Gremium
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Tagesordnungspunkte
- I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
- 1.Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
- 2.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.09.2022
- 3.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.10.2022
- 4.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 28.09.2022
- 5.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 18.10.2022
- 6.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 7.Veräußerung einer Beteiligung an der "Mindener Wärme GmbH" in Höhe von 51 % der Anteile von der Energieservice Westfalen Weser GmbH an die Mindener Stadtwerke GmbH
- 8.Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold Stellungnahme der Stadt Porta Westfalica zu den Ausgleichsvorschlägen der Regionalplanungsbehörde
- 9.Jugendhilfeetat 2023
- 10.Festlegung der kommunalen Klassenrichtzahl für das Schuljahr 2023/2024 und Verteilung der Eingangsklassen
- 11.Zuschussantrag des Vereins Wildwasser e.V., Minden
- 12.Besucherbergwerk und Museum Kleinenbremen: Zukunftsperspektiven unter Berücksichtigung des strategischen Gutachtens
- 13.Ergänzung der Aufwandsentschädigungszahlung für Sachgebietsleiter
- 14.Umbesetzung von Ausschüssen
- 14.1Vertreter für den Jugendamtselternbeirat
- 14.2Antrag der SPD-Fraktion
- 15.Bekanntgaben
- 16.Anträge und Anfragen
- 16.1Straßenmarkierungen Weserbrücke Hausberge/Barkhausen
- 16.2Baustelle Südbrücke (B65)
- 16.3Ampelschaltung (Grünaufforderung Radfahrer)
- 16.4Beschilderung Weserbrücke in Eisbergen
- 16.5Sanierungsstand des Hallenbades
- 16.6Bushaltestelle Lerbeck Kirche
- 16.7Mülleimer Sporthalle am Schulzentrum Süd
- II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
- 17.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 18.10.2022
- 18.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 18.10.2022
- 19.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 20.Bekanntgaben
- 21.Anträge und Anfragen
- 22.Sachstand Klage Wittekindsburg
- 23.Planungen zur Aufstellung von Bushaltehäuschen
- 24.Workflow+ - erweiterte Ratsarbeit
- 25.Kulturplakette für das Jahr 2022
- 26.Verleihung der Sportplakette 2022
- 27.Verkauf einer Grundstücksteilfläche im Ortsteil Barkhausen
- 28.Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Holtrup; hier: Gewerbegebiet Holtrup
Vorlagen
- Ausstattung der Ganztagsstandorte der VHS mit digitaler Infrastruktur und Übernahme von Overheadkosten im Förderprogramm "Geld oder Stelle" am Schulzentrum Süd
- Antrag auf Städtebauförderung 2023 (ISEK Lerbeck)
- Anpassung und Ergänzung der ISEK-Maßnahmen: Verlagerung des Spielplatzes und neue Wegeverbindung
- Rahmenkonzept Wege-, Frei- und Aufenthaltsfläche Lerbeck (ISEK-Maßnahme)