Gremium
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Tagesordnungspunkte
- I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
- 1.Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
- 2.Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds
- 3.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.06.2022
- 4.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 20.06.2022
- 5.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 6.Beschluss über die Gültigkeit der Wahl der Bürgermeisterin der Stadt Porta Westfalica vom 15.05.2022
- 7.Entscheidung über die Wahl eines dritten ehrenamtlichen stellv. Bürgermeisters / einer dritten ehrenamtlichen stellv. Bürgermeisterin
- 8.Erlass der 2. Änderungssatzung zur Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden der Stadt Porta Westfalica vom 31.03.2009
- 9.3. Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Porta Westfalica
- 10.Information über unerhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen 2020
- 11.Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2020
- 12.Entlastung des Bürgermeisters und der Bürgermeisterin bezüglich des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2020
- 13.Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses 2021
- 14.Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Auszahlungen in 2022 für die Beschaffung eines Schleppers
- 15.Einbringung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2023 einschließlich Investitionsprogramm und Stellenplan
- 16.Bericht nach § 6 der KommunalhaushaltsrechtsanwendungVO UA-Schutzsuchendenaufnahme
- 17.Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Barkhausen am 09.10.2022
- 18.Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Barkhausen am 06.11.2022
- 19.Umsetzung der Tourismusstrategie Porta Westfalica 2030
- 20.Erlass von Richtlinien zur Förderung der Kulturarbeit in Porta Westfalica
- 21.Weiterentwicklung der Schulsozialarbeit in Porta Westfalica
- 22.Fortschreibung des Medienentwicklungsplanes für die Schulen der Stadt Porta Westfalica
- 23.Neukonzeptionierung der Musikschulangebote in Kindertageseinrichtungen
- 24.Neubau des Spielplatzes und der Boule-Anlage im Bürgerpark
- 25.Grundschulstandort Neesen Hier: Schaffung von zusätzlichen Flächen auf dem vorhandenen Areal auf Grund steigender Schülerzahlen
- 26.Betreuung am Grundschulstandort Kleinenbremen hier: Antrag des Betreuungsvereines auf weitere finanzielle Unterstützung
- 27.Energiesparmaßnahmen in städtischen Gebäuden und Einrichtungen hier: Schulen, Sporthallen, Musikschule und Bücherei
- 28.Barrierefreier Umbau der Bushaltestelle - Schalksburg in Hausberge - Ergänzung
- 29.Sanierung Wohnhaus Portastr. 19
- 30.Beschaffung eines Notstromaggregates
- 31.Rahmenkonzept Wege-, Frei- und Aufenthaltsfläche Lerbeck (ISEK-Maßnahme)
- 32.Anpassung und Ergänzung der ISEK-Maßnahmen: Verlagerung des Spielplatzes und neue Wegeverbindung
- 33.Antrag auf Städtebauförderung 2023 (ISEK Lerbeck)
- 34.Bebauungsplan Nr. 83 "Unter den Höfen" - Satzungsbeschluss
- 35.122. Änderung des Flächennutzungsplans "Feuerwehrgerätehaus Hausberge/Lohfeld" - erneuter Festsetzungsbeschluss
- 36.Einziehung einer Teilstrecke eines Wirtschaftsweges in Porta Westfalica Holtrup, Flur 5, Flurstück 260
- 37.Einziehung einer Teilstrecke der Straße Strengelrott in Porta Westfalica Nammen, Flur 3, Flurstücke 317, 318, 319
- 38.Aufhebung der Satzung über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 BauGB im Bereich „Haltepunkt Porta Westfalica“
- 39.Aufhebung der Satzung über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 BauGB im Bereich "Wittekindsburg"
- 40.Bestellung von sachkundigen Einwohnern des Seniorenbeirates in Ausschüsse
- 41.Umbesetzung von Ausschüssen
- 41.1Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
- 41.2Antrag der CDU Fraktion
- 41.3Antrag der SPD-Fraktion
- 41.4Antrag der WP
- 42.Bekanntgaben
- 43.Anträge und Anfragen
- 43.1Energetische Sanierung Hallenbad Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU u. WP
- 43.2Prüfauftrag Grünentsorgung Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- 43.3Sitzungsprotokolle Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- 43.4Anfrage zur Krisenvorsorge FDP-Fraktion
- 43.5Schranke zum Kaiser-Wilhelm Denkmal
- 43.6Sachstand Petition Wolfsschluchtweg
- 43.7Fahrbahnmarkierung auf der Weserbrücke
- 43.8Besucherbergwerk Kleinenbremen
- II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
- 44.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 20.06.2022
- 45.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 20.06.2022
- 46.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 47.Bekanntgaben
- 48.Anträge und Anfragen
- 49.Stellung externer Informationssicherheitsbeauftragte/n sowie Basischeck
- 50.Vorauszahlungen auf das geplante Jahresergebnis der Stadtwerke Porta Westfalica GmbH
- 51.Information über erfolgte Vergaben ab 25.000,00 €; hier: Vergabe zur Organisationsuntersuchung
- 52.Verleihung des Heimatpreises 2022
- 53.Städtebaulicher Vertrag zur Erschließung eines Grundstückes in der Gemarkung Hausberge
- 54.1. Änderung des Erschließungsvertrages zum Bebauungsplan Nr. 83 "Unter den Höfen" in Porta Westfalica-Lerbeck
- 55.Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Holtrup; hier: Gewerbegebiet Holtrup
- 56.Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Holtrup
- 57.Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Nammen
- 58.Verkauf einer Grundstücksteilfläche im Ortsteil Barkhausen
Vorlagen
- Betreuung am Grundschulstandort Kleinenbremen hier: Antrag des Betreuungsvereines auf weitere finanzielle Unterstützung
- Übermittagsbetreuung am Schulzentrum Süd hier: Erstausstattung mit digitaler Infrastruktur und Übernahme von Overhead-kosten im Förderprogramm "Geld oder Stelle"