2017

Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Der Ausschuss für Planung und Umweltschutz hat in seiner Sitzung am 06.02.2017 beschlossen, den Bebauungsplan Nr. 81 „Nördlich Raiffeisenstraße“ in Porta Westfalica – Eisbergen aufzustellen. Ziel ist die…

AMTLICHE BEKANNTMACHUNG

Sitzung des Rates
am Montag, den 27.03.2017 um 17:00 Uhr
Saal des Rates, Rathaus, Kempstraße 1, Porta Westfalica

Rechtsverbindlichkeit der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 „Bocksköppen“
Bekanntmachung vom 06.03.2017 des Satzungsbeschlusses gem. § 10 Abs. 3 BauGB

Aufhebung eines Bebauungsplanes
Der Rat der Stadt Porta Westfalica hat in seiner Sitzung am 20.02.2017 beschlossen, den Bebauungsplan Nr. 32 „Neesen, Kalte Hude - Kloppenburg“ aufzuheben.

Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Landtagswahl am 14. Mai 2017

Am 14. Mai 2017 findet die Wahl zum Landtag Nordrhein-Westfalen statt. Die Wahl dauert von 08.00 Uhr bis 18.00 Uhr.

Bildung des Grundschulverbundes „Neesen-Kleinenbremen“ bei gleichzeitiger Auflösung der Gemeinschaftsgrundschule Kleinenbremen mit Beginn des Schuljahres 2017/2018 (01.08.2017)

Auflassung von Grabstätten auf den Friedhöfen der Stadt Porta Westfalica

AMTLICHE BEKANNTMACHUNG
Sitzung des Rates am Montag, den 22.05.2017 um 17:00 Uhr Saal des Rates, Rathaus, Kempstraße 1, Porta Westfalica

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Porta Westfalica
Rechtsverbindlichkeit von Bebauungsplänen in Porta Westfalica Hausberge und Holzhausen
Bekanntmachung vom 06.06.2017 der Satzungsbeschlüsse gem. § 10 Abs. 3 BauGB

AMTLICHE BEKANNTMACHUNG

Sitzung des Rates am Montag, den 10.07.2017 um 17:00 Uhr Saal des Rates, Rathaus, Kempstraße 1, Porta Westfalica

Letzte bekannte Anschrift

Herrn Jörg Burmeister
Hauptstr. 35
32457 Porta Westfalica

Öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) in Verbindung mit § 13 a BauGB
Der Ausschuss für Planung, Umweltschutz und Bauwesen hat in seiner Sitzung am 19.06.2017 beschlossen, den Bebauungsplan Nr. 82 „Gewerbegebiet Ellernstraße in PW-Vennebeck (als…

Bekanntmachung vom 24.07.2017 des Satzungsbeschlusses gem. § 10 Abs. 3 BauGB
Der Rat der Stadt Porta Westfalica hat in seiner Sitzung am 10.07.2017 den Bebauungsplan Nr. 81 „Nördlich Raiffeisenstraße“ nebst Begründung als Satzung beschlossen.

Bekanntmachung der Stadt Porta Westfalica
über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum
Deutschen Bundestag am 24. September 2017

Das Gesetz zum Ausbau des Unterhaltsvorschusses für Alleinerziehende ist am 17.08.2017 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden und damit ist das Gesetzgebungsverfahren endgültig abgeschlossen.

Sitzung des Rates
am Montag, den 25.09.2017 um 17:00 Uhr
Saal des Rates, Rathaus, Kempstraße 1, Porta Westfalica

Der Ausschuss für Planung, Umweltschutz und Bauwesen hat in seiner Sitzung am 19.06.2017 beschlossen, die Satzung über die Grenzen für den im Zusammenhang bebauten Bereich „Dorf Costedt“ (Innenbereichssatzung) zu ändern. 

Der Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Porta Westfalica für das Haushaltsjahr 2018 mit Anlagen wird für die Dauer des Beratungsverfahrens im Rathaus der Stadt Porta Westfalica, Sachgebiet Kämmerei und Steuern, Kempstraße 1, 32457 Porta…

Sitzung des Rates
am Mittwoch, den 18.10.2017 um 17:00 Uhr
Saal des Rates, Rathaus, Kempstraße 1, Porta Westfalica

Sitzung des Rates

am Montag, den 27.11.2017 um 17:00 Uhr

Saal des Rates, Rathaus, Kempstraße 1, Porta Westfalica

S a t z u n g
über eine Veränderungssperre vom 02.11.2017 

Aufgrund des § 14 Abs. 1 und § 16 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 27.08.1997 (BGB I S. 2141), zuletzt geändert durch Art. 2 des Gesetzes vom 20.07.2017…

Öffentliche Zustellung eines Gewerbesteuerbescheides und der dazugehörigen Gewerbesteuermessbescheide

Satzung der Stadt Porta Westfalica vom 07.11.2017 über die Aufhebung der Satzung für die Stadtsparkasse Porta Westfalica vom 27.01.2010

Gemäß § 11 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit in der Fassung der Bekanntmachung vom 01. Oktober 1979 (GV. NRW. S. 621), zuletzt geändert durch Gesetz vom 3. Februar 2015 (GV. NRW. S. 204), wird auf Folgendes hingewiesen:

                                                                      Sitzung des Rates
                                                 am Montag, den 18.12.2017 um 15:00 Uhr
                                   Saal des Rates, Rathaus, Kempstraße 1,…

Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Bückeburg und der Stadt Porta Westfalica über die Unterstützung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Porta Westfalica bei Einsätzen in den Stadtteilen Kleinenbremen, Wülpke und Nammen

Bekanntmachung der Stadt Porta Westfalica zum Ablauf eines Wasserkonzessionsvertrags