Rat (2. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
• 1.Berufswahl-AG "Fit for Future" an den weiterführenden Schulen
• 2.Beschluss über den Ankauf eines Grundstücks und Gebäudeteils in Lerbeck
• II.ÖFFENTLICHE SITZUNG
• Ehrung aufgrund langjähriger Ratszugehörigkeit
• 3.Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
• 4.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.02.2025
• 5.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 26.02.2025
• 6.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 6.1Schulrechtliche Errichtung einer neuen Förderschule für Geistige Entwicklung zum Schuljahr 2025/2026 durch den Kreis Minden-Lübbecke Hier: Stellungnahme der Stadt Porta Westfalica
• 7.Berufswahl AG "Fit for Future" an den weiterführenden Schulen
• 8.Ordnungsbehördliche Verordnung über das Verbot des Verkaufs sowie die Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid ("Lachgas") an Minderjährige - Prüfauftrag
• 9.Anpassung Funktionsbezeichnung – Nutzung der Bezeichnung Ressort in der Freiwilligen Feuerwehr
• 10.Modernisierung und Ausbau der technischen Infrastruktur der Stadtbücherei Porta Westfalica hier: Bauliche Maßnahmen im Rahmen eines Förderprojektes
• 11.Porta-Bad Hier: Lehrschwimmbecken und Kinderbadeland
• 12.Sanierung Porta Bad - Aktueller Sachstand und weitere Verfahrensschritte
• 13.Retentionsbodenfilter Gewerbegebiet Nammen
• 14.Absicht der Einziehung eines städtischen Weges "Kleikämpe" in Porta Westfalica Holtrup, Flur 3, Flurstück 224
• 15.Barrierefreie Bushaltestellen 2026
• 16.Haushaltssatzung 2025 & 2026 (Doppelhaushalt) Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für die Haushaltsjahre 2025 & 2026
• 17.Umbesetzung von Ausschüssen
• 17.1Antrag der FDP-Fraktion
• 18.Bekanntgaben
• 19.Anträge und Anfragen
• III.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
• 20.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 26.02.2025
• 21.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 26.02.2025
• 22.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 23.Bekanntgaben
• 24.Anträge und Anfragen
• 25.Bebauungsplan 7.1 "Östliche Erweiterung Gewerbegebiet Nammen" - Satzungsbeschluss
• 26.Städtebauliche Verträge zum Bebauungsplan Nr. 7.1 "Östliche Erweiterung Gewerbegebiet Nammen"
• 27.Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr.45 “Pflegezentrum Neesen“
• 28.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 45 "Pflegezentrum Neesen" - Satzungsbeschluss
• 29.Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Nammen
• 30.Verkauf von Grundstücken im Ortsteil Holtrup
• 31.Erwerb eines Grundstückes im Ortsteil Veltheim
• 32.Straßensanierung durch privaten Vorhabenträger