Datum
Mittwoch, 16. Juni 2021
Tagesordnungspunkte
- I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
- 1.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.03.2021
- 2.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.05.2021
- 3.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.05.2021
- 4.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 05.05.2021
- 5.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 17.05.2021
- 6.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 7.Bürgeranträge und Beschwerden
- 7.1W-LAN Anschluss für das Asylbewerberheim in Kleinenbremen
- 7.2Aussetzung des Änderungsbeschlusses zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 Schul- /Sportzentrum
südlich der Hoppenstraße im Stadtteil Hausberge
- 7.3Bürgerantrag zum Impfschutz Mitglieder der Wahlvorstände
- 8.„1. Tertialsberichte 2021 über die wesentlichen Investitionen und Instandhaltungsmaßnahmen“.
- 9.Mitgliedschaft im "Natur- und UNESCO Geopark TERRA.vita"
- 10.Einführung einer kreiseinheitlichen elektronischen Dokumentation im Rettungsdienst der Stadt Porta Westfalica
- 11.Beschaffung eines neuen Rettungswagens
- 12.Besucherbergwerk und Museum Kleinenbremen gGmbH
Wirtschaftliche Situation und Perspektiven
- 13.Änderung des Gesellschaftsvertrages der Minden-Herforder Verkehrsgesellschaft mbH sowie des "Öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen den Kreisen Minden-Lübbecke und Herford sowie den kreisangehörigen Städten und Gemeinden beider Kreise"
- 14.Digitalisierung der Schulen und Medienentwicklungsplanung
hier: Ausstattung des Gymnasiums Porta Westfalica mit mobilen Endgeräten
- 15.Entscheidung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung in der Kindertagespflege, in den Kindertageseinrichtungen und im Offenen Ganztag
- 16.Neugestaltung des Skateparks Platte Weide
Investive Förderkulisse
- 17.Vereinsnutzung im Porta-Bad
- 18.Zukünftige Entwicklung der Musikschule Porta Westfalica sowie Teilnahme an der Musikschuloffensive des Landes Nordrhein-Westfalen
- 19.Sachstand Schulsanierungen
- 20.Investitionsplanung Straßenbau 2022
- 21.Umrüstung der Straßenbeleuchtung im Jahr 2022 auf LED- Leuchten
- 22.Sanierung Lohfelder Straße, zweiter Bauabschnitt von Lange Straße bis Schaumburger Straße
- 23.Planung laufende Unterhaltung Infrastrukturvermögen 2022
- 24.EU-Wasserrahmenrichtlinie-3. Bewirtschaftungsplan Nordrhein-Westfalen 2022-2027
- 25.Konzept zur naturnahen Unterhaltung und Pflege der städtischen Straßen- und Wegeränder – Abschlussbericht
- 26.Dienstleistungsvertrag mit dem Touristikzentrum Westliches Weserbergland
- 27.Mittelverwendung im Tourismus
Auflösung des Fremdenverkehrsvereins Minden-Porta Westfalica e.V.
- 28.Bekanntgaben
- 29.Anträge und Anfragen
- 29.1Fortschreibung Haushaltssanierungsplan
Antrag der Fraktionen SPD, CDU und FDP
- 29.2Förderprogramm für die Jungendarbeit in den Sportvereinen
Antrag der Fraktionen SPD, CDU und FDP
- 29.3Erstellung einer Richtlinie für die Geld- und Vermögensanlage der Stadt Porta Westfalica
Antrag der FDP-Fraktion
- 29.4Verabschiedung ausgeschiedener Mitglieder
- 29.5Sachstand zum Rechtsstreit Parkplätze am Bahnhof
- 29.6Sachstand zur Fähre Amanda
- 29.7Zustand des Parkplatzes gegenüber dem Kaiserhof
- 29.8Sachstand zur Aufgabenübertragung an die Stadtwerke
- 29.9Bereitstellung von Sitzungsvorlagen
- 29.10Eheschließungen an der Mühle in Holzhausen
- 29.11Informationen zum Parkplatz Gut Oheimb
- 29.12Sachstand zur Aussichtsplattform am Schlageterdenkmal
- 29.13Sachstand zur Beschilderung im Gewerbegebiet Holtrup
- 29.14Sachstand zur Durchfahrt der Hans-Bernstein-Straße
- II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
- 30.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 05.05.2021
- 31.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.05.2021
- 32.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 05.05.2021
- 33.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.05.2021
- 34.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 35.Bürgeranträge und Beschwerden
- 36.Bekanntgaben
- 37.Anträge und Anfragen
- 38.Abschluss eines Pachtvertrages
Sportplatz Nammen - Poggenbeeke
- 39.Abschluss eines Pachtvertrages
Sportplatz Lohfeld
- 40.Verkauf eines Grundstücks im Ortsteil Lerbeck
- 41.Grundstücksangelegenheiten im Ortsteil Eisbergen
- 42.Grundstücksangelegenheiten im Ortsteil Holtrup
- 43.Personalentscheid nach § 14 a der Hauptsatzung;
Einstellung einer Sachgebietsleiterin / eines Sachgebietsleiters für das SG 65 - Abwasser
- 44.Personalangelegenheit nach § 14a Hauptsatzung
