Gremium
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Tagesordnungspunkte
- I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
- 1.Bestellung einer Schriftführerin / eines Schriftführers
- 2.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 02.09.2020
- 3.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 02.09.2020
- 4.Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden
- 5.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 6.Bürgeranträge und Beschwerden
- 6.1Bürgerantrag nach § 24 GO NRW Verkehrsentwicklung "Zur Porta"
- 7.Papierlose Ratsarbeit für sachkundige Bürger/Bürgerinnen
- 8.Kostenentwicklung in den Schulbaumaßnahmen
- 9.Erste Beratung über den Haushaltsplanentwurf 2021 einschließlich Veränderungslisten und Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes
- 10.Erlass der 21. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst
- 11.Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren für das Jahr 2021
- 12.23. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung in der Stadt Porta Westfalica vom 22.05.1995
- 13.13. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungsatzung der Stadt Porta Westfalica
- 14.4. Änderung der Satzung der Stadt Porta Westfalica über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Entsorgungssatzung)
- 15.Neufassung der Vergnügungssteuersatzung
- 16.Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Satzung für den Seniorenbeirat der Stadt Porta Westfalica vom 19.05.1993
- 17.RLT-Anlagen in den Grundschulstandorten Holzhausen und Barkhausen
- 18.Personelle Ausstattung der Ganztagsbetreuung durch die VHS an den Grund-schulen
- 19.Bekanntgaben
- 20.Anträge und Anfragen
- 20.1Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP Situation an der Twellsiekstraße in Porta Westfalica Holtrup
- 20.2RLT Anlagen / Sachstand zum Prüfauftrag
- 20.3Termin Bezirksausschuss VIII Möllbergen/Holtrup/Vennebeck/Costedt
- 20.4Sachstand der GPA Prüfung
- 20.5Regelungen zur Beantwortung von Fragen aus den Bezirksausschüssen
- 20.6Machbarkeitsstudie zu den Bahnhaltepunkten
- 20.7Aktueller Sachstand zum Ausbau der Ravensberger Straße
- II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
- 21.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 02.09.2020
- 22.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 02.09.2020
- 23.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 24.Bürgeranträge und Beschwerden
- 25.Bekanntgaben
- 25.1Windrad in Möllbergen
- 25.2Gutachten zur Weserbrücke in Eisbergen
- 26.Anträge und Anfragen
- 27.Antrag vom Förderverein Blauer Bruch e. V.
- 28.Verlängerung von Pacht-/Nutzungsverträgen im Rahmen des Förderprogramms „Moderne Sportstätte 2022“
- 29.Abschluss von längerfristigen Pachtverträgen für städtische Sportplätze
- 30.Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Holtrup; Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 22.03.2021
- 31.Ankauf eines Grundstückes im Ortsteil Möllbergen
- 32.Öffentlich-rechtlicher Vertrag - Übernahme eines Regenwasserkanals in Nammen
- 33.Information über erfolgte Vergabe ab 25.000,- € hier: Vergabe der Vertretungsreinigung
- 34.Information über erfolgte Vergabe ab 25.000,- € hier: Vergabe der Unterhalts- u. Grundreinigung für Gebäudeteile der Gesamtschule der Stadt Porta Westfalica
- 35.Vorbereitung der Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Volkshochschule Minden / Bad Oeynhausen am 03.12.2020 hier: Personalangelegenheit Offener Ganztag
Vorlagen
- Erlass der 21. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst