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DTSTART:20230925T170000
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SUMMARY:Rat (5. Sitzung)
LOCATION:Rathaus\, Saal des Rates\, Kempstraße 1\, 32457 Porta Westfalica
 \, Kempstraße 1\, 32457 Porta Westfalica
DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\nI. ÖFFENTLICHE SITZUNG\n1. Mündliche Anf
 ragen von Einwohnerinnen und Einwohnern\n2. Genehmigung der Niederschrif
 t der öffentlichen Sitzung vom 19.06.2023\n3. Bericht über die Ausführun
 g der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 19.06.2023\n4. Dringli
 che Entscheidungen nach § 60 GO NRW\n5. Abbruch des Baudenkmals \"Linden
 haus\" und Löschung aus der Denkmalliste\n6. Information über die Übertr
 agung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen des Haushalts
 jahres 2022\n7. Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtab
 schlusses 2022\n8. Einbringung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan un
 d Anlagen für das Haushaltsjahr 2024 einschließlich Investitionsprogramm
  und Stellenplan\n9. Zuschuss für die Großer Weserbogen GmbH\n10. Musiks
 chule Porta Westfalica - Änderung des Namens\, der Satzung\, Schulordnun
 g sowie Logo\n11. Karl-Krüger-Halle\nhier: Erneuerung des Hallenbodens\n
 12. Landesprogramm Kita-Helfer*innen im Zeitraum 01.08.2023 bis 31.12.20
 23 - Übernahme des Trägereigenanteils\n13. Grundschule Hausberge\nHier: 
 Vorstellung der veränderten Planung zur Sanierung des Gebäudesteiles B\n
 14. Grundschulverbund Eisbergen-Veltheim\nHier: Vorstellung der Planung 
 für den Neubau der Sporthalle (mit Räumen für den Ganztag) am Hauptstand
 ort Eisbergen\n15. Grundschulverbund Neesen-Kleinenbremen\nHier: Baumaßn
 ahmen zur Schaffung zusätzlicher Räume am Teilstandort Kleinenbremen\n16
 . Porta Bad\nhier: Einplanung von Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2024
  ff.\n17. Unterstützungsleistungen für Kommunen in Nordrhein-Westfalen v
 or dem Hintergrund krisenbedingt steigender Energiepreise sowie der aktu
 ell hohen Inflation (\"Stärkungspakt NRW\")\nhier: Abschließende Beratun
 g über die Verwendung der Unterstützungsleistung für die Stadt Porta Wes
 tfalica\n18. Bebauungsplan Nr. 94 \"Gänsemarkt Holzhausen\" - Satzungsbe
 schluss\n19. 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 27 \"Kiekenbrink\"\nhie
 r: Satzungsbeschluss\n20. 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 3 \"Schul- 
 Sportzentrum und Erholungsflächen südlich der Hoppenstraße im Stadtteil 
 Hausberge\" - Satzungsbeschluss\n21. Neuaufstellung des Regionalplans OW
 L- Stellungnahme zur zweiten Auslegung\n22. Widmung einer Teilfläche der
  Straße \"Zur Bruchstraße\" Gemarkung Lerbeck\, Flur 2\, Flurstück 381 g
 em. § 6 StrWG NRW\n23. Teileinziehung einer städtischen Fläche in Porta 
 Westfalica Barkhausen\, Flur 10\, Flurstück 196\n24. Aktualisierung des 
 Straßen- und Wegekonzept der Stadt Porta Westfalica\n25. Erstellung eine
 r kommunalen Wärmeplanung und die Einführung eines “Digitalen Zwillings“
  für die Stadt Porta Westfalica.\n26. Erstellung eines Klimaanpassungsko
 nzepts\n27. Abberufung eines Arbeitnehmervertreters im Aufsichtsrat der 
 Stadtwerke Porta Westfalica GmbH sowie Bestellung einer Nachfolge\n28. U
 mbesetzung von Ausschüssen\n28.1 Antrag der AfD\n28.2 Antrag der SPD-Fra
 ktion\n28.3 Antrag der FDP-Fraktion\n28.4 Antrag der Fraktion Bündnis 90
 /Die Grünen\n29. Bekanntgaben\n30. Anträge und Anfragen\n30.1 Sachstand 
 Vertragsverhandlungen RH II\n30.2 Funksender im Bereich Heckenrosenweg\n
 II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG\n31. Genehmigung der Niederschrift der nich
 töffentlichen Sitzung vom 19.06.2023\n32. Bericht über die Ausführung de
 r Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.06.2023\n33. Dring
 liche Entscheidungen nach § 60 GO NRW\n34. Bekanntgaben\n35. Anträge und
  Anfragen\n35.1 Grünflächen am Feuerwehrgerätehaus in Hausberge\n35.2 Er
 weiterungsgebiet PreZero\n36. Kulturplakette für das Jahr 2023\n37. Verl
 eihung des Heimatpreises 2023\n38. Kooperationsvereinbarung zur Durchfüh
 rung der Beratung und Begleitung von Flüchtlingen und Migranten in der S
 tadt Porta Westfalica\n39. Wechsel des Vorhabenträgers und Änderung des 
 städtebaulichen Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungspl
 an Nr. 11 \"Aral Autohof an der A2\" in Porta Westfalica- Vennebeck\n40.
  Abschluss eines Erschließungsvertrages zur 2. Änderung des Bebauungspla
 nes Nr. 3 „Schul-/Sportzentrum und Erholungsflächen südlich der Hoppenst
 raße im Stadtteil Hausberge\" in Porta Westfalica - Hausberge
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