Rat (4. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
• Verleihung des Ehrenamtspreises und der Kulturplakette
• 1.Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
• 2.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.06.2025
• 3.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 30.06.2025
• 4.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 5.Information über unerhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2023
• 6.Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2023
• 7.Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses 2024
• 8.Mittelanpassung zur Beschaffung einer Drehleiter
• 9.Besucherbergwerk und Museum Kleinenbremen gGmbH Hier: Verlustabdeckung für das Jahr 2025
• 10.Vorgezogenes Anmeldeverfahren für die Realschule Hausberge für das Schuljahr 2026/2027
• 11.Änderung der Gebührenordnung der Schönberg Musik- und Kunstschule der Stadt Porta Westfalica Hier: Änderung bzw. Einführung von weiteren Ermäßigungen
• 12.Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Porta Westfalica hier: Aufnahme weiterer beratender Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss und redaktionelle Änderungen
• 13.Installation einer Videoüberwachungsanlage am Gebäude des Grundschulverbundes Eisbergen-Veltheim, Hauptstandort Eisbergen
• 14.Grundschulstandort Lerbeck Hier: Vorstellung der Planung Stand Leistungsphase 3
• 15.Antrag SC Porta Westfalica Nammen
• 16.Außenbereichssatzung "Schierholzstraße" Porta Westfalica Möllbergen hier: Satzungsbeschluss
• 17.Benutzungsordnung für die Überlassung städtischer Gebäude, Räume und Außenanlagen
• 18.Bebauungsplan Nr. 94 "Gänsemarkt Holzhausen" gem. § 13a BauGB - hier: Satzungsbeschluss
• 19.Einziehung eines städtischen Weges "Kleikämpe" in Porta Westfalica Holtrup, Flur 3, Flurstück 224
• 20.Projekt Weserfähre
• 21.Straßenplanung Erschließung Barkhausen
• 22.Umbesetzung von Ausschüssen
• 22.1Umbesetzung externer Gremien
• 23.Bekanntgaben
• 24.Anträge und Anfragen
• 24.1Konzept zur Steuerung der Wahlplakatierung im Stadtgebiet Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, FDP und CDU
• 24.2Vorstellung App im Feuerschutzausschuss
• 24.3Tickets für "Falschparker" WEZ-Parkplatz
• 24.4Wohnungen statt Arztpraxis Kempstr.1
• 24.5Schutz vor "Hackerangriffen"
• 24.6Ausbesserung Fußweg in Hausberge
• 24.7Gütersloher Modell
• 24.8Aufstellung der Fahrradbügel
• II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
• 25.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 30.06.2025
• 26.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 30.06.2025
• 27.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 28.Bekanntgaben
• 29.Anträge und Anfragen
• 29.1Sachstand zur Georg-Rost-Str.
• 29.2Beteiligung der Politik an Veranstaltungen
• 30.Verleihung des Heimatpreis 2025
• 31.Verteilung der Betriebskostenzuschüsse
• 32.Trägervertrag DRK-Kita in Barkhausen
• 33.Denkmalrechtliche Erlaubnis
• 34.Vergabeverfahren Generalunternehmer Neubau Sporthalle und OGS-Räume am Grundschulstandort Eisbergen
• 35.Erwerb von Immobilien im Stadtgebiet
• 36.Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Eisbergen
• 37.Erwerb einer Grundstücksteilfläche im Ortsteil Barkhausen
• 38.Abschluss eines Vertrages über die Durchführung und Vorfinanzierung von Erschließungsmaßnahmen zum Bebauungsplan Nr. 2.5 1. Änderung "Westernfeld-Ost", zum Bebauungsplan Nr. 2.1.1 "Gewerbegebiet Barkhausen westlich des Erbeweges" - Teilbereich, sowie dem (noch nicht rechtskräftigen) Bebauungsplan Nr. 2.6 "Gewerbegebiet Barkhausen-West" in Porta Westfalica
• 39.Entwässerungssituation Erweiterung Gewerbegebiet Nammen
• 40.Bereitstellung des Grundschulstandortes Holzhausen / Vennebeck für Vereins-/ Fremdnutzungen