Datum
Montag, 22. März 2021
Tagesordnungspunkte
- I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
- 1.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 10.03.2021
- 2.Bericht über die Ausführungen der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 22.02.2021
- 3.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 4.Bürgeranträge und Beschwerden
- 5.Bürgeranträge zur Verkehrssituation am Eschweg
Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Absatz 2 GO NRW
- 6.Jugendhilfeetat 2021
- 7.Haushaltssatzung und Haushaltssanierungsplan 2021
a) Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das
Haushaltsjahr 2021
b) Beschluss zum Haushaltssanierungsplan 2021
Delegierte Entscheidung des Rates gemäß § 60 Absatz 2 GO NRW
- 8.3. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Porta Westfalica vom 17.12.2012 – delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW
- 9.Abschluss eines Kooperationsvertrages mit der Deutschen Glasfaser Wholesale GmbH
- 10.Einführung Serviceportal der Regio iT im Verbund des Kommunalen Rechenzentrums Lemgo
Delegierte Entscheidung des Rates gemäß § 60 Absatz 2 GO NRW
- 11.Mitgliedschaft im Institut der Rechnungsprüfer und Rechnungsprüferinnen in Deutschland e. V. (IDR) - delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW
- 12.Bau eines Bürgerradweges am oberen Kirchsiek in Hausberge - Bereitstellung der finanziellen Mittel und Umsetzung der Maßnahme
Delegierte Entscheidung des Rates nach § 60 Absatz 2 GO NRW DES Haupt- und Finanzausschusses am 22.03.2021
- 13.Neugestaltung des Skateparks Platte Weide
- 14.Anbindung Gewerbegebiet Nammen
Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 22.03.2021
- 15.Umbau der Feuer- und Rettungswache - Änderung des Zeitplanes und Bestellung eines Fachplaners
- 16.Installation eines Wachalarmservers in der Feuer- und Rettungswache, um eine funktionelle Wachenanbindung an die neue Kreisleitstelle zu realisieren
- 17.Bestellung von Ortsheimatpflegern
Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW
- 18.Umbesetzung von Ausschüssen
Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW
- 19.1. Änderung der Stellplatzsatzung der Stadt Porta Westfalica
- 20.Bekanntgaben
- 21.Anträge und Anfragen
- 21.1Antrag der CDU-Fraktion
Zuteilung einer E-Mail-Adresse für die Bezirksausschüsse
- 21.2Antrag der CDU-Fraktion
Planung und Sanierung der Grundschule Hausberge
- II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
- 22.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 10.03.2021
- 23.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 10.03.2021
- 24.Bericht über die Ausführungen der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.02.2021
- 25.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 26.Bürgeranträge und Beschwerden
- 27.Bekanntgaben
- 28.Anträge und Anfragen
- 29.Ankauf einer Grundstücksteilfläche im Ortsteil Hausberge;
Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 22.03.2021
- 30.Ankauf eines Grundstückes im Ortsteil Eisbergen;
Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 22.03.2021
- 31.Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Holtrup;
Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 22.03.2021
- 32.Grundstücksangelegenheiten im Ortsteil Holzhausen;
Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 22.03.2021
- 33.Vereinbarung zur Anlegung von öffentlichen Parkplätzen sowie Umlegung einer Teilfläche des Gehweges im Ortsteil Barkhausen;
Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 22.03.2021
Vorlagen
- 14. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2008
Delegierte Entscheidung des Rates gemäß § 60 Absatz 2 GO NRW
- Bau eines Bürgerradweges am oberen Kirchsiek in Hausberge - Bereitstellung der finanziellen Mittel und Umsetzung der Maßnahme
Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 17.05.2021
