Sitzung des Rates am 16.11.2015

    AMTLICHE BEKANNTMACHUNG
    Sitzung des Rates
    am Montag, den 16.11.2015 um 17:00 Uhr
    Saal des Rates, Rathaus, Kempstraße 1, Porta Westfalica

    Tagesordnung:

    I. ÖFFENTLICHE SITZUNG

    1. Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
    2. Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes durch den Bürgermeister
    3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.09.2015
    4. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 28.09.2015
    5. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
    6. Präsentation des externen Guttachtens zur Optimierung der Leistungs-gewährung der Hilfen zur Erziehung
    7. Jugendhilfeetat 2016
    8. Schulentwicklungsplanung
    9. Haushaltssatzung 2016 und Haushaltssanierungsplan
      a) Beschluss über die vorliegenden Vorschläge aus der Bürgerbeteiligung
      b) Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2016
      c) Beschluss zum Haushaltssanierungsplan
    10. 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 "Bocksköppen" in PW-Veltheim Satzungsbeschluss
    11. Einziehung der Gemarkung Hausberge, Flur 9, Flurstück 52 teilweise
    12. Umbesetzung von Ausschüssen
    13. Anträge und Anfragen
    14. Bekanntgaben

      II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

    15. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 28.09.2015
    16. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 28.09.2015
    17. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
    18. Anträge und Anfragen
    19. Bekanntgaben
    20. Verkauf eines Wirtschaftsweges in Porta Westfalica-Lohfeld
    21. Verkauf einer Wegeparzelle im Ortsteil Holzhausen
    22. Gesundheitskarte für Flüchtlinge
    23. Vertrag über die Entwicklung einer Immobilie
    24. Verkauf eines Straßenteilstückes in der Gemarkung Veltheim


    Bernd Hedtmann
    Bürgermeister

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