Gremium
Datum
Uhrzeit
Adresse
Büro/Raum: Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Kempstraße 1, 32457 Porta WestfalicaDateien
Tagesordnungspunkte
- I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
- 1.Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
- 2.Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Rates vom 22.02.2016
- 3.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.03.2016
- 4.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 22.02.2016
- 5.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 16.03.2016
- 6.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 7.Einrichtung einer Mehrklasse an der Realschule Hausberge Hier: Antrag aus der Bürgerschaft vom 03.04.2016 auf erneute Beratung und Entscheidung
- 8.Information über die Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2015
- 9.Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2014
- 10.Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden der Stadt Porta Westfalica vom 31.03.2009
- 11.Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Satzung zur Bestimmung des Ausschusses für die Aufgaben nach dem Denkmalschutzgesetz - DSchG - vom 30.01.2013
- 12.Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion vom 08.02.2016 zur Verringerung der Ausschussgrößen
- 13.Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion vom 08.02.2016 zur Abschaffung der Bezirksausschüsse
- 14.Trainingsplatz am Schulzentrum Süd
- 15.Resolution gegen die im Entwurf zum Bundesverkehrswegeplan 2030 vorgesehene neue Bahntrasse zwischen Bückeburg und Porta Westfalica (lfd. Nr. 13, Projektliste Schiene, neues Vorhaben, vordringlicher Bedarf)
- 16.2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 25 "Im Werder" in Hausberge - Satzungsbeschluss
- 17.111. Änderung des Flächennutzungsplanes „Kurpark“ in PW-Hausberge Feststellungsbeschluss
- 18.3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 26 "Kreuzbreite" in PW-Eisbergen- Satzungsbeschluss
- 19.Eintragung des Grundstückes "Zwischen den Dämmen / Gosekamp / An der Erzbahn" in Barkhausen als Bodendenkmal in die Denkmalliste der Stadt Porta Westfalica
- 20.Einziehung einer Teilfläche der Straße Südköppen
- 21.Einziehung einer Teilfläche des Niedernfeldweges
- 22.Verkehrsberuhigung durch Abbindung in der Kloppenburg nach Befragung der Anwohner
- 23.Umbesetzung von Ausschüssen
- 24.Anträge und Anfragen
- 24.1Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 07.03.2016 zur Flüchtlingsintegration in Porta Westfalica
- 24.2Anfrage der FDP-Fraktion vom 06.04.2016 zur Außensportanlage an der Gesamtschule und zum Ausbau des Tennenplatzes in einen Kunstrasenplatz am Schulzentrum Süd
- 24.3Schreiben der Schulleitung Neesen
- 25.Bekanntgaben
- II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
- 26.Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Rates vom 22.02.2016
- 27.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 16.03.2016
- 28.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.02.2016
- 29.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 16.03.2016
- 30.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 31.Anträge und Anfragen
- 31.1Erweiterung der Flächen Autohof
- 31.2Unterbringung der Asylbewerber
- 31.3Sportplatz Holzhausen
- 31.4Servicezeiten der Polizeiwache Porta Westfalica
- 31.5Sportplatz Lerbeck
- 31.6Führungsbereitschaftsdienst
- 32.Bekanntgaben
- 33.Aufhebung des Durchführungsvertrages gem. § 12 BauGB zum Vorhaben- und Erschließungsplan "Weinberg" im vorhabenbezogenen Teil des Bebauungsplanes Nr. 32 "Südhangbebauung am Kiekenbrink"
- 34.Abschluss eines Erschließungsvertrages zum Bebauungsplan Nr. 79 "Nördlich der Hausberger Schweiz" in Porta Westfalica-Hausberge
- 35.Vermarktung von Teilflächen in der Gemarkung Hausberge und Abschluss einer Fremdanliegervereinbarung
- 36.Grundsatzbeschluss zu Verkäufen von Baugrundstücken im Ortsteil Holzhausen
- 37.Veräußerung einer gewerblichen Baufläche im Ortsteil Holzhausen
- 38.Verkauf eines Teilstückes einer Wegeparzelle im Ortsteil Lohfeld
Vorlagen
- Trainingsplatz am Schulzentrum Süd