Haupt- und Finanzausschuss (6. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
• 1.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.06.2025
• 2.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 18.06.2025
• 3.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 4.Bürgeranträge und Beschwerden
• 5.Haushaltsführung 2025 Prognosebericht II. Quartal
• 6.Bericht über die Ausführung der Investitionsmaßnahmen 2025 in den Bereichen Abwasser, Hochbau und Straßenbau
• 7.Grundschulstandort Lerbeck Hier: Vorstellung der Planung Stand Leistungsphase 3
• 8.Antrag SC Porta Westfalica Nammen
• 9.Änderung der Gebührenordnung der Schönberg Musik- und Kunstschule der Stadt Porta Westfalica Hier: Änderung bzw. Einführung von weiteren Ermäßigungen
• 10.Besucherbergwerk und Museum Kleinenbremen gGmbH Hier: Verlustabdeckung für das Jahr 2025
• 11.Installation einer Videoüberwachungsanlage am Gebäude des Grundschulverbundes Eisbergen-Veltheim, Hauptstandort Eisbergen
• 12.Mittelanpassung zur Beschaffung einer Drehleiter
• 13.Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes
• 14.Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Porta Westfalica hier: Aufnahme weiterer beratender Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss und redaktionelle Änderungen
• 15.Sachstand Schulsanierungen
• 16.Benutzungsordnung für die Überlassung städtischer Gebäude, Räume und Außenanlagen
• 17.Straßenplanung Erschließung Barkhausen
• 18.Projekt Weserfähre
• 19.Bekanntgaben
• 20.Anträge und Anfragen
• 20.1Antrag SPD - Spende an Verein Umsonst & Draußen
• II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
• 21.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 18.06.2025
• 22.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 18.06.2025
• 23.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 24.Bürgeranträge und Beschwerden
• 25.Bekanntgaben
• 25.1Neubau GS Lerbeck
• 26.Anträge und Anfragen
• 26.1Verlustabdeckung Besucherbergwerk
• 27.Erlass von Nebenforderungen
• 28.Erfolgte Vergaben für den Bereich IT-Service und Digitalisierung 01-08/2025
• 29.Vergabe der Hundebestandsaufnahme
• 30.Trägervertrag DRK-Kita in Barkhausen
• 31.Verteilung der Betriebskostenzuschüsse
• 32.Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Eisbergen
• 33.Erwerb einer Grundstücksteilfläche im Ortsteil Barkhausen
• 34.Abschluss eines Vertrages über die Durchführung und Vorfinanzierung von Erschließungsmaßnahmen zum Bebauungsplan Nr. 2.5 1. Änderung "Westernfeld-Ost", zum Bebauungsplan Nr. 2.1.1 "Gewerbegebiet Barkhausen westlich des Erbeweges" - Teilbereich, sowie dem (noch nicht rechtskräftigen) Bebauungsplan Nr. 2.6 "Gewerbegebiet Barkhausen-West" in Porta Westfalica