Gremium
Datum
Uhrzeit
Adresse
Raum/Büro: Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Kempstraße 1, 32457 Porta WestfalicaDateien
Tagesordnungspunkte
- I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
- Aktion Rote Bank Vorstellung durch die Diakonie Minden
- 1.Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
- 2.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.12.2024
- 3.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 16.12.2024
- 4.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 5.Richtlinie für Kapitalanlagen der Stadt Porta Westfalica
- 6.Festlegung der Zügigkeit am Städtischen Gymnasium Porta Westfalica
- 7.Fortschreibung der Medienentwicklungsplanung
- 8.Modernisierung und Ausbau der technischen Infrastruktur der Stadtbücherei Porta Westfalica hier: Projektförderung im Rahmen der Bibliotheksförderrichtlinie
- 9.Jugendhilfe-Etat 2025/26
- 10.Neufassung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Kindertagespflege, Kindertageseinrichtungen und im Offenen Ganztag im Primarbereich (Elternbeitragssatzung)
- 11.Neufassung der Satzung für den Seniorenbeirat der Stadt Porta Westfalica
- 12.Sanierung Grundschule Eisbergen hier: Kostenentwicklung des Neubaus der Sporthalle sowie den Ganztagsräumen
- 13.Sporthalle Süd- Energetische Sanierung RLT-Anlage- Kostenentwicklung
- 14.119. Flächennutzungsplanänderung "Östliche Erweiterung GE Nammen" - Feststellungsbeschluss
- 15.125. Änderung des Flächennutzungsplanes "Freiflächen-Photovoltaik - Hybridkraftwerk Sprengelweg" - Feststellungsbeschluss
- 16.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 47 "Freiflächen-Photovoltaik - Hybridkraftwerk Sprengelweg" - Satzungsbeschluss
- 17.6. Fortschreibung ABK
- 18.Kompressoreneinhausung Kläranlage Möllbergen
- 19.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 44 "Kaiserhof", hier: Satzungsbeschluss
- 20.1. Fortschreibung des Wasserversorgungskonzeptes
- 21.Umbesetzung von Ausschüssen
- 21.1Antrag der FDP-Fraktion
- 21.2Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
- 22.Bekanntgaben
- 23.Anträge und Anfragen
- 23.1Straßenbeleuchtung Ortsteil Eisbergen
- 23.2Bezahlbarer Wohnraum Hoher Brink
- 23.3Vorgangweise Anmeldung eines Hundes
- 23.4Verwendung ehem. Feuerwehrgerätehaus in Lohfeld
- II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
- 24.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 16.12.2024
- 25.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 16.12.2024
- 26.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 27.Bekanntgaben
- 28.Anträge und Anfragen
- 28.1Sachstand zum Förderantrag Hallenbad
- 28.2Vorläufige Haushaltsführung
- 28.3Sachstand Sanierung Toilettenanlage in der GS Kleinenbremen
- 29.Beschaffung von Schulträgerlizenzen im Rahmen der Digitalisierung der Schulen
- 30.WWKulturpreis25 hier: Wahrnehmung des Vorschlagsrecht
- 31.Sportplatz Barkhausen
- 32.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 47 "Freiflächen-Photovoltaik - Hybridkraftwerk Sprengelweg" - Durchführungsvertrag
- 33.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 44 "Kaiserhof"; hier: Neufassung des Durchführungs- und Erschließungsvertrages
- 34.Abschluss eines Mietvertrages über Flächen für die Errichtung und den Betrieb von Ladestationen für Elektrofahrzeuge
- 35.Verkauf von Grundstücksteilflächen im Ortsteil Vennebeck
- 36.Erwerb eines Grundstücks im Ortsteil Holtrup
- 37.Erbbaurechtsangelegenheit im Ortsteil Neesen
Vorlagen
- 6. Fortschreibung ABK
- Neufassung der Satzung für den Seniorenbeirat der Stadt Porta Westfalica
- Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 44 "Kaiserhof", hier: Beschluss über die Nutzungsänderungen
- Neufassung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Kindertagespflege, Kindertageseinrichtungen und im Offenen Ganztag im Primarbereich (Elternbeitragssatzung)
- Kompressoreneinhausung Kläranlage Möllbergen