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SUMMARY:Rat (2. Sitzung)
LOCATION:Rathaus\, Saal des Rates\, Kempstraße 1\, 32457 Porta Westfalica
 \, Kempstraße 1\, 32457 Porta Westfalica
DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\nI. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG\n1. Berufswa
 hl-AG "Fit for Future" an den weiterführenden Schulen\n2. Beschluss über
  den Ankauf eines Grundstücks und Gebäudeteils in Lerbeck\nII. ÖFFENTLIC
 HE SITZUNG\n Ehrung aufgrund langjähriger Ratszugehörigkeit\n3. Mündlich
 e Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern\n4. Genehmigung der Nieders
 chrift der öffentlichen Sitzung vom 26.02.2025\n5. Bericht über die Ausf
 ührung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 26.02.2025\n6. Dr
 ingliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW\n6.1 Schulrechtliche Errichtung
  einer neuen Förderschule für Geistige Entwicklung zum Schuljahr 2025/20
 26 durch den Kreis Minden-Lübbecke\nHier: Stellungnahme der Stadt Porta 
 Westfalica\n7. Berufswahl AG "Fit for Future" an den weiterführenden Sch
 ulen\n8. Ordnungsbehördliche Verordnung über das Verbot des Verkaufs sow
 ie die Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid ("Lachgas") an Minderj
 ährige - Prüfauftrag\n9. Anpassung Funktionsbezeichnung – \nNutzung der 
 Bezeichnung Ressort in der Freiwilligen Feuerwehr\n10. Modernisierung un
 d Ausbau der technischen Infrastruktur der Stadtbücherei Porta Westfalic
 a\nhier: Bauliche Maßnahmen im Rahmen eines Förderprojektes\n11. Porta-B
 ad\nHier: Lehrschwimmbecken und Kinderbadeland\n12. Sanierung Porta Bad 
 - Aktueller Sachstand und weitere Verfahrensschritte\n13. Bebauungsplan 
 7.1 "Östliche Erweiterung Gewerbegebiet Nammen" - Satzungsbeschluss\n14.
  Retentionsbodenfilter Gewerbegebiet Nammen\n15. Absicht der Einziehung 
 eines städtischen Weges "Kleikämpe" in Porta Westfalica Holtrup\, Flur 3
 \, Flurstück 224\n16. Barrierefreie Bushaltestellen 2026\n17. Haushaltss
 atzung 2025 & 2026 (Doppelhaushalt)\nErlass der Haushaltssatzung mit Hau
 shaltsplan und Anlagen für die Haushaltsjahre 2025 & 2026\n18. Umbesetzu
 ng von Ausschüssen\n18.1 Antrag der FDP-Fraktion\n19. Bekanntgaben\n20. 
 Anträge und Anfragen\n20.1 Aktueller Sachstand zum Ärztehaus in Holzhaus
 en\n20.2 Eröffnung der Freibadsaison\n20.3 Aufstellung der Fahrradbügel\
 n20.4 Spielgerät an der Grundschule Neesen\nIII. NICHTÖFFENTLICHE SITZUN
 G\n21. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 2
 6.02.2025\n22. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtö
 ffentlichen Sitzung vom 26.02.2025\n23. Dringliche Entscheidungen nach §
  60 GO NRW\n24. Bekanntgaben\n25. Anträge und Anfragen\n26. Gewährung ei
 ner Ausgleichszahlung für die Betreuung am Grundschulverbund Neesen-Klei
 nenbremen\, Teilstandort Kleinenbremen\n27. Städtebauliche Verträge zum 
 Bebauungsplan Nr. 7.1 "Östliche Erweiterung Gewerbegebiet Nammen"\n28. G
 rundstücksangelegenheit im Ortsteil Nammen\n29. Verkauf von Grundstücken
  im Ortsteil Holtrup\n30. Erwerb eines Grundstückes im Ortsteil Veltheim
 \n31. Straßensanierung durch privaten Vorhabenträger
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