Gremium
Datum
Uhrzeit
Adresse
Raum/Büro: Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Kempstraße 1, 32457 Porta WestfalicaDateien
Tagesordnungspunkte
- I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
- Verleihung des Ehrenamtspreises und der Kulturplakette
- 1.Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
- 2.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.06.2025
- 3.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 30.06.2025
- 4.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 5.Information über unerhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2023
- 6.Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2023
- 7.Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses 2024
- 8.Mittelanpassung zur Beschaffung einer Drehleiter
- 9.Besucherbergwerk und Museum Kleinenbremen gGmbH Hier: Verlustabdeckung für das Jahr 2025
- 10.Vorgezogenes Anmeldeverfahren für die Realschule Hausberge für das Schuljahr 2026/2027
- 11.Änderung der Gebührenordnung der Schönberg Musik- und Kunstschule der Stadt Porta Westfalica Hier: Änderung bzw. Einführung von weiteren Ermäßigungen
- 12.Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Porta Westfalica hier: Aufnahme weiterer beratender Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss und redaktionelle Änderungen
- 13.Installation einer Videoüberwachungsanlage am Gebäude des Grundschulverbundes Eisbergen-Veltheim, Hauptstandort Eisbergen
- 14.Grundschulstandort Lerbeck Hier: Vorstellung der Planung Stand Leistungsphase 3
- 15.Antrag SC Porta Westfalica Nammen
- 16.Außenbereichssatzung "Schierholzstraße" Porta Westfalica Möllbergen hier: Satzungsbeschluss
- 17.Benutzungsordnung für die Überlassung städtischer Gebäude, Räume und Außenanlagen
- 18.Bebauungsplan Nr. 94 "Gänsemarkt Holzhausen" gem. § 13a BauGB - hier: Satzungsbeschluss
- 19.Einziehung eines städtischen Weges "Kleikämpe" in Porta Westfalica Holtrup, Flur 3, Flurstück 224
- 20.Projekt Weserfähre
- 21.Straßenplanung Erschließung Barkhausen
- 22.Umbesetzung von Ausschüssen
- 22.1Umbesetzung externer Gremien
- 23.Bekanntgaben
- 24.Anträge und Anfragen
- 24.1Konzept zur Steuerung der Wahlplakatierung im Stadtgebiet Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, FDP und CDU
- 24.2Vorstellung App im Feuerschutzausschuss
- 24.3Tickets für "Falschparker" WEZ-Parkplatz
- 24.4Wohnungen statt Arztpraxis Kempstr.1
- 24.5Schutz vor "Hackerangriffen"
- 24.6Ausbesserung Fußweg in Hausberge
- 24.7Gütersloher Modell
- 24.8Aufstellung der Fahrradbügel
- II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
- 25.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 30.06.2025
- 26.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 30.06.2025
- 27.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 28.Bekanntgaben
- 29.Anträge und Anfragen
- 29.1Sachstand zur Georg-Rost-Str.
- 29.2Beteiligung der Politik an Veranstaltungen
- 30.Verleihung des Heimatpreis 2025
- 31.Verteilung der Betriebskostenzuschüsse
- 32.Trägervertrag DRK-Kita in Barkhausen
- 33.Denkmalrechtliche Erlaubnis
- 34.Vergabeverfahren Generalunternehmer Neubau Sporthalle und OGS-Räume am Grundschulstandort Eisbergen
- 35.Erwerb von Immobilien im Stadtgebiet
- 36.Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Eisbergen
- 37.Erwerb einer Grundstücksteilfläche im Ortsteil Barkhausen
- 38.Abschluss eines Vertrages über die Durchführung und Vorfinanzierung von Erschließungsmaßnahmen zum Bebauungsplan Nr. 2.5 1. Änderung "Westernfeld-Ost", zum Bebauungsplan Nr. 2.1.1 "Gewerbegebiet Barkhausen westlich des Erbeweges" - Teilbereich, sowie dem (noch nicht rechtskräftigen) Bebauungsplan Nr. 2.6 "Gewerbegebiet Barkhausen-West" in Porta Westfalica
- 39.Entwässerungssituation Erweiterung Gewerbegebiet Nammen
- 40.Bereitstellung des Grundschulstandortes Holzhausen / Vennebeck für Vereins-/ Fremdnutzungen
Vorlagen
- Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes
- Antrag SC Porta Westfalica Nammen
- Benutzungsordnung für die Überlassung städtischer Gebäude, Räume und Außenanlagen