Haupt- und Finanzausschuss (3. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
• 1.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.02.2025
• 2.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 12.02.2025
• 3.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 4.Bürgeranträge und Beschwerden
• 5.Zweite Beratung über den Entwurf des Doppelhaushalts 2025 & 2026 einschließlich Veränderungslisten
• 6.Haushaltsführung 2024 Prognosebericht IV. Quartal 2024
• 7.Schulrechtliche Errichtung einer neuen Förderschule für Geistige Entwicklung zum Schuljahr 2025/2026 durch den Kreis Minden-Lübbecke Hier: Stellungnahme der Stadt Porta Westfalica
• 8.Modernisierung und Ausbau der technischen Infrastruktur der Stadtbücherei Porta Westfalica hier: Bauliche Maßnahmen im Rahmen eines Förderprojektes
• 9.Anpassung Funktionsbezeichnung – Nutzung der Bezeichnung Ressort in der Freiwilligen Feuerwehr
• 10.Sanierung Porta Bad - Aktueller Sachstand und weitere Verfahrensschritte
• 11.Sachstand Schulsanierungen
• 12.Retentionsbodenfilter Gewerbegebiet Nammen
• Anfrage der SPD-Fraktion sowie RM Dr. Hillbrand zur Vorlage 52/2025 1. Ergänzung
• 13.Barrierefreie Bushaltestellen 2026
• 14.Stellenbedarfe 2025 / 2026
• 15.Bekanntgaben
• 16.Anträge und Anfragen
• 16.1Antrag CDU
• 16.2Widersprüche Grundsteuerbescheide
• 16.3Verkehrsschilder Petersenweg
• 16.4Ausstattung Jugendfeuerwehr
• 16.5Aktion Saubere Landschaft
• 16.6Eröffnung Jugendhort in Kleinenbremen
• 16.7Veranstaltungsinformation Seniorenbeirat
• II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
• 17.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 12.02.2025
• 18.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 12.02.2025
• 19.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 20.Bürgeranträge und Beschwerden
• 21.Bekanntgaben
• 22.Anträge und Anfragen
• 23.Verkauf von Grundstücken im Ortsteil Holtrup
• 24.Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Nammen
• 25.Straßensanierung durch privaten Vorhabenträger
• 26.Städtebauliche Verträge zum Bebauungsplan Nr. 7.1 "Östliche Erweiterung Gewerbegebiet Nammen"
• 27.Berufswahl-AG "Fit for Future" an den weiterführenden Schulen
• 28.Ausbildungssituation 2026 bei der Stadt Porta Westfalica
• 29.Beratung des Stellenplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2025/2026
• 30.Personalangelegenheiten hier: Entscheidung nach § 14 a der Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica