Gremium
Datum
Uhrzeit
Adresse
Raum/Büro: Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Kempstraße 1, 32457 Porta WestfalicaDateien
Tagesordnungspunkte
- I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
- 1.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.04.2025
- 2.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 09.04.2025
- 3.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 4.Bürgeranträge und Beschwerden
- 4.1Bürgerantrag Ruhezeit Grabstätten
- 5.Betreuung am Grundschulstandort Kleinenbremen hier: Antrag des Betreuungsvereines auf weitere finanzielle Unterstützung
- 6.Bildung einer Mehrklasse in der Jahrgangsstufe 6 der Realschule Hausberge im Schuljahr 2025/2026
- 7.Erwerb einer Beteiligung an der WestfalenWIND Strom GmbH durch die Westfalen Weser Energieerzeugung GmbH & Co. KG
- 8.Erwerb einer Beteiligung an der Nahwärme Hövelhof GmbH durch die Energieservice Westfalen Weser GmbH
- 9.Gründung einer Projektgesellschaft für das Vorhaben "Batteriespeicher Würgassen" durch die Westfalen Weser Energiespeicher GmbH Co. KG
- 10.Verschmelzung der Westfalen Weser Beteiligungen GmbH innerhalb der Westfalen Weser-Gruppe
- 11.Erwerb einer mittelbaren Beteiligung an der Windenergie Altes Feld GmbH & Co. KG durch die Wasserservice Westfalen Weser GmbH
- 12.Richtlinien zur Förderung der Kulturarbeit in der Stadt Porta Westfalica Hier: Beratung über die weitere Vorgehensweise
- 13.Zukünftige Entwicklung des Besucherbergwerk und Museums Kleinenbremen gGmbH Hier: EFRE-Projekt "Erlebnis.NRW"
- 14.Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Verbot des Verkaufs sowie die Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid ("Lachgas") an Minderjährige
- 15.Bezahlkarte für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) - Opt-Out Regelung -
- 16.Sachstand Schulsanierungen
- 17.Grundschule Barkhausen Umbau 1964 - Kostenentwicklung
- 18.Retentionsbodenfilter Gewerbegebiet Nammen
- 19.Bekanntgaben
- 20.Anträge und Anfragen
- 20.1Antrag der FDP-Fraktion - Einrichtung eines Ehrenamtsbüros
- 20.2Schaltzeiten Straßenbeleuchtung Hausberge
- 20.3Sperrung Wanderwege
- 20.4Stadtradeln
- 20.5Sitzungsplanung Bauausschuss
- 20.6Gut Oheimb
- 20.7Schaltzeiten Straßenbeleuchtung Firma Grohe
- 20.8Parkplatz Unterm Willem
- II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
- 21.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 09.04.2025
- 22.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 09.04.2025
- 23.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 24.Bürgeranträge und Beschwerden
- 25.Bekanntgaben
- 26.Anträge und Anfragen
- 26.1Antrag der Fraktionen CDU, SPD und FDP
- 26.2Resolution aus dem Rat
- 26.3Kommunale Wärmeplanung
- 26.4Bürgerinformation zur kommunalen Wärmeplanung
- 27.Veräußerung von Ökopunkten im Zuge der Gewerbegebietserweiterung Nammen
- 28.Verleihung des Ehrenamtspreises 2024
- 29.Beschaffung von Schulträgerlizenzen im Rahmen der Digitalisierung der Schulen
- 30.Informationen zur Erschließung "Im Ellerkamp"
- 31.Endausbau einer Erschließungsstraße
- 32.Erbbaurechtsangelegenheit im Ortsteil Neesen
- 33.Bereitstellung des Grundschulstandortes Holzhausen / Vennebeck für Vereins-/ Fremdnutzungen
- 34.Abschluss eines Vertrages über die Durchführung und Vorfinanzierung von Erschließungsmaßnahmen zum Bebauungsplan Nr. 2.5 1.Änderung "Westernfeld-Ost" und zum Bebauungsplan Nr. 2.1.1 "Gewerbegebiet Barkhausen westlich des Erbeweges" sowie dem Bebauungsplan Nr. 2.6 „Gewerbegebiet Barkhausen-West“
- 35.Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Kleinenbremen
- 36.Personalangelegenheiten hier: Entscheidung nach § 14 a der Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica
Vorlagen
- Betreuung am Grundschulstandort Kleinenbremen hier: Antrag des Betreuungsvereines auf weitere finanzielle Unterstützung
- Richtlinien zur Förderung der Kulturarbeit in der Stadt Porta Westfalica Hier: Beratung über die weitere Vorgehensweise