Gremium
Datum
Uhrzeit
Adresse
Raum/Büro: Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Kempstraße 1, 32457 Porta WestfalicaDateien
Tagesordnungspunkte
- I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
- 1.Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
- 2.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.06.2024
- 3.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 24.06.2024
- 4.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 5.Wahl eines Ersten Beigeordneten
- 6.Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2022
- 7.Entlastung der Bürgermeisterin bezüglich des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2022
- 8.Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses 2023
- 9.Einbringung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2025 einschließlich Investitionsprogramm und Stellenplan
- 10.Bestellung der vorsitzenden Person und Besetzung der Einigungsstelle der Stadt Porta Westfalica
- 11.Installation einer Videoüberwachungsanlage am Gebäude des Grundschulverbundes Neesen-Kleinenbremen, Teilstandort Neesen
- 12.Installation einer Videoüberwachungsanlage im Kurpark
- 13.Zuschuss für die Großer Weserbogen GmbH
- 14.Aufnahme von auswärtigen Schülerinnen und Schülern bei Anmeldeüberhängen an städtischen Schulen
- 15.Vorgezogenes Anmeldeverfahren für die Realschule Hausberge für das Schuljahr 2025/2026
- 16.Übernahme von Trägeranteilen für die Arbeit von Kindertagesstätten in kirchlicher Trägerschaft durch die Stadt Porta Westfalica
- 17.Schülerbeförderung hier: Verwendung des Deutschlandtickets
- 18.Sanierung der naturwissenschaftlichen Räume Gymnasium Porta Westfalica hier: Modernisierung der Lehr- und Lernmaterialien Physik- und Chemiesammlung
- 19.Grundschulverbund Neesen-Kleinenbremen Hier: Bau eines Schulgebäudes für den Hauptstandort in Lerbeck
- 20.Grundschule Barkhausen III. Bauabschnitt Hier: Analyse und Realisierungskonzept für den Bestand Turnhalle, ehemaliges Lehrschwimmbecken, Aula und Ganztag zur weiteren Nutzung
- 21.Sachliche Ausstattung von Grundschulen im Rahmen von Baumaßnahmen
- 22.Investitionsplanung Abwasser 2025 ff.
- 23.Planung laufende Unterhaltung Abwasser 2025 ff.
- 24.Durchführung zusätzlicher Deckenerneuerungen im Jahr 2024
- 25.9. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung der Stadt Porta Westfalica vom 17.12.2014
- 26.Planung laufende Unterhaltung Straßenbau 2025 ff.
- 27.Investitionsplanung Straßenbau 2025 ff.
- 28.Weserbrücke Eisbergen
- 28.1Beschaffung von Fahrzeugen für den Baubetriebshof 2025
- 28.2Verwendung des Klimaschutzbudgets im Jahr 2025
- 29.Umbesetzung von Ausschüssen
- 29.1Antrag der WP
- 29.2Antrag der SPD-Fraktion
- 30.Bekanntgaben
- 31.Anträge und Anfragen
- 31.1Porta Bad Antrag der CDU-Fraktion
- 31.2Gütersloher Modell
- 31.3Gemeinsame Sitzung des ASE (Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Stadtmarketing) mit dem Kreis Minden-Lübbecke
- 31.4Umgang mit stark ausgelasteten Schulbussen
- 31.5Großer Weserbogen
- II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
- 32.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 24.06.2024
- 33.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 24.06.2024
- 34.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 35.Bekanntgaben
- 36.Anträge und Anfragen
- 36.1Aufstellung zum Durchführungsvertrag Kaiserhof
- 36.2Sachstand Quartiersmanager/in
- 37.Verleihung des Heimatpreises 2024
- 38.Kulturplakette für das Jahr 2024
- 39.Einsatz von Honorarkräften an der Schönberg Musik- und Kunstschule der Stadt Porta Westfalica
- 40.Kooperationsvereinbarung zur Durchführung der Beratung und Begleitung von Flüchtlingen und Migranten der Stadt Porta Westfalica
- 41.Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Hausberge
Vorlagen
- Weserbrücke Eisbergen
- Zuschuss für die Großer Weserbogen GmbH
- Schülerbeförderung hier: Verwendung des Deutschlandtickets