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SUMMARY:Rat (2. Sitzung)
LOCATION:Rathaus\, Saal des Rates\, Kempstraße 1\, 32457 Porta Westfalica
 \, Kempstraße 1\, 32457 Porta Westfalica
DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\nI. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG\n1. Berufswa
 hl-AG \"Fit for Future\" an den weiterführenden Schulen\n2. Beschluss üb
 er den Ankauf eines Grundstücks und Gebäudeteils in Lerbeck\nII. ÖFFENTL
 ICHE SITZUNG\n Ehrung aufgrund langjähriger Ratszugehörigkeit\n3. Mündli
 che Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern\n4. Genehmigung der Niede
 rschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.02.2025\n5. Bericht über die Au
 sführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 26.02.2025\n6. 
 Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW\n6.1 Schulrechtliche Errichtu
 ng einer neuen Förderschule für Geistige Entwicklung zum Schuljahr 2025/
 2026 durch den Kreis Minden-Lübbecke\nHier: Stellungnahme der Stadt Port
 a Westfalica\n7. Berufswahl AG \"Fit for Future\" an den weiterführenden
  Schulen\n8. Ordnungsbehördliche Verordnung über das Verbot des Verkaufs
  sowie die Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid (\"Lachgas\") an M
 inderjährige - Prüfauftrag\n9. Anpassung Funktionsbezeichnung – \nNutzun
 g der Bezeichnung Ressort in der Freiwilligen Feuerwehr\n10. Modernisier
 ung und Ausbau der technischen Infrastruktur der Stadtbücherei Porta Wes
 tfalica\nhier: Bauliche Maßnahmen im Rahmen eines Förderprojektes\n11. P
 orta-Bad\nHier: Lehrschwimmbecken und Kinderbadeland\n12. Sanierung Port
 a Bad - Aktueller Sachstand und weitere Verfahrensschritte\n13. Bebauung
 splan 7.1 \"Östliche Erweiterung Gewerbegebiet Nammen\" - Satzungsbeschl
 uss\n14. Retentionsbodenfilter Gewerbegebiet Nammen\n15. Absicht der Ein
 ziehung eines städtischen Weges \"Kleikämpe\" in Porta Westfalica Holtru
 p\, Flur 3\, Flurstück 224\n16. Barrierefreie Bushaltestellen 2026\n17. 
 Haushaltssatzung 2025 & 2026 (Doppelhaushalt)\nErlass der Haushaltssatzu
 ng mit Haushaltsplan und Anlagen für die Haushaltsjahre 2025 & 2026\n18.
  Umbesetzung von Ausschüssen\n18.1 Antrag der FDP-Fraktion\n19. Bekanntg
 aben\n20. Anträge und Anfragen\n20.1 Aktueller Sachstand zum Ärztehaus i
 n Holzhausen\n20.2 Eröffnung der Freibadsaison\n20.3 Aufstellung der Fah
 rradbügel\n20.4 Spielgerät an der Grundschule Neesen\nIII. NICHTÖFFENTLI
 CHE SITZUNG\n21. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sit
 zung vom 26.02.2025\n22. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus 
 der nichtöffentlichen Sitzung vom 26.02.2025\n23. Dringliche Entscheidun
 gen nach § 60 GO NRW\n24. Bekanntgaben\n25. Anträge und Anfragen\n26. Ge
 währung einer Ausgleichszahlung für die Betreuung am Grundschulverbund N
 eesen-Kleinenbremen\, Teilstandort Kleinenbremen\n27. Städtebauliche Ver
 träge zum Bebauungsplan Nr. 7.1 \"Östliche Erweiterung Gewerbegebiet Nam
 men\"\n28. Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Nammen\n29. Verkauf von 
 Grundstücken im Ortsteil Holtrup\n30. Erwerb eines Grundstückes im Ortst
 eil Veltheim\n31. Straßensanierung durch privaten Vorhabenträger
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