Rat (1. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
• 1.Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
• 2.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.12.2015
• 3.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 14.12.2015
  Infotext (Ausführung der Beschlüsse)
• 4.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 5.Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW gegen die Erhöhung der Grundsteuer B
  21/2016Beschluss-Vorlage (Zusätze in den Beschwerden)Beschluss-Vorlage (Beschwerde gegen die Erhöhung der Grundsteuer B)Beschluss-Vorlage (Beschwerde gegen die Erhöhung der Grundsteuer B_)Beschluss-Vorlage (Beschwerde gegen die Erhöhung der Grundsteuer B__)Beschluss-Vorlage (Beschwerde gegen die Erhöhung der Grundsteuer B___)Beschluss-Vorlage (Beschwerde gegen die Erhöhung der Grundsteuer B-)Beschluss-Vorlage (Beschwerde gegen die Erhöhung der Grundsteuer B--)Beschluss-Vorlage (Beschwerde gegen die Erhöhung der Grundsteuer B---)Beschluss-Vorlage (Schreiben des WLV zur Erhöhung der Grundsteuer A)Beschluss-Vorlage (Liste öffentlich Beschwerdeführer)
• 6.109. Änderung des Flächennutzungsplanes "Sondergebiet zwischen den Dämmen - Barkhausen" Feststellungsbeschluss
  236/2015 1. ErgänzungBeschluss-Vorlage (Anlage 1 zur Vorlage 236/2015 TÖB-Beteiligung)Beschluss-Vorlage (Anlage 2 zur Vorlage 236/2016 Auswertung der Beteiligung)Beschluss-Vorlage (Anlage 3 zur Vorlage 236/2016 Flächennutzungsplan)Beschluss-Vorlage (Anlage 4 zur Vorlage 236/2015 Begründung)Beschluss-Vorlage (Anlage 5 zur Vorlage 236/2015 Umweltbericht)Beschluss-Vorlage (Anlage 6 zur Vorlage 236/2015 Artenschutz)
• 7.Veräußerung der Friedhofsflächen und der Friedhofskapelle in Holzhausen
  239/2015
• 8.Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten a) Verbandsversammlung des Zweckverbandes Volkshochschule Minden b) Gesellschafterversammlung Minden-Herforder-Verkehrsgesellschaft mbH
  22/2016
• 9.Umbesetzung von Ausschüssen
  Infotext (Umbesetzung B 90 - Die Grünen)Infotext (Umbesetzung Jugendhilfeausschuss)
• 10.Anträge und Anfragen
  Infotext (Antrag CDU, FDP Thema: Einsparungen)Infotext (Antrag Klimaschutz)Infotext (Anfrage FDP Kosten der Flüchtlingsunterbringung)Infotext (Antrag SPD - B 90 Die Grünen - Klimaschutzkonzept)
• 10.1Weser RegioPort
• 10.2Ersatzmaßnahmen und Ausgleichszahlungen
• 10.3Arbeitskreis Haushaltskonsolidierung
• 10.4Tonbandmitschnitte
• 10.5- Integriertes Klimaschutzkonzept für die Stadt Porta Westfalica - Antrag zur Förderung eines Klimaschutzkonzeptes für die Stadt Porta Westfalica durch die Nationale Klimaschutzinitiative des Bundesumweltministeriums
• 10.6Einsparungen
• 10.7Kosten Flüchtlingsunterbringung
• 10.8Rodungen im Rahlbruch
• 10.9Glückwünsche zu Alters- und Ehejubiläen von Rat und Verwaltung
• 11.Bekanntgaben
• II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
• 12.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 14.12.2015
• 13.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 14.12.2015
• 14.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 15.Anträge und Anfragen
• 16.Bekanntgaben
• 17.Vermarktung des städtischen Grundstückes in der Gemeinde Erndtebrück
• 18.Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Barkhausen
• 19.Verkauf einer landwirtschaftlichen Nutzfläche im Ortsteil Nammen