Gremium
Datum
Uhrzeit
Adresse
Raum/Büro: Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Kempstraße 1, 32457 Porta WestfalicaDateien
Tagesordnungspunkte
- I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
- 1.Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
- 2.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.11.2023
- 3.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 27.11.2023
- 4.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 5.3. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica vom 23.02.2021
- 6.15. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2002
- 7.2. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica
- 8.7. Änderungssatzung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
- 9.Gewässerunterhaltungsgebühren
- 10.Ergänzende Maßnahmen im Zusammenhang der Sanierung der naturwissenschaftlichen Räume im Gymnasium
- 11.Skatepark Platte Weide
- 12.Neubau einer Kindertageseinrichtung Hier: Festlegung der Kriterien für das Interessenbekundungsverfahren und der finanziellen Rahmenbedingungen
- 13.Unterbringung von Fundtieren / Fundtiervereinbarung
- 14.Beschaffung von Fahrzeugen für den Baubetriebshof
- 15.Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Auszahlungen 2023
- 16.Haushaltssatzung 2024 Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2024
- 17.Förderschule Lernen hier: Absichtserklärung zum Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
- 18.8. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung der Stadt Porta Westfalica vom 17.12.2014
- 19.Widmung der Straße "Narzissenweg", Gemarkung Hausberge, Flur 4, Flurstück 1286 gem. § 6 StrWG NRW
- 20.Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung in der Stadt Porta Westfalica vom 22.05.1995
- 21.Barrierefreier Bushaltestellenumbau 2024 - Porta Bad, Georg-Rost-Straße und Kreuzung - Tausch mit der Bushaltestelle Schalksburg
- 22.Umbesetzung von Ausschüssen
- 22.1Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- 23.Bekanntgaben
- 24.Anträge und Anfragen
- 24.1Ladestationen für Handys im Stadtgebiet Antrag des CDU-Fraktion
- 24.2Beleuchtung der Straßen per Handy/Bewegungsmelder Antrag der CDU-Fraktion
- 24.3Ladestationen für e-Bikes
- 24.4Überprüfungen der Straßenbeleuchtungen
- II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
- 25.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.11.2023
- 26.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.11.2023
- 27.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 28.Bekanntgaben
- 29.Anträge und Anfragen
- 29.1Sachstand zur digitalen Straßenerfassung
- 29.2Schließung des Bürgeramtes
- 30.Breitbandausbau in weiteren Ortsteilen
- 31.Abschluss einer Vereinbarung zur Anlegung einer Wendeanlage auf Teilflächen der Flurstücke 313, 316, 317, 320 und 335, Flur 3 in der Gemarkung Nammen in Porta Westfalica
- 32.Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Wülpke
- 33.Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Nammen
Vorlagen
- Neubau einer Kindertageseinrichtung hier: Festlegung der Kriterien für das Interessenbekundungsverfahren und der finanziellen Rahmenbedingungen
- Skatepark Platte Weide
- 8. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung der Stadt Porta Westfalica vom 17.12.2014
- Antrag der Grundschulen auf Aufstockung der Stellenanteile für Grundschulsozialarbeit
- 7. Änderungssatzung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
- 2. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica
- 15. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2002