Rat (3. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
• 1.Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
• 2.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.03.2018
• 3.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 19.03.2018
  Infotext (Bericht zum Rat 14.05.2018 öffentlich)
• 4.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 5.Zustimmung zur Leistung und Information über bewilligte über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2015
  69/2018Beschluss-Vorlage (Anlage zu Vorlage 69-2018 neux)
• 6.Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2015
  49/2018
• 7.Information über unerhebliche überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
  70/2018Informations-Vorlage (Anlage 1 zur Vorlage 20-2018)
• 8.Entlastung des Bürgermeisters bezüglich des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2015
  53/2018
• 9.Information über die Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2017
  71/2018Informations-Vorlage (Ermächtigungsübertragung_2017-2018_Anlage zur Vorlage 71-2018)
• 10.Veräußerung der Beteiligung der Westfalen Weser Beteiligungen GmbH an der WPG Westfälische Propan GmbH
  61/2018
• 11.Konzept für das Förderprogramm Gute Schule 2020
  43/2018Beschluss-Vorlage (Konzept Gute Schule 2020 mit HO)Beschluss-Vorlage (Änderung Bauzeiten- und Kostenplan)
• 12.Fachbeitrag Wirtschaftsflächenentwicklung zum zukünftigen Regionalplan Ostwestfalen-Lippe für das Kreisgebiet Minden-Lübbecke
  14/2018 1. ErgänzungBeschluss-Vorlage (Anlage 1 zu V14/2018, 1. Erg. Potentielle Gewerbeflächen)
• 13.Widmung von Straßenflächen in der Straße "Zur Schalksmühle" gemäß § 6 StrWG NRW
  28/2018Beschluss-Vorlage (Zur Schalksmühle)
• 14.Abschnittsbildungsbeschluss für den Ausbau der Barbarastraße, Vorzeitge Ablösung der Straßenbaubeiträge mittels einer Ablösevereinbarung
  40/2018Beschluss-Vorlage (Vordruck Ablösungsvertrag Barbarastraße)Beschluss-Vorlage (Barbarastraße Abschnittsbildung)Beschluss-Vorlage (Vermerk Barbarastraße)
• 15.5. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes
  52/2018
• 16.Entsendung eines Vertreters/einer Vertreterin in den Mühlenverein im Kreis Minden-Lübbecke e. V.
  67/2018
• 17.Umbesetzung von Ausschüssen
• 18.Anträge und Anfragen
  Infotext (Anlage zu TOP 18.7 B-Plan_1_14_Ausschnitt)Infotext (Anlage zu TOP 18.7 Lageplan)
• 19.Bekanntgaben
• II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
• 20.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.03.2018
• 21.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.03.2018
• 22.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 23.Anträge und Anfragen
• 24.Bekanntgaben
• 25.Vorschlag für die Wahl der Vertrauenspersonen für die Schöffenwahl (Amtszeit 01.01.2019 bis 31.12.2023)
• 26.Aufstellung einer Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit vom 01.01.2019 bis 31.12.2023
• 27.Information über den Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Holzhausen
• 28.Verkauf einer Teilfläche in der Gemarkung Hausberge