Rat (5. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
• 1.Bestellung einer Schriftführerin und ihrer Stellvertreterin
• 2.Amtseinführung und Vereidigung der Bürgermeisterin
• 3.Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder durch die Bürgermeisterin
• 4.Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
• 5.Wahl von ehrenamtlichen Stellvertretern/Stellvertreterinnen der Bürgermeisterin und deren/dessen Einführung und Verpflichtung
• 5.1Beschluss über die Anzahl der Stellvertreter/innen
• 5.2Wahl der Stellvertreter/innen sowie Einführung und Verpflichtung
• 6.Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica
  223/2025Beschluss-Vorlage (Gegenüberstellung aktuelle und künftige Hauptsatzung)Beschluss-Vorlage (Neufassung der Hauptsatzung Entwurf 2025)Beschluss-Vorlage (Übersichtskarte Stadtbezirke NEU_compressed)
• 7.Festlegung der Ausschüsse und deren Besetzung
• 7.1Bildung der Ausschüsse
• 7.2Neufassung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Porta Westfalica
  219/2025 1. ErgänzungBeschluss-Vorlage (Anlage 1 - Entwurf Zuständigkeitsordnung)Beschluss-Vorlage (Anlage 2 - Gegenüberstellung)
• 7.3Festlegung der Größe und Struktur der Ausschüsse
• 7.4Wahl der Ausschussmitglieder und stellvertretenden Ausschussmitglieder
• 7.5Verteilung der Ausschussvorsitze und stellvertretenden Ausschussvorsitze
• 8.Neubildung des Jugendhilfeausschusses
  221/2025
• 9.Besetzung der Bezirksausschüsse
• 10.Benennung nicht stimmberechtigter Mitglieder für den Seniorenbeirat der Stadt Porta Westfalica
• 11.Benennung von Vertretern in Gremien und Organen Dritter
• 12.Wahrnehmung von weiteren Mitgliedschaftsrechten
• 13.5. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Porta Westfalica vom 17.12.2012
  224/2025Beschluss-Vorlage (Gegenüberstellung aktuelle Fassung und geplante Änderungen)Beschluss-Vorlage (Entwurf 5. Änderung der Geschäftsordnung)
• 14.Neufassung der Ehrenordnung
  225/2025Beschluss-Vorlage (Ehrenordnung 10.12.1979)Beschluss-Vorlage (Entwurf für neue Ehrenordnung)Beschluss-Vorlage (Formular zur Datenerhebung gem. Ehrenordnung)Beschluss-Vorlage (Rechtsgrundlagen Ehrenordnung)
• 15.Budget der Bezirksausschüsse
  233/2025
• 16.Budget für regenerative Energien
  239/2025
• 17.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 18.Bekanntgaben
• 19.Anträge und Anfragen
• II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
• 20.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 21.Bekanntgaben
• 22.Anträge und Anfragen
• 23.Erwerb einer Immobilie