Gremium
Datum
Uhrzeit
Adresse
Raum/Büro: Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Kempstraße 1, 32457 Porta WestfalicaDateien
Tagesordnungspunkte
- I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
- 1.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.09.2022
- 2.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 14.09.2022
- 3.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 4.Bürgeranträge und Beschwerden
- 4.1Bürgerantrag: Petition Schließung des Hallenbades Porta Westfalica
- 5.Erste Beratung über den Haushaltsplanentwurf 2023 einschließlich Veränderungslisten
- 6.Veräußerung einer Beteiligung an der "Mindener Wärme GmbH" in Höhe von 51 % der Anteile von der Energieservice Westfalen Weser GmbH an die Mindener Stadtwerke GmbH
- 7.Erlass der 23. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst
- 8.Ergänzung der Aufwandsentschädigungszahlung für Sachgebietsleiter
- 9.Aufnahme einer Verpflichtungsermächtigung für die Ersatzbeschaffung der Drehleiter 2028 im Haushalt 2023
- 10.Erhöhung des Haushaltsansatzes für die Neubeschaffung eines Tanklöschfahrzeugs zur Waldbrandbekämpfung TLF 3000
- 11.Aufnahme von Verpflichtungsermächtigungen jeweils im Vorjahr für die Beschaffung von Fahrzeugen < 50.000 Euro (MTF's, PKW's, etc.)
- 12.Übertragung der Mittel für die Beschaffung eines Zugfahrzeugs für das Rettungsboot (GW-L1), sowie Erhöhung bereitzustellenden Mittel auf 95.000 Euro
- 13.Jugendhilfeetat 2023
- 14.Zuschussantrag des Vereins Wildwasser e.V., Minden
- 15.Besucherbergwerk und Museum Kleinenbremen: Zukunftsperspektiven unter Berücksichtigung des strategischen Gutachtens
- 16.Ausstattung der Ganztagsstandorte der VHS mit digitaler Infrastruktur und Übernahme von Overheadkosten im Förderprogramm "Geld oder Stelle" am Schulzentrum Süd
- 17.Organisation der Gebäudereinigung der Stadt Porta Westfalica
- 18.Nachkalkulation der Abwassergebühren 2020
- 19.Sachstand Schulsanierungen
- 20.Sanierung der naturwissenschaftlichen Räume im Gymnasium
- 21.Grundschule Hausberge Hier: Vorstellung der Planung zur Sanierung des Gebäudeteiles B
- 22.Aufstellung der Ausgaben und Prognose aus dem Klimaschutzbudget in 2022 und Vorschlag zur Verwendung des Klimaschutzbudgets in 2023
- 23.Folgepetition Wolfsschluchtweg - Sachstand
- 24.Bekanntgaben
- 25.Anträge und Anfragen
- 25.1Antrag der SPD-Fraktion zum 50. Stadtjubiläum
- 25.2Anfrage zum Sachstand zum Homepagerelunch und soziale Medien
- 25.3Nachfrage zum Sachstand der Anpflanzung bei der Firma Grohe
- 25.4Nachfrage zu den historischen Ortseingangsschildern
- 25.5Nachfrage Terminverschiebung FSA im November 2023
- II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
- 26.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 14.09.2022
- 27.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 14.09.2022
- 28.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 29.Bürgeranträge und Beschwerden
- 30.Bekanntgaben
- 30.1Hinweis zur Ratssitzung am 24.11.2022
- 30.2Wahlparty zur Landratswahl
- 30.3Brote in Ratssitzungen
- 31.Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Holtrup; hier: Gewerbegebiet Holtrup
- 32.Beschaffung eines Notstromaggregats. Information zur Ergänzung: Die Änderungen zur ursprünglichen Beschlussvorlage 191/2022 sind in fetter Schrift gekennzeichnet. Der FSA hatte in seiner Sitzung vom 10.11.2022 bereits der Änderung des Beschlusses in der Vorlage 191/2022 zugestimmt.
- 33.Workflow+ - erweiterte Ratsarbeit
- 34.Beratung des Stellenplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2023
- 35.Anträge und Anfragen
- 35.1Verkaufsoffene Sonntage
- 35.2Lüftungsanlage Ratssaal
- 35.3Sitzungskalender 2023
Vorlagen
- Gewässerunterhaltungsgebühr- Satzungsänderungen und Neuerhebung