Gremium
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Tagesordnungspunkte
- I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
- 1.Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
- 2.Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
- 3.Bestellung einer Vertretung der Schriftführerin
- 4.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.10.2021
- 5.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.10.2021
- 6.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.11.2021
- 7.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 05.10.2021
- 8.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 9.Entwurf des Gesamtabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2018
- 10.Zustimmung zum Eingehen von Verpflichtungen zur Leistung von Auszahlungen für Investitionen in künftigen Jahren (außer- / überplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen)
- 11.Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Auszahlungen 2021
- 12.Jugendhilfeetat 2022
- 13.Erlass der 22. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst
- 14.1. Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Porta Westfalica
- 15.Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK), Porta Westfalica – Lerbeck, Maßnahmenplanung 2022
- 16.Landesprogramm, "Moderne Sportstätte 2022", Programmaufruf II Hier: Kommunale Prioritätenliste
- 17.Bestellung der vorsitzenden Person und Besetzung der Einigungsstelle der Stadt Porta Westfalica
- 18.Mitgliedschaft der Stadt Porta Westfalica in der KoPart
- 19.Umbesetzung von Ausschüssen
- 19.1Nachbesetzung Wasserverband Weserniederung
- 19.2Antrag der SPD-Fraktion
- 19.3Antrag der WP-Wählergemeinschaft Porta
- 20.Bekanntgaben
- 21.Anträge und Anfragen
- 21.1Sanierung der Grundschule Neesen Antrag der SPD-Fraktion
- 21.2Skate- & Pumptrack-Anlage Platte Weide Antrag der SPD-Fraktion
- 21.3Einrichtung eines kommunalen Impfzentrums gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und FDP
- 21.4Begehung Feuerwehrgerätehaus
- 21.5Luftreiniger für Grundschulen
- 21.6Sachstand zum FFH-Gebiet
- II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
- 22.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 05.10.2021
- 23.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 05.10.2021
- 24.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 25.Bekanntgaben
- 26.Anträge und Anfragen
- 26.1Kinderaktionsfläche am Kaiser-Wilhelm Denkmal
- 27.Abschluss eines Erschließungsvertrages zum Bebauungsplan Nr. 83 "Unter den Höfen" in Porta Westfalica-Lerbeck
- 28.Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK), Porta Westfalica-Lerbeck, Maßnahme Nr. 3 aus dem Förderantrag 2021
Vorlagen
- Teileinziehung einer Teilstrecke der Straße "Eschweg" in Porta Westfalica
- Neufassung der Vergabeordnung der Stadt Porta Westfalica (VergO 2021)