Gremium
Datum
Uhrzeit
Adresse
Raum/Büro: Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Kempstraße 1, 32457 Porta WestfalicaDateien
Tagesordnungspunkte
- I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
- 1.Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
- 2.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.05.2018
- 3.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 14.05.2018
- 4.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 4.1Dringliche Entscheidung nach § 60 GO NRW Hier: Resolution der Stadt Porta Westfalica zur Medizinstrategie der MKK Mühlenkreiskliniken
- 5.Erlass der 5. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica vom 05.11.2008
- 6.Überörtliche Prüfung der Zahlungsabwicklung der Stadt Porta Westfalica durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW im Jahr 2017
- 7.Information über unerhebliche überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
- 8.Zustimmung zur Leistung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen
- 9.Jahresabschluss 2015 des Wirtschaftsbetriebs
- 10.Umsetzung der Bibliotheksstrategie der Stadtbücherei Porta Westfalica
- 11.Stadtbücherei Porta Westfalica - Neufassung der Gebührensatzung und Änderung der Benutzungsordnung hier: Einführung einer Vergünstigung für die Inhaber der Ehrenamtskarte NRW
- 12.Musikschule Porta Westfalica - Neufassung der Gebührenordnung hier: Einführung einer Vergünstigung für die Inhaber der Ehrenamtskarte NRW
- 13.Betriebskostenzuschüsse für verpachtete Sportanlagen 2018
- 14.Teilweise Übernahme von Betreuungsbeiträgen am Grundschulverbund Neesen-Kleinenbremen, Teilstandort Kleinenbremen
- 15.Weiterfinanzierung der Beschulung von Schüler*innen aus Porta Westfalica an der Kuhlenkampschule
- 16.Förderrichtlinie Vereinsförderung im Rahmen der Sportpauschale
- 17.Weitere Finanzierung des Babybegrüßungspaketes hier: Antrag des Kinderschutzbundes vom 16.05.2018
- 18.2. Änderung der Innenbereichssatzung "Dorf Costedt" - Satzungsbeschluss
- 19.Bebauungsplan Nr. 80 "Alte Schule Nammen" - Satzungsbeschluss
- 20.113. Änderung des Flächennutzungsplanes "P&R-Flächen Barkhausen" in PW-Barkhausen - Feststellungsbeschluss
- 21.Beschluss des Lärmaktionsplanes (3. Stufe)
- 22.15. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Sanierung und Neugestaltung des Ortkerns im Stadtteil Hausberge" Aufstellungsbeschluss gem. §13 a BauGB Empfehlung einer Veränderungssperre gem. § 14 BauGB Beschluss zu einer Veränderungssperre gem. § 14 BauGB
- 23.Fachbeitrag Wirtschaftsflächenentwicklung zum zukünftigen Regionalplan Ostwestfalen-Lippe für das Kreisgebiet Minden-Lübbecke (alte Vorlage 14/2018 1. Ergänzung)
- 24.Abschluss einer Vereinbarung über die bauliche und betriebliche Unterhaltung der Gewässerverrohrung "Mittelgraben" an der B 482
- 25.5. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes
- 26.Neuwahl eines Schiedsmannes für den Schiedsamtsbezirk I (Barkhausen)
- 27.Umbesetzung von Ausschüssen
- 28.Anträge und Anfragen
- 29.Bekanntgaben
- II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
- 30.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 14.05.2018
- 31.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 14.05.2018
- 32.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 33.Anträge und Anfragen
- 34.Bekanntgaben
- 35.113. Änderung des Flächennutzungsplanes "P & R - Flächen Barkhausen hier: Eingriffsbewertung und Ermittlung der Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen nach §§ 14, 15 Bundesnaturschutzgesetz
- 36.Festlegung Kernpachtzeitraum Sportplatz Holtrup
- 37.Personalentwicklungskonzept
- 38.Abschluss einer Vereinbarung über die Übernahme der Verkehrssicherungspflicht und die Instandsetzung und Unterhaltung eines Waldweges im Ortsteil Barkhausen
- 39.Abschluss eines Untererbbaurechtsvertrages
- 40.Verkauf einer Straßenteilfläche im Ortsteil Lerbeck
- 41.Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Barkhausen
- 42.Verkauf einer Waldfläche im Ortsteil Nammen
- 43.Ankauf eines Grundstückes im Ortsteil Wülpke
- 44.Veräußerung einer Gewerbefläche im Gewerbegebiet Nammen
- 45.Änderung des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 38 "Villa Hutze"
- 46.Quartiersarbeit in Porta Westfalica
Vorlagen
- Erweiterung des Angebotes im Offenen Ganztag – Ferienbetreuung a) Grundsatzentscheidung zur Einrichtung einer Ferienbetreuung im Offenen Ganztag durch die Volkshochschule Minden/Bad Oeynhausen b) Änderung der Kooperationsvereinbarung zum offenen Ganztag zwischen der Volkshochschule Minden/Bad Oeynhausen und der Stadt Porta Westfalica
- Erlass der 5. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica vom 05.11.2008