Gremium
Datum
Uhrzeit
Adresse
Raum/Büro: Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Kempstraße 1, 32457 Porta WestfalicaDateien
Tagesordnungspunkte
- I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
- 1.Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
- 2.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.07.2019
- 3.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 08.07.2019
- 4.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 4.1Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Barkhausen
- 5.Einbringung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2020 einschließlich Investitionsprogramm und Stellenplan
- 6.Information über unerhebliche überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Rahmen des Jahresabschlusses 2016
- 7.Information über unerhebliche überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2018
- 8.Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2016
- 9.Entlastung des Bürgermeisters bezüglich des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2016
- 10.Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Barkhausen
- 11.2. Änderung der Satzung über die Hundesteuer in der Stadt Porta Westfalica vom 19.11.2001
- 12.Musikschule - Neufassung der Gebührenordnung zum 01.01.2020
- 13.Klimaschutz - Kostenübernahme Schülerfahrkarten
- 14.Baumfällungen auf städtischen Flächen im Stadtgebiet
- 14.1Antrag SPD Fraktion u. Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Eintausend zusätzliche Bäume für Porta Westfalica
- 15.Förderantragstellung für das IKEK-Projekt Nr. 27/28 „Mehrgenerationenplatz Alter Bahnhof Vennebeck“ und Umsetzung der Maßnahme
- 16.Förderantragstellung für das IKEK-Projekt Nr. 22 „Umfeldaufwertung Fähranlegestelle Veltheim“ und Umsetzung der Maßnahme
- 17.1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 49 „Im Ellerkamp“ - Satzungsbeschluss
- 18.Kommunales Klärschlammkonzept, zukünftige Klärschlammentsorgung ab 2024
- 19.Breitbandausbau
- 20.Umbesetzung von Ausschüssen
- 20.1Umbesetzung beratendes Mitglied Jugendhilfeausschuss
- 20.2Antrag Umbesetzung SPD-Fraktion
- 20.3Antrag Umbesetzung CDU-Fraktion
- 20.4Antrag Umbesetzung Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- 21.Anträge und Anfragen
- 21.1Die Republikaner Antrag bezugnehmend auf den Ausruf des Klimanotstandes
- 21.2Antrag der CDU-Fraktion zur Protokollführung
- 22.Bekanntgaben
- II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
- 23.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 08.07.2019
- 24.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 08.07.2019
- 25.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 26.Anträge und Anfragen
- 27.Bekanntgaben
- 28.Stadtbücherei - Musikdienst Freegal
- 29.Verleihung des Heimatpreises 2019
- 30.Trägervertrag Kindergarten am Sprengelweg
- 31.Verkauf einer Grundstücksteilfläche im Ortsteil Hausberge
- 32.2. Änderung des Erschließungsvertrages zum Bebauungsplan Nr. 49 "Im Ellerkamp" einschl. 1. Änderung zum Bebauungsplan in Porta Westfalica-Holzhausen
- 33.Stellenplan
Vorlagen
- 2. Änderung der Satzung über die Hundesteuer in der Stadt Porta Westfalica vom 19.11.2001
- Kooperationsvereinbarung Betreuungsverein Kleinenbremen
- Klimaschutz - Kostenübernahme Schülerfahrkarten