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DTSTART:20240415T170300
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SUMMARY:Rat (4. Sitzung)
LOCATION:Rathaus\, Saal des Rates\, Kempstraße 1\, 32457 Porta Westfalica
 \, Kempstraße 1\, 32457 Porta Westfalica
DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\nI. ÖFFENTLICHE SITZUNG\n1. Mündliche Anf
 ragen von Einwohnerinnen und Einwohnern\n2. Genehmigung der Niederschrif
 t der öffentlichen Sitzung vom 28.02.2024\n3. Bericht über die Ausführun
 g der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 28.02.2024\n4. Dringli
 che Entscheidungen nach § 60 GO NRW\n5. Information über die Übertragung
  von Ermächtigungen für die Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsj
 ahres 2023\n6. Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2022\n7. Beteilig
 ungsbericht 2020 der Stadt Porta Westfalica\n8. Schülerbeförderung\nhier
 : Verwendung des Deutschlandsticket\n9. Neubau einer Kindertageseinricht
 ung - Ergebnis des Interessenbekundungsverfahrens - Trägerauswahl für di
 e zusätzliche Kindertageseinrichtung\n10. Beantragung von Fördermitteln:
  „Grüne Infrastruktur“ und „Natürlicher Klimaschutz in Kommunen“\n11. Ve
 reinbarung über die Übernahme der Verkehrssicherungspflicht\nund die Ins
 tandsetzung und Unterhaltung eines Waldweges in Barkhausen\;\nErfahrungs
 bericht aus den vergangenen 5 Jahren\n12. Wanderbus 448T - Wittekindsweg
 \n13. Erneuerung Spielschiff am Wesertreff\n14. Nachfolgeregelung für di
 e Stelle des Technischen Beigeordneten\n15. Umbesetzung von Ausschüssen\
 n15.1 Antrag der WP Wählergemeinschaft Porta\n15.2 Vertretung der Stadt 
 Porta Westfalica in der Gesellschafterversammlung der Minden-Herforder-V
 erkehrsgesellschaft\n15.3 Antrag der FDP\n16. Bekanntgaben\n17. Anträge 
 und Anfragen\nII. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG\n18. Genehmigung der Niedersc
 hrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 28.02.2024\n19. Bericht über die
  Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 28.02.2
 024\n20. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW\n21. Bekanntgaben\n2
 2. Anträge und Anfragen\n23. Verleihung des Ehrenamtspreises 2023\n24. V
 ereinbarung über die Übernahme der Verkehrssicherungspflicht\nund die In
 standsetzung und Unterhaltung eines Waldweges\;\nVertragsangelegenheit\n
 25. Erwerb von Grundstücken im Ortsteil Eisbergen
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