Haupt- und Finanzausschuss (5. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
• 1.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.04.2025
• 2.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 09.04.2025
• 3.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 4.Bürgeranträge und Beschwerden
• 4.1Bürgerantrag Ruhezeit Grabstätten
• 5.Betreuung am Grundschulstandort Kleinenbremen hier: Antrag des Betreuungsvereines auf weitere finanzielle Unterstützung
• 6.Bildung einer Mehrklasse in der Jahrgangsstufe 6 der Realschule Hausberge im Schuljahr 2025/2026
• 7.Erwerb einer Beteiligung an der WestfalenWIND Strom GmbH durch die Westfalen Weser Energieerzeugung GmbH & Co. KG
• 8.Erwerb einer Beteiligung an der Nahwärme Hövelhof GmbH durch die Energieservice Westfalen Weser GmbH
• 9.Gründung einer Projektgesellschaft für das Vorhaben "Batteriespeicher Würgassen" durch die Westfalen Weser Energiespeicher GmbH Co. KG
• 10.Verschmelzung der Westfalen Weser Beteiligungen GmbH innerhalb der Westfalen Weser-Gruppe
• 11.Erwerb einer mittelbaren Beteiligung an der Windenergie Altes Feld GmbH & Co. KG durch die Wasserservice Westfalen Weser GmbH
• 12.Richtlinien zur Förderung der Kulturarbeit in der Stadt Porta Westfalica Hier: Beratung über die weitere Vorgehensweise
• 13.Zukünftige Entwicklung des Besucherbergwerk und Museums Kleinenbremen gGmbH Hier: EFRE-Projekt "Erlebnis.NRW"
• 14.Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Verbot des Verkaufs sowie die Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid ("Lachgas") an Minderjährige
• 15.Bezahlkarte für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) - Opt-Out Regelung -
• 16.Sachstand Schulsanierungen
• 17.Grundschule Barkhausen Umbau 1964 - Kostenentwicklung
• 18.Retentionsbodenfilter Gewerbegebiet Nammen
• 19.Bekanntgaben
• 20.Anträge und Anfragen
• 20.1Antrag der FDP-Fraktion - Einrichtung eines Ehrenamtsbüros
• 20.2Schaltzeiten Straßenbeleuchtung Hausberge
• 20.3Sperrung Wanderwege
• 20.4Stadtradeln
• 20.5Sitzungsplanung Bauausschuss
• 20.6Gut Oheimb
• 20.7Schaltzeiten Straßenbeleuchtung Firma Grohe
• 20.8Parkplatz Unterm Willem
• II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
• 21.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 09.04.2025
• 22.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 09.04.2025
• 23.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 24.Bürgeranträge und Beschwerden
• 25.Bekanntgaben
• 26.Anträge und Anfragen
• 26.1Antrag der Fraktionen CDU, SPD und FDP
• 26.2Resolution aus dem Rat
• 26.3Kommunale Wärmeplanung
• 26.4Bürgerinformation zur kommunalen Wärmeplanung
• 27.Veräußerung von Ökopunkten im Zuge der Gewerbegebietserweiterung Nammen
• 28.Verleihung des Ehrenamtspreises 2024
• 29.Beschaffung von Schulträgerlizenzen im Rahmen der Digitalisierung der Schulen
• 30.Informationen zur Erschließung "Im Ellerkamp"
• 31.Endausbau einer Erschließungsstraße
• 32.Erbbaurechtsangelegenheit im Ortsteil Neesen
• 33.Bereitstellung des Grundschulstandortes Holzhausen / Vennebeck für Vereins-/ Fremdnutzungen
• 34.Abschluss eines Vertrages über die Durchführung und Vorfinanzierung von Erschließungsmaßnahmen zum Bebauungsplan Nr. 2.5 1.Änderung "Westernfeld-Ost" und zum Bebauungsplan Nr. 2.1.1 "Gewerbegebiet Barkhausen westlich des Erbeweges" sowie dem Bebauungsplan Nr. 2.6 „Gewerbegebiet Barkhausen-West“
• 35.Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Kleinenbremen
• 36.Personalangelegenheiten hier: Entscheidung nach § 14 a der Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica