Haupt- und Finanzausschuss (5. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
• 1.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.09.2022
• 2.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 14.09.2022
• 3.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 4.Bürgeranträge und Beschwerden
• 4.1Bürgerantrag: Petition Schließung des Hallenbades Porta Westfalica
• 5.Erste Beratung über den Haushaltsplanentwurf 2023 einschließlich Veränderungslisten
• 6.Veräußerung einer Beteiligung an der "Mindener Wärme GmbH" in Höhe von 51 % der Anteile von der Energieservice Westfalen Weser GmbH an die Mindener Stadtwerke GmbH
• 7.Erlass der 23. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst
• 8.Ergänzung der Aufwandsentschädigungszahlung für Sachgebietsleiter
• 9.Aufnahme einer Verpflichtungsermächtigung für die Ersatzbeschaffung der Drehleiter 2028 im Haushalt 2023
• 10.Erhöhung des Haushaltsansatzes für die Neubeschaffung eines Tanklöschfahrzeugs zur Waldbrandbekämpfung TLF 3000
• 11.Aufnahme von Verpflichtungsermächtigungen jeweils im Vorjahr für die Beschaffung von Fahrzeugen < 50.000 Euro (MTF's, PKW's, etc.)
• 12.Übertragung der Mittel für die Beschaffung eines Zugfahrzeugs für das Rettungsboot (GW-L1), sowie Erhöhung bereitzustellenden Mittel auf 95.000 Euro
• 13.Jugendhilfeetat 2023
• 14.Zuschussantrag des Vereins Wildwasser e.V., Minden
• 15.Besucherbergwerk und Museum Kleinenbremen: Zukunftsperspektiven unter Berücksichtigung des strategischen Gutachtens
• 16.Ausstattung der Ganztagsstandorte der VHS mit digitaler Infrastruktur und Übernahme von Overheadkosten im Förderprogramm "Geld oder Stelle" am Schulzentrum Süd
• 17.Organisation der Gebäudereinigung der Stadt Porta Westfalica
• 18.Nachkalkulation der Abwassergebühren 2020
• 19.Sachstand Schulsanierungen
• 20.Sanierung der naturwissenschaftlichen Räume im Gymnasium
• 21.Grundschule Hausberge Hier: Vorstellung der Planung zur Sanierung des Gebäudeteiles B
• 22.Aufstellung der Ausgaben und Prognose aus dem Klimaschutzbudget in 2022 und Vorschlag zur Verwendung des Klimaschutzbudgets in 2023
• 23.Folgepetition Wolfsschluchtweg - Sachstand
• 24.Bekanntgaben
• 25.Anträge und Anfragen
• 25.1Antrag der SPD-Fraktion zum 50. Stadtjubiläum
• 25.2Anfrage zum Sachstand zum Homepagerelunch und soziale Medien
• 25.3Nachfrage zum Sachstand der Anpflanzung bei der Firma Grohe
• 25.4Nachfrage zu den historischen Ortseingangsschildern
• 25.5Nachfrage Terminverschiebung FSA im November 2023
• II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
• 26.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 14.09.2022
• 27.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 14.09.2022
• 28.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 29.Bürgeranträge und Beschwerden
• 30.Bekanntgaben
• 30.1Hinweis zur Ratssitzung am 24.11.2022
• 30.2Wahlparty zur Landratswahl
• 30.3Brote in Ratssitzungen
• 31.Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Holtrup; hier: Gewerbegebiet Holtrup
• 32.Beschaffung eines Notstromaggregats. Information zur Ergänzung: Die Änderungen zur ursprünglichen Beschlussvorlage 191/2022 sind in fetter Schrift gekennzeichnet. Der FSA hatte in seiner Sitzung vom 10.11.2022 bereits der Änderung des Beschlusses in der Vorlage 191/2022 zugestimmt.
• 33.Workflow+ - erweiterte Ratsarbeit
• 34.Beratung des Stellenplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2023
• 35.Anträge und Anfragen
• 35.1Verkaufsoffene Sonntage
• 35.2Lüftungsanlage Ratssaal
• 35.3Sitzungskalender 2023