Gremium
Datum
Uhrzeit
Adresse
Büro/Raum: Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Kempstraße 1, 32457 Porta WestfalicaDateien
Tagesordnungspunkte
- I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
- 1.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.12.2025
- 2.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 03.12.2025
- 3.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 4.Bürgeranträge und Beschwerden
- 5.Realsteuerhebesatzvergleich
- 6.Modernisierung und Ausbau der technischen Infrastruktur der Stadtbücherei Porta Westfalica hier: Änderungen im Rahmen des Förderprojektes
- 7.Grundschulverbund Neesen-Kleinenbremen - Neubau eines Schulgebäudes für den Hauptstandort auf dem Gelände der ehemaligen Portaschule hier: Stellungnahmen Fachbehörden im Rahmen des Schulwegsicherungskonzept
- 8.Einführung eines einheitlichen Orientierungssystems für Einsatz- und Rettungskräfte in Schulen nach dem "Gütersloher Modell"
- 9.Sachstand Schulsanierungen
- 10.Projektsteuerung von Baumaßnahmen
- 11.Breitbandausbau (Graue Flecken) – Kooperationsvereinbarung zur Beantragung der Beraterförderung
- 12.Jährliches Budget für die Verteilung von Klimabäumen und Stauden am Baubetriebshof
- 13.Stellenbedarf 2026
- 14.Bekanntgaben
- 14.1Rettungsdienstgebühren
- 14.2Sachstand Weserfähre
- 15.Anträge und Anfragen
- 15.1Antrag WP - Einrichtung AK Strategische Haushaltssteuerung
- 15.2Anfrage Die Linke - Datenbeschaffung zu Jubiläen
- 15.3Alternativ-Ort Schulschwimmen
- 15.4Sachstand Friedhofssatzung
- 15.5Alters- und Ehejubiläen
- 15.6Kosten ABC-Klassen/Sprachunterricht
- II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
- 16.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 03.12.2025
- 17.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 03.12.2025
- 18.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 19.Bürgeranträge und Beschwerden
- 20.Bekanntgaben
- 20.1Sachstand Anschaffung Drehleiter
- 21.Anträge und Anfragen
- 21.1Hebesteuersätze
- 22.Uneinbringliche Forderungen
- 23.Beteiligung Großer Weserbogen GmbH: Weiteres Vorgehen Kaufangebot des Kreises Minden-Lübbecke
- 24.Einführung der FRED-APP (Stadt-App) und eines Chatbots als Bausteine der kommunalen Digitalisierungsstrategie
- 25.Erwerb von Straßenerweiterungsflächen im Ortsteil Barkhausen
- 26.Personalangelegenheiten hier: Entscheidung nach § 14 a der Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica
- 27.Personalangelegenheiten hier: Entscheidung nach § 14 a der Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica
- 28.Personalangelegenheiten hier: Entscheidung nach § 14 a der Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica
Vorlagen
- Einführung eines einheitlichen Orientierungssystems für Einsatz- und Rettungskräfte in Schulen nach dem "Gütersloher Modell"
- Grundschulverbund Neesen-Kleinenbremen - Neubau eines Schulgebäudes für den Hauptstandort auf dem Gelände der ehemaligen Portaschule hier: Stellungnahmen Fachbehörden im Rahmen des Schulwegsicherungskonzept
- Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Porta Westfalica