Gremium
Datum
Uhrzeit
Adresse
Büro/Raum: Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Kempstraße 1, 32457 Porta WestfalicaDateien
Tagesordnungspunkte
- I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
- 1.Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
- 2.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.01.2026
- 3.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 26.01.2026
- 4.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 5.Bestellung von Ortsheimatpflegern
- 6.Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2023
- 7.Entlastung der Bürgermeisterin bezüglich des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2023
- 8.Beteiligungsbericht 2023 der Stadt Porta Westfalica
- 9.Machbarkeitsstudie Feuer- und Rettungswache
- 10.Erlass der Gebührensatzung für den Rettungsdienst in der Stadt Porta Westfalica
- 11.Projektsteuerung von Baumaßnahmen
- 12.Grundschulverbund Neesen-Kleinenbremen - Neubau eines Schulgebäudes für den Hauptstandort auf dem Gelände der ehemaligen Portaschule hier: Stellungnahmen Fachbehörden im Rahmen des Schulwegsicherungskonzept
- 13.Einführung eines einheitlichen Orientierungssystems für Einsatz- und Rettungskräfte in Schulen nach dem "Gütersloher Modell"
- 14.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 45 "Pflegezentrum Neesen" - Satzungsbeschluss
- 15.Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes (2026) - Aktueller Stand
- 16.Breitbandausbau (Graue Flecken) – Kooperationsvereinbarung zur Beantragung der Beraterförderung
- 17.Modernisierung und Ausbau der technischen Infrastruktur der Stadtbücherei Porta Westfalica hier: Änderungen im Rahmen des Förderprojektes
- 18.Jährliches Budget für die Verteilung von Klimabäumen und Stauden am Baubetriebshof
- 19.Unternehmerpreis der Stadt Porta Westfalica
- 20.Stellenbedarf 2026
- 21.Stellenbedarf 2026
- 22.Bestellung der Mitglieder der Einigungsstelle der Stadt Porta Westfalica
- 23.Umbesetzung von Ausschüssen
- 24.Bekanntgabe Besetzung der Arbeitskreise
- 25.Bekanntgaben
- 26.Anträge und Anfragen
- 26.1Bezahlbarer Wohnraum
- 26.2Kommunalkonvent
- II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
- 27.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 26.01.2026
- 28.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 26.01.2026
- 29.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 30.Bekanntgaben
- 31.Anträge und Anfragen
- 31.1Anwesenheit eines Mitarbeiters der Pressestelle/Social Media
- 32.Beamtenversorgung Hier: (Außer-)Gerichtliche Vertretung im Widerspruchsverfahren bzw. Verwaltungsstreitverfahren
- 33.Einführung der FRED-APP (Stadt-App) und eines Chatbots als Bausteine der kommunalen Digitalisierungsstrategie
- 34.WWKulturpreis26 hier: Wahrnehmung des Vorschlagsrechts
- 35.Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr.45 “Pflegezentrum Neesen“
- 36.Erwerb von Straßenerweiterungsflächen im Ortsteil Barkhausen
Vorlagen
- Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 45 "Pflegezentrum Neesen" - Satzungsbeschluss
- Einführung eines einheitlichen Orientierungssystems für Einsatz- und Rettungskräfte in Schulen nach dem "Gütersloher Modell"
- Grundschulverbund Neesen-Kleinenbremen - Neubau eines Schulgebäudes für den Hauptstandort auf dem Gelände der ehemaligen Portaschule hier: Stellungnahmen Fachbehörden im Rahmen des Schulwegsicherungskonzept
- Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Porta Westfalica