Gremium
Datum
Uhrzeit
Dateien
Tagesordnungspunkte
- I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
- 1.Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
- 2.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.11.2022
- 3.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 24.11.2022
- 4.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 5.Grundschulverbund Neesen-Kleinenbremen Hier: Neubau eines Schulgebäudes für den Hauptstandort Neesen/Lerbeck
- 6.Grundschule Hausberge Hier: Vorstellung der Planung zur Sanierung des Gebäudeteiles B
- 7.Sanierung Grundschule Barkhausen 2. BA
- 8.Sanierung der naturwissenschaftlichen Räume im Gymnasium
- 9.Bekanntgaben
- 10.1. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica vom 21.12.2021
- 11.6. Änderung der Satzung der Stadt Porta Westfalica über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Entsorgungssatzung)
- 12.14. Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2002
- 13.Rahmenkonzept Wege-, Frei- und Aufenthaltsfläche Lerbeck (ISEK-Maßnahme)
- 14.Anpassung und Ergänzung der ISEK-Maßnahmen: Verlagerung des Spielplatzes und neue Wegeverbindung
- 15.Antrag auf Städtebauförderung 2023 (ISEK Lerbeck)
- 16.123. Änderung des Flächennutzungsplanes "Kaiserhof" hier: Feststellungsbeschluss
- 17.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 44 "Kaiserhof" hier: Satzungsbeschluss
- 18.Weserbrücke Eisbergen
- 19.Skatepark Platte Weide
- 20.Pachtvertrag Gut Oheimb
- 21.Energiesparmaßnahmen der Stadt Porta Westfalica – Einsparungen in der Straßenbeleuchtung
- 22.Umbesetzung von Ausschüssen
- 22.1Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur
- 23.Anträge und Anfragen
- 23.1Schutzschirm Vereine Antrag der SPD-Fraktion
- Ergänzung zum Antrag der SPD-Fraktion "Schutzschirme für Vereine" Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- 23.2Frauenschutzzentrum Antrag der SPD-Fraktion
- 23.3Flüchtlingsunterkünfte Antrag Bündnis 90/Die Grünen
- II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
- 24.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 24.11.2022
- 25.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 24.11.2022
- 26.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 27.Bekanntgaben
- 28.Anträge und Anfragen
- 28.1Stellenplan
- 28.2Sachstand Mediation Wittekindsburg
- 29.Beschaffung von Fahrzeugen
- 30.Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Holtrup
- 31.Abschluss eines Durchführungs- und Erschließungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 44 "Kaiserhof" in Porta Westfalica-Barkhausen
Vorlagen
- 3. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 11 "Autohof an der A2" - Satzungsbeschluss
- Sanierung Grundschule Barkhausen 2. BA
- Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 44 "Kaiserhof" hier: Satzungsbeschluss