Haupt- und Finanzausschuss (6. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
• 1.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.11.2023
• 2.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 09.11.2023
• 3.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 4.Bürgeranträge und Beschwerden
• 5.Erste Beratung über den Haushaltsplanentwurf 2024 einschließlich Veränderungslisten
  298/2023Beschluss-Vorlage (Anlage 1 Veränderungsliste Ergebnisplan)Beschluss-Vorlage (Anlage 2 Veränderungsliste Finanzplan)
• 6.Erlass der 24. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst
  268/2023Beschluss-Vorlage (24. Änderungssatzung Rettungsdienstgebühr)Beschluss-Vorlage (2024Entwurf-SatzungGebührRettungsdienst- 01.01.2024)Beschluss-Vorlage (BKA 2022 Erläuterungen)Beschluss-Vorlage (GBB 2024 Erläuterungen)
• 7.Übertragung der Mittel für die Beschaffung eines Rüstwagens, sowie Erhöhung bereitzustellenden Mittel
  283/2023
• 8.Sachstand Schulsanierungen
  246/2023Informations-Vorlage (Kostenübersicht 2023)
• 9.Antrag der Grundschulen auf Aufstockung der Stellenanteile für Grundschulsozialarbeit
  271/2023Beschluss-Vorlage (Anlage 1 Antrag Schulsozialarbeit GS)
• 10.Musikschule - Neufassung der Gebührenordnung zum 01.01.2024
  129/2023 1. ErgänzungBeschluss-Vorlage (Gebührenordnung der Schönberg Musik- und Kunstschule ab dem 01.01.2024)Beschluss-Vorlage (Aufstellung Kostendeckungsgrad 2015 bis 2022)
• 11.Neubau einer Kindertageseinrichtung hier: Festlegung der Kriterien für das Interessenbekundungsverfahren und der finanziellen Rahmenbedingungen
  280/2023 1. ErgänzungBeschluss-Vorlage (AK Kita-Interessenbekundungsverfahren_17102023)
• 12.Jugendhilfeetat 2024
  279/2023
• 13.Förderantrag zum Aktionsprogramm "Natürlicher Klimaschutz"
  235/2023 1. Ergänzung
• 14.Beschluss über die Verwendung des Klimaschutzbudgets im Jahr 2024
  265/2023Beschluss-Vorlage (Klimaschutzbudget)
• 15.Stellenbedarfe 2024
  218/2023Beschluss-Vorlage (Stellenplan 2024 Beamte_31.08.23)Beschluss-Vorlage (Stellenplan 2024 Beschäftigte_31.08.23)Beschluss-Vorlage (Stellenübersicht 2024 Beamte Produkte_31.08.23)Beschluss-Vorlage (Stellenübersicht 2024 Beschäftigte Produkte_31.08.23)Beschluss-Vorlage (Stellenübersicht 2024 Nachwuchs_31.08.23)
• 16.Bekanntgaben
• 17.Anträge und Anfragen
• II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
• 18.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 09.11.2023
• 19.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 09.11.2023
• 20.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 21.Bürgeranträge und Beschwerden
• 22.Bekanntgaben
• 23.Anträge und Anfragen
• 24.Berufsorientierung an weiterführenden Schulen der Stadt Porta Westfalica
• 25.Information über erfolgte Vergaben ab 25.000,00 € hier: Vergaben zur Unterhalts- u. Grundreinigung in verschiedenen Gebäuden der Stadt Porta Westfalica
• 26.Sachstand Rathaus II
• 27.Ankauf von Immobilien im Stadtgebiet
• 28.Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Hausberge
• 29.Beratung des Stellenplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2024