Gremium
Datum
Uhrzeit
Dateien
Tagesordnungspunkte
- I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
- 1.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.06.2020
- 2.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 10.06.2020
- 3.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 3.1Sonderprogramm Deckensanierung
- 4.Bürgeranträge und Beschwerden
- 4.1Bürgerantrag nach § 24 GO NRW Verkehrssituation im Bereich Faulensiek
- 4.2Bürgeranträge nach § 24 GO NRW Verkehrsentwicklung "Zur Porta"
- 5.Antrag vom Förderverein Blauer Bruch e. V.
- 6.2. Tertialsberichte über die Investitionen für die Grundschulen, dass Straßenbauprogramm und die weiterführenden Schulen in 2020
- 7.Sachstand neue HSP-Maßnahmen in 2020
- 8.Bericht des Kämmerers zur Haushaltsführung 2020
- 9.Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Barkhausen
- 10.Erlass der 21. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst
- 11.Medienentwicklungsplanung für die Schulen der Stadt Porta Westfalica
- 12.Digitale Endgeräte für Schulen der Stadt Porta Westfalica Hier: Richtlinie über die Förderung von digitalen Sofortausstattungen und Richtlinie zur Förderung von dienstlichen Endgeräten für Lehrkräfte
- 13.Kostenentwicklung in den Schulbaumaßnahmen
- 14.Machbarkeitsstudie Radverkehrsprojekte - Priorisierung der Maßnahmen, Errichtung eines Radweges an der „Aue“ und Umsetzung einer alternativen Wegebeschilderung am „Kirchsiek“
- 15.IKEK-Projekt Nr. 6 "Aufwertung Wesertreff" in Barkhausen - Antragstellung auf Fördermittelzuwendung und Umsetzung der Maßnahme
- 16.Investitionen im Produkt Baubetriebshof 2020/2021 ff
- 17.Geplante Baumaßnahmen für den Bereich Abwasser für das Haushaltsjahr 2021
- 18.Sonderprogramm Ersatz von Buswartehallen
- 19.Sanierung des Feuerwehrgerätehauses Holzhausen
- 20.Umbau der Feuer- und Rettungswache Hausberge
- 21.Anträge und Anfragen
- 21.1Antrag der FDP-Fraktion Renovierung und Sanierung des Schlageter-Denkmals
- 21.2Antrag der SPD-Fraktion u. Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Energiebeauftragte / Hausmeisterschulung
- 21.3Antrag der SPD-Fraktion u. Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Dienstreisen mit Bahn und ÖPNV
- 21.4Geschwindigkeitsmessgeräte
- 21.5Mängelmelder
- 21.6Eingang der Georg-Rost-Str. 2
- 21.7Abstand von Baumpflanzungen zu Privatgrundstücken
- 21.8Kostenaufstellung Feuerwehrgerätehaus Holtrup
- 21.9Öffentliche Auslagen des Haushaltsflyers
- 22.Bekanntgaben
- II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
- 23.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 10.06.2020
- 24.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 10.06.2020
- 25.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 26.Bürgeranträge und Beschwerden
- 27.Anträge und Anfragen
- 27.1Geh- und Radweg Möllberger Stra0e
- 28.Bekanntgaben
- 29.Information über IT-Vergaben in 2020
- 30.Zuführungen zur Kapitalrücklage bei der Stadtwerke Porta Westfalica GmbH
- 31.Erschließung Gewerbe- und Industriegebiet Nammen
- 32.Fahrzeugersatzbeschaffung Baubetriebshof 2020 (> 25 T€)
- 33.Abschluss eines Erschließungsvertrages zum Bebauungsplan Nr. 89 "Hornacker III" im Ortsteil Lerbeck
- 34.Antrag der Fraktionen SPD, CDU und FDP Nachfolgeregelung Hausmeister
- 35.Beratung des Stellenplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2021
- 36.Großer Weserbogen
- 36.1Wochenend- und Ferienerholungsanlage Großer Weserbogen GmbH; Kaufvertrag
Vorlagen
- Haushaltsführung 2019 - 4. Quartal a) Prognosebericht 4. Quartal 2019 b) HSP-Sachstandsbericht 4. Quartal 2019 c) Bericht Forderungsmanagement
- Erlass der 21. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst
- Erlass der 21. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst
- Medienentwicklungsplanung für die Schulen der Stadt Porta Westfalica