Datum
Mittwoch, 10. März 2021
Tagesordnungspunkte
- I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
- 1.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.02.2021
- 2.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 22.02.2021
- 3.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 4.Bürgeranträge und Beschwerden
- 4.1Beschwerde gegen eine geplante Festlegung im Regionalplan-Entwurf 2020
- 4.2Bürgerantrag zur Erweiterung Geltungsbereich "Satzung Weidekamp" in Vennebeck
- 4.3Beschwerde gem. § 24 der GO NRW gegen die Aufhebung einer Maßnahme im Zuge des IKEK
- 4.4Bürgeranträge bezüglich der Verkehrssituation im Bereich Faulensiek, nach § 24 GO NRW
- 5.Heizungsanlage Baubetriebshof
- 6.Haushaltsführung 2020
a) Prognosebericht IV. Quartal 2020
b) HSP-Sachstandsbericht IV. Quartal 2020
c) Bericht Forderungsmanagement 2020
- 7.Dritte Beratung über den Haushaltsplanentwurf 2021 einschließlich Veränderungslisten und Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes
- 8.Jugendhilfeetat 2021
- 9.Entscheidung zur Erhebung von Elternbeiträgen für März 2021;
delegierte Entscheidung des Rates nach § 60 Abs. 2 GO NRW
- 10.Umbau der Feuer- und Rettungswache - Änderung des Zeitplanes und Bestellung eines Fachplaners
- 11.Installation eines Wachalarmservers in der Feuer- und Rettungswache, um eine funktionelle Wachenanbindung an die neue Kreisleitstelle zu realisieren
- 12.Beratung des Stellenplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2021
- 13.Information über unerhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2019
- 14.Neugestaltung und Ausbau der Webpräsenz und Einführung neuer Medien
Delegierte Entscheidung des Rates gemäß § 60 Absatz 2 GO NRW
- 15.Organisation von Fahrten ins Impfzentrum
Delegierte Entscheidung des Rates gemäß § 60 Absatz 2 GO NRW
- 16.Neugestaltung des Skateparks Platte Weide
- 17.Sachstand Schulsanierungen
- 18.Bau eines Bürgerradweges am oberen Kirchsiek in Hausberge - Bereitstellung der finanziellen Mittel und Umsetzung der Maßnahme
Delegierte Entscheidung des Rates nach § 60 Absatz 2 GO NRW DES Haupt- und Finanzausschusses am 22.03.2021
- 19.14. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2008
Delegierte Entscheidung des Rates gemäß § 60 Absatz 2 GO NRW
- 20.Anbindung Gewerbegebiet Nammen
Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 22.03.2021
- 21.Einleitung von Salzabwässern in Werra und Weser durch die Fa. K + S Minerals and Agriculture GmbH
hier: Anfrage der Stadt Witzenhausen zur weiteren Beteiligung an der Klagegemeinschaft
- 22.Bekanntgaben
- 23.Anträge und Anfragen
- 23.1Antrag der FDP-Fraktion
Prüfauftrag zum interaktiven Haushalt
- 23.2Antrag der FDP-Fraktion
Anschaffung eines Bürgerkoffers
- 23.3Anträge der SPD-Fraktion zum Haushalt 2021
- 23.4Anträge der CDU-Fraktion zur weiteren Einstellung von Haushaltsmitteln
- 23.5Antrag der CDU Fraktion
Installation eines Fördermittelmanagements
- II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
- 24.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 02.12.2020
- 25.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.02.2021
- 26.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 02.12.2020
- 27.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.02.2021
- 28.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 29.Bürgeranträge und Beschwerden
- 29.1Antrag auf Erlass von Säumniszuschlägen und Mahngebühren nach Ablehnung eines Erlasses aus Billigkeitsgründen seitens der Verwaltung
- 30.Bekanntgaben
- 31.Anträge und Anfragen
- 32.Information über erfolgte Vergabe:
hier: Vergabe für die Einführung einer neuen Finanzsoftware.
- 33.Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Holtrup;
Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 22.03.2021
- 34.Ankauf einer Grundstücksteilfläche im Ortsteil Hausberge;
Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 22.03.2021
- 35.Grundstücksangelegenheiten im Ortsteil Holzhausen;
Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 22.03.2021
- 36.Ausbildungssituation 2022 bei der Stadt Porta Westfalica
Vorlagen
- Anbindung Gewerbegebiet Nammen
- Neugestaltung des Skateparks Platte Weide
- Jugendhilfeetat 2021
- Bau eines Bürgerradweges am oberen Kirchsiek in Hausberge - Bereitstellung der finanziellen Mittel und Umsetzung der Maßnahme
Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 17.05.2021
