Gremium
Datum
Uhrzeit
Adresse
Raum/Büro: Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Kempstraße 1, 32457 Porta WestfalicaDateien
Tagesordnungspunkte
- I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
- 1.Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
- 2.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.04.2023
- 3.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.06.2023
- 4.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom24.04.2023
- 5.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 6.Bestellung eines stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Porta Westfalica
- 7.Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2021
- 8.Entlastung der Bürgermeisterin bezüglich des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2021
- 9.Zustimmung zur Leistung über- und außerplanmäßiger Auszahlungen 2023
- 10.Neubau einer Kindergarteneinrichtung
- 11.Weiterfinanzierung der Beschulung von Schüler/-innen aus Porta Westfalica an der Kuhlenkampschule
- 12.Übermittagsbetreuung am Schulzentrum-Süd hier: Kooperationsvereinbarung zum Förderprogramm "Geld oder Stelle"
- 13.Jugendforum Porta Westfalica
- 14.ISEK- Lerbeck - Richtlinie Quartiersfonds
- 15.Planung und Errichtung einer PV-Anlage auf der Kläranlage Möllbergen
- 16.Planung und Errichtung von PV- Anlagen auf dem Gelände der Abwasserpumpwerke Hausberger Straße, Vogelparadies und Goethestraße
- 17.Umbesetzung von Ausschüssen
- 18.Private Nutzung eines Dienstwagens durch die Bürgermeisterin
- 19.Bekanntgaben
- 20.Anträge und Anfragen
- 20.1Sporthalle in Eisbergen
- 20.2Parkplatz "Unterm Willem"
- 20.3Stadtradeln
- 20.4Sachstand Klage Wolfsschluchtweg
- 20.5Erdarbeiten Kiekenbrink
- 20.6Weserblick in Veltheim
- 20.7Gehweg zur Marienkapelle
- 20.8Freibad Porta Westfalica
- 20.9Rintelner Straße
- 20.10Verkehrsspiegel an der Ravensberger Str/Zur Lüchte
- II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
- 21.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 24.04.2023
- 22.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 05.06.2023
- 23.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 24.04.2023
- 24.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 25.Bekanntgaben
- 26.Anträge und Anfragen
- 26.1Straßenbeleuchtungen bei Schützenfesten
- 26.2Wissenschaftl. Tagung des LWL und der KZ-Gedenk- und Dokumentationsstätte Porta Westfalica e.V.
- 27.Einrichtung einer zentralen Vergabestelle
- 28.Aufstellung einer Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2024 - 2028
- 29.Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der Arbeiterwohlfahrt zur Unterstützung der Integrationsarbeit in Porta Westfalica
- 30.Änderung der Kooperationsvereinbarung mit der Arbeiterwohlfahrt zur Quartiersarbeit
- 31.Abschluss einer Vereinbarung zur Anlegung von Stellplätzen im Ortsteil Barkhausen
- 32.Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Wülpke
- 33.Ankauf einer Grundstücksteilfläche im Ortsteil Nammen
- 34.Ankauf eines Grundstückes im Ortsteil Eisbergen
- 35.Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Hausberge
- 36.Vorkaufrechtsangelegenheit Im Ortsteil Hausberge
Vorlagen
- Neubau einer Kindergarteneinrichtung
- Planung und Errichtung von PV- Anlagen auf dem Gelände der Abwasserpumpwerke Hausberger Straße, Vogelparadies und Goethestraße