Gremium
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Tagesordnungspunkte
- I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
- 1.Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
- 2.Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
- 3.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.05.2020
- 4.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 27.05.2020
- 5.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 5.1Elternbeitragserhebung für Juni und Juli 2020 bei eingeschränktem Regelbetrieb
- 6.Evaluation Haushaltssanierung Stärkungspakt
- 7.Wochenend- und Ferienerholungsanlage Großer Weserbogen
- 8.Beteiligung der Energieservice Westfalen Weser GmbH an der Wärmeservice Paderborn GmbH
- 9.Information über die Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2019
- 10.Information zum Eingehen von Verpflichtungen zur Leistung von Auszahlungen für Investitionen in künftigen Jahren (außer- / überplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen)
- 11.Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Auszahlungen 2020
- 12.Änderung der Vergnügungssteuersatzung
- 13.Weiterfinanzierung der Beschulung von Schüler*innen aus Porta Westfalica an der Kuhlenkampschule
- 14.IKEK-Projekt Nr. 27/28 „Mehrgenerationenplatz Alter Bahnhof Vennebeck“ -Umsetzung der Maßnahme
- 15.1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2.5 "Gewerbegebiet Westernfeld-Ost" - Satzungsbeschluss
- 16.Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 88 „Östlich Bäckerstraße“ - Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB
- 17.3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 25 „Im Werder“ Satzungsbeschluss
- 18.Bebauungsplan Nr. 92 "Kaiserhof" - Aufstellungsbeschluss
- 19.Gehweg Möllberger Straße
- 19.1Antrag der SPD-Fraktion u. Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Gehweg/ Radweg Möllberger Straße
- 19.2Ergänzender Antrag BZA I Hausberge/Holzhausen Radwege Holzhausen: Möllberger Str.
- 20.Widmung einer Teilfläche der Straße "Zum Südlichen See" gem. § 6 StrWG NRW
- 21.Benutzungsordnung für die Überlassung städtischer Gebäude und Räume
- 22.Vorstellung des Gleichstellungsplans 2020 - 2023
- 23.Umbesetzung von Ausschüssen
- 24.Anträge und Anfragen
- 24.1Antrag SPD-Fraktion u. Bündnis 90/Die Grünen Resolution Lärmschutz B482
- 24.2Antrag der SPD-Fraktion u. Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Weiterentwicklung der Portaner Skateranlage
- 24.3Antrag SPD-Fraktion u. Fraktion Bündnis 90/die Grünen Realisationen des Klimaschutzmanagements
- 24.4Antrag RM Becker Fördermöglichkeiten für Gebäudesanierungs- und Baumaßnahmen
- 24.5Kiosk an der Wittekindsburg
- 24.6Öffnungszeiten Bürgeramt
- 24.7Lärmbelästigung durch Dudelsackspieler am Kaiser-Wilhelm-Denkmal
- 24.8Wolfsschlucht / Klage Burgweg
- 24.9Arbeitskreis Wittekindsburg
- 24.10Sachstand Spielplatzsanierungen
- 25.Bekanntgaben
- II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
- 26.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.05.2020
- 27.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.05.2020
- 28.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 29.Anträge und Anfragen
- 29.1Antrag Übersicht Stellenbesetzungsquoten
- 29.2Erläuterung aus Schreiben zur Edelweißstraße
- 29.3Landgasthaus Möller in Lohfeld
- 30.Bekanntgaben
- 31.Bestellung eines Rechnungsprüfers
- 32.Zustimmung zum Erlass einer Teilforderung
- 33.Ankauf von Flächen im Ortsteil Hausberge
- 34.Erschließung des Gewerbegebietes Holtrup-Ost
- 35.Ankauf von Grundstücksteilflächen im Ortsteil Holtrup
- 36.Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Holtrup
- 37.Abschluss von Ablösevereinbarungen im Ortsteil Barkhausen
- 38.Abschluss eines Vorfinanzierungsvertrages im Ortsteil Barkhausen
- 39.Städtebaulicher Vertrag zu Kompensationsmaßnahmen im Ortsteil Barkhausen
- 40.Abschluss eines Erschließungsvertrages zum Bebauungsplan Nr. 88 "Östlich der Bäckerstraße" in Porta Westfalica-Lerbeck
- 41.Vertragsangelegenheiten Abfallentsorgung
- 42.Interessenbekundungsverfahren