Rat (4. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
• 1.Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
• 2.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.02.2024
• 3.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 28.02.2024
  Infotext (Bericht über die Ausführungen der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung des Rates)
• 4.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 5.Information über die Übertragung von Ermächtigungen für die Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2023
  74/2024Informations-Vorlage (Übertragung von Ermächtigungen_2023-2024)Beschlusstext (Dienstanweisung über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen der Stadt PW sowie die Erhebung von Säumniszuschlägen und Zinsen)
• 6.Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2022
  69/2024Beschluss-Vorlage (Jahresabschluss - Entwurf - 2022)Beschluss-Vorlage (Anhang 2022)Beschluss-Vorlage (Lagebericht 2022)
• 7.Beteiligungsbericht 2020 der Stadt Porta Westfalica
  79/2024Beschluss-Vorlage (Beteiligungsbericht Stadt Porta Westfalica 2020)
• 8.Schülerbeförderung hier: Verwendung des Deutschlandsticket
  80/2024
• 9.Neubau einer Kindertageseinrichtung - Ergebnis des Interessenbekundungsverfahrens - Trägerauswahl für die zusätzliche Kindertageseinrichtung
  50/2024Beschluss-Vorlage (Interessenbekundung_2024_Kita_4gruppig)
• 10.Beantragung von Fördermitteln: „Grüne Infrastruktur“ und „Natürlicher Klimaschutz in Kommunen“
  43/2024
• 11.Vereinbarung über die Übernahme der Verkehrssicherungspflicht und die Instandsetzung und Unterhaltung eines Waldweges in Barkhausen; Erfahrungsbericht aus den vergangenen 5 Jahren
  40/2024
• 12.Wanderbus 448T - Wittekindsweg
• 13.Erneuerung Spielschiff am Wesertreff
  97/2024
• 14.Nachfolgeregelung für die Stelle des Technischen Beigeordneten
  78/2024
• 15.Umbesetzung von Ausschüssen
• 15.1Antrag der WP Wählergemeinschaft Porta
  Infotext (Antrag Umbesetzung WP)
• 15.2Vertretung der Stadt Porta Westfalica in der Gesellschafterversammlung der Minden-Herforder-Verkehrsgesellschaft
  Infotext (Vertreter Gesellsch. Minden-Herforder-Verkehrsgesellschaft)
• 15.3Antrag der FDP
  Infotext (Umbesetzung BZAs April 24)
• 16.Bekanntgaben
• 17.Anträge und Anfragen
• II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
• 18.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 28.02.2024
• 19.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 28.02.2024
• 20.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 21.Bekanntgaben
• 22.Anträge und Anfragen
• 23.Verleihung des Ehrenamtspreises 2023
• 24.Vereinbarung über die Übernahme der Verkehrssicherungspflicht und die Instandsetzung und Unterhaltung eines Waldweges; Vertragsangelegenheit
• 25.Erwerb von Grundstücken im Ortsteil Eisbergen