Gremium
Datum
Uhrzeit
Adresse
Raum/Büro: Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Kempstraße 1, 32457 Porta WestfalicaDateien
Tagesordnungspunkte
- I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
- 1.Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
- 2.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.06.2023
- 3.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 19.06.2023
- 4.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 5.Abbruch des Baudenkmals "Lindenhaus" und Löschung aus der Denkmalliste
- 6.Information über die Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2022
- 7.Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses 2022
- 8.Einbringung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2024 einschließlich Investitionsprogramm und Stellenplan
- 9.Zuschuss für die Großer Weserbogen GmbH
- 10.Musikschule Porta Westfalica - Änderung des Namens, der Satzung, Schulordnung sowie Logo
- 11.Karl-Krüger-Halle hier: Erneuerung des Hallenbodens
- 12.Landesprogramm Kita-Helfer*innen im Zeitraum 01.08.2023 bis 31.12.2023 - Übernahme des Trägereigenanteils
- 13.Grundschule Hausberge Hier: Vorstellung der veränderten Planung zur Sanierung des Gebäudesteiles B
- 14.Grundschulverbund Eisbergen-Veltheim Hier: Vorstellung der Planung für den Neubau der Sporthalle (mit Räumen für den Ganztag) am Hauptstandort Eisbergen
- 15.Grundschulverbund Neesen-Kleinenbremen Hier: Baumaßnahmen zur Schaffung zusätzlicher Räume am Teilstandort Kleinenbremen
- 16.Porta Bad hier: Einplanung von Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2024 ff.
- 17.Unterstützungsleistungen für Kommunen in Nordrhein-Westfalen vor dem Hintergrund krisenbedingt steigender Energiepreise sowie der aktuell hohen Inflation ("Stärkungspakt NRW") hier: Abschließende Beratung über die Verwendung der Unterstützungsleistung für die Stadt Porta Westfalica
- 18.Bebauungsplan Nr. 94 "Gänsemarkt Holzhausen" - Satzungsbeschluss
- 19.2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 27 "Kiekenbrink" hier: Satzungsbeschluss
- 20.2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 3 "Schul- Sportzentrum und Erholungsflächen südlich der Hoppenstraße im Stadtteil Hausberge" - Satzungsbeschluss
- 21.Neuaufstellung des Regionalplans OWL- Stellungnahme zur zweiten Auslegung
- 22.Widmung einer Teilfläche der Straße "Zur Bruchstraße" Gemarkung Lerbeck, Flur 2, Flurstück 381 gem. § 6 StrWG NRW
- 23.Teileinziehung einer städtischen Fläche in Porta Westfalica Barkhausen, Flur 10, Flurstück 196
- 24.Aktualisierung des Straßen- und Wegekonzept der Stadt Porta Westfalica
- 25.Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung und die Einführung eines “Digitalen Zwillings“ für die Stadt Porta Westfalica.
- 26.Erstellung eines Klimaanpassungskonzepts
- 27.Abberufung eines Arbeitnehmervertreters im Aufsichtsrat der Stadtwerke Porta Westfalica GmbH sowie Bestellung einer Nachfolge
- 28.Umbesetzung von Ausschüssen
- 28.1Antrag der AfD
- 28.2Antrag der SPD-Fraktion
- 28.3Antrag der FDP-Fraktion
- 28.4Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- 29.Bekanntgaben
- 30.Anträge und Anfragen
- 30.1Sachstand Vertragsverhandlungen RH II
- 30.2Funksender im Bereich Heckenrosenweg
- II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
- 31.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.06.2023
- 32.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.06.2023
- 33.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 34.Bekanntgaben
- 35.Anträge und Anfragen
- 35.1Grünflächen am Feuerwehrgerätehaus in Hausberge
- 35.2Erweiterungsgebiet PreZero
- 36.Kulturplakette für das Jahr 2023
- 37.Verleihung des Heimatpreises 2023
- 38.Kooperationsvereinbarung zur Durchführung der Beratung und Begleitung von Flüchtlingen und Migranten in der Stadt Porta Westfalica
- 39.Wechsel des Vorhabenträgers und Änderung des städtebaulichen Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 11 "Aral Autohof an der A2" in Porta Westfalica- Vennebeck
- 40.Abschluss eines Erschließungsvertrages zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 „Schul-/Sportzentrum und Erholungsflächen südlich der Hoppenstraße im Stadtteil Hausberge" in Porta Westfalica - Hausberge
Vorlagen
- Porta-Bad hier: Sanierungskonzept im Zusammenhang mit dem Förderprogramm des Bundes "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"
- Grundschulverbund Neesen-Kleinenbremen Hier: Baumaßnahmen zur Schaffung zusätzlicher Räume am Teilstandort Kleinenbremen
- Grundschulverbund Eisbergen-Veltheim Hier: Vorstellung der Planung für den Neubau der Sporthalle (mit Räumen für den Ganztag) am Hauptstandort Eisbergen
- Grundschule Hausberge Hier: Vorstellung der veränderten Planung zur Sanierung des Gebäudesteiles B
- Planung der kommunalen Ladeinfrastruktur für die Stadt Porta Westfalica.
- Aktualisierung des Straßen- und Wegekonzept der Stadt Porta Westfalica