Gremium
Datum
Uhrzeit
Adresse
Raum/Büro: Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Kempstraße 1, 32457 Porta WestfalicaDateien
Tagesordnungspunkte
- I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
- 1.Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
- 2.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.09.2023
- 3.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.11.2023
- 4.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 20.11.2023
- 5.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 6.Resolution der Kreise Herford und Minden-Lübbecke sowie der kreisangehörigen Kommunen zur finanziellen Situation der Städte, Gemeinden und Kreise
- 7.Bildung eines Gemeinschaftsunternehmens von Westfalen Weser Netz und Gelsenwasser im Bereich Wasser
- 8.Errichtung einer gemeinsamen Netzeigentumsgesellschaft als Tochtergesellschaft der Westfalen Weser Netz GmbH und der Stadtwerke Holzminden GmbH
- 9.Eingliederung der Zweckverbände GKD Paderborn und Ostwestfalen-Lippe-IT in den kommunalen Zweckverband krz Minden-Ravensberg/Lippe gem. § 22a nach dem Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit (GkG) NRW zum 01.01.2024
- 10.Wahl zur Entsendung von Vertreter/innen des Rates der Stadt Porta Westfalica in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Ostwestfalen-Lippe-IT"
- 11.Erlass der 24. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst
- 12.Musikschule - Neufassung der Gebührenordnung zum 01.01.2024
- 13.Antrag der Grundschulen auf Aufstockung der Stellenanteile für Grundschulsozialarbeit
- 14.Festlegung der kommunalen Klassenrichtzahl für das Schuljahr 2024/2025 und Verteilung der Eingangsklassen
- 15.Jugendhilfeetat 2024
- 16.Neubau einer Kindertageseinrichtung hier: Festlegung der Kriterien für das Interessenbekundungsverfahren und der finanziellen Rahmenbedingungen
- 17.Wohnraumbedarfsanalyse der Stadt Porta Westfalica
- 18.4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 7 "Gewerbegebiet Nammen" - Satzungsbeschluss
- 19.Absicht der Einziehung einer Teilfläche der Straße, "Hehler Feld" in der Gemarkung Veltheim, Flur 7, Flurstück 142
- 20.Bau eines Radwegs im Hehler Feld
- 21.3. Bauabschnitt Lohfelder Straße
- 22.Beschluss über die Verwendung des Klimaschutzbudgets im Jahr 2024
- 23.Förderantrag zum Aktionsprogramm "Natürlicher Klimaschutz"
- 24.Umbesetzung von Ausschüssen
- 24.1Ausschuss für Bildung ,Soziales, Sport und Kultur stellv. Beratendes Mitglied der Schulpflegschaft
- 24.2Antrag der AfD Fraktion
- 25.Bekanntgaben
- 26.Anträge und Anfragen
- 26.1Nachberechnungen Straßenreinigungsgebühren
- 26.2Übersichtliche Erstellung von Sitzungsunterlagen
- II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
- 27.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 25.09.2023
- 28.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 20.11.2023
- 29.Breitbandausbau in weiteren Ortsteilen - Vortrag
- 30.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 20.11.2023
- 31.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 32.Bekanntgaben
- 33.Anträge und Anfragen
- 33.1Politischer Einfluss durch Mitarbeiter/innen / Protokollführer/innen
- 34.Verleihung der Sportplakette 2023
- 35.Berufsorientierung an weiterführenden Schulen der Stadt Porta Westfalica
- 36.Ankauf von Immobilien im Stadtgebiet
- 37.Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Hausberge
- 38.Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Wülpke
Vorlagen
- Neubau einer Kindertageseinrichtung hier: Festlegung der Kriterien für das Interessenbekundungsverfahren und der finanziellen Rahmenbedingungen
- Festlegung der kommunalen Klassenrichtzahl für das Schuljahr 2024/2025 und Verteilung der Eingangsklassen
- Förderantrag zum Aktionsprogramm "Natürlicher Klimaschutz"