Gremium
Datum
Uhrzeit
Adresse
Büro/Raum: Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Kempstraße 1, 32457 Porta WestfalicaDateien
Tagesordnungspunkte
- I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
- 1.Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
- 2.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.11.2019
- 3.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 25.11.2019
- 4.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 4.1Abschluss einer Öffentlich-Rechtlichen-Vereinbarung über die Übertragung einer Teilaufgabe der Abwasserbeseitigungspflicht zur Behandlung des Klärschlammes
- 5.Bürgerantrag "Flagge hissen für Tibet"
- 6.Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2017
- 7.Kooperationsvereinbarung Betreuungsverein Kleinenbremen
- 8.Strategische Weiterentwicklung des Kreises Minden-Lübbecke hier: Beschluss eines Leitzielkataloges
- 9.Beschluss der Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes gem. Entwurf der Firma Luelf & Rinke
- 10.IKEK Projekt Nr. 10 „Aufwertung Fernsehturm“ in Hausberge; Ko-Finanzierung
- 11.5. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Porta Westfalica vom 17.12.2014
- 12.22. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung
- 13.Umbesetzung von Ausschüssen
- 13.1Antrag der CDU Fraktion
- 14.Anträge und Anfragen
- 14.1Antrag der SPD-Fraktion u. Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Angelegenheit Klimaschutz/Kostenübernahme Schülerfahrkarten (Vorlage 152/2019 1. Erg.)
- 14.2Antrag SPD Fraktion u. Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Controllingbericht Grundschulsanierungen und Straßenbauprogramm 2020
- 14.3Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Zuwendung an die Portaner Tafel
- 14.4Antrag der CDU Fraktion Oberflächen- und Grundwassermanagement
- 14.5Antrag Ratsmitglied Karl-Erich Schmeding Verfahrensvereinfachung bei der Bestellung von stellvertretenden Schulleiter/innen in der Stadt Porta Westfalica
- 14.6Antrag Ratsmitglied Karl-Erich Schmeding Bereitstellung von Spracherkennungssoftware für das Jugendamt und das Schulamt
- 14.7Einsatz des Geschwindigkeitsmeßgerätes
- 14.8Sachstand Fahrradboxen
- 14.9Reduzierung von Einwegverpackungen
- 14.10Gespräch zum Klimanotstand
- 14.11Städtische Anpflanzungen von Bäumen
- 14.12Klärschlamm Kraftwerk Veltheim
- 14.13Arbeitskreis Wittekindsburg
- 14.14Verzicht auf Wasserflaschen
- 14.15Einsatz von umweltfreundlichem Papier in der Verwaltung
- 15.Bekanntgaben
- II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
- 16.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 25.11.2019
- 17.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 25.11.2019
- 18.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 19.Bekanntgaben
- 20.Anträge und Anfragen
- 20.1Sachstand Bänke am Kapellenweg
- 20.2Sachstand Waldkindergarten
- 20.3Erschließungsvertrag Gut Oheimb
- 21.Abschluss eines Erschließungsvertrages zum Bebauungsplan Nr. 70 "Homanns Kamp", 1. Bauabschnitt, in Porta Westfalica-Hausberge
- 22.Ankauf eines Grundstückes im Ortsteil Hausberge
- 23.1. Änderung des Durchführungs- und Erschließungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 39 "Seniorenresidenz Gut Oheimb"
- 24.Abschluss eines Wegenutzungsvertrages