Rat (8. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
• 1.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.12.2012
• 2.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 03.12.2012
• 3.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 4.1.Änderungssatzung vom XX.XX.2012 zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von außerschulischen Angeboten in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich der Stadt Porta Westfalica vom 24.02.2011
  123/2012Beschluss-Vorlage (1. Änderungssatzung)Beschluss-Vorlage (Anlage 1 zur 1. Änderungssatzung)Beschluss-Vorlage (Entwicklung der Schülerzahlen im offenen Ganztag)Beschluss-Vorlage (Elternbeiträge Kindertageseinrichtungen)Beschluss-Vorlage (Interkommunaler Vergleich der Elternbeiträge im offenen Ganztag)
• 5.Vorstellung des Jugendhilfeetats 2013
  197/2012Beschluss-Vorlage (Teilergebnisplan PB 06)Beschluss-Vorlage (Teilpläne PB 06)
• 6.Haushaltssatzung 2013 und Haushaltssanierungsplan a) Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2013 b) Beschluss zum Haushaltssanierungsplan
  221/2012Beschluss-Vorlage (Anlage 1: Gesamtergebnisplan 2013)Beschluss-Vorlage (Anlage 2: Gesamtfinanzplan 2013)Beschluss-Vorlage (Anlage 3: Veränderungsliste Ergebnisplan)Beschluss-Vorlage (Anlage 4: Veränderungsliste Finanzplan)Beschluss-Vorlage (Anlage 5: Zusammenfassung Konsolidierungsmaßnahmen HSP 2013)Beschluss-Vorlage (Anlage 6: Ergebnisplanung 2013-2021 mit HSP)Beschluss-Vorlage (Anlage 7: Finanzplanung 2013-2021 mit HSP)Beschluss-Vorlage (Anlage 8: geänderte Maßnahmenblätter)Beschluss-Vorlage (Anlage 9: Übersicht Verwendung Schulpauschale)Beschluss-Vorlage (Anlage 10: Übersicht Verwendung Sportpauschale)Beschluss-Vorlage (Anlage 11: Übersicht Finanzierung allg. Investitionsmaßnahmen)Beschluss-Vorlage (Anlage 12: Änderungen zum Stellenplan)Beschlusstext (Haushaltsrede SPD)Beschlusstext (Haushaltsrede CDU)Beschlusstext (Haushaltsrede B90 Die Grünen)Beschlusstext (Haushaltsrede FDP)Beschlusstext (Haushaltsrede REP)
• 7.Resolution zum Kreishaushalt 2013
  Infotext (Resolution zum Kreishaushalt 2013)
• 8.Regelung der Grundsätze über Art, Umfang und Dauer von Ermächtigungsübertragungen
  203/2012Beschluss-Vorlage (Regelung der Grundsätze über Art, Umfang und Dauer von Ermächtigungsübertragungen)
• 9.Zustimmung zur Leistung und Information über bewilligte über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen
  215/2012Beschluss-Vorlage (Anlage über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen)
• 10.Entwurf des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2010
  220/2012
• 11.5. Änderungssatzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica
  201/2012 2. ErgänzungBeschluss-Vorlage (Anlagen 2. Ergänzung)
• 12.Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Porta Westfalica hier: Aufnahme weiterer beratender Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss
  196/2012Beschluss-Vorlage (1. Änderung Jugendamtssatzung)
• 13.Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Porta Westfalica
  222/2012Beschluss-Vorlage (Entwurf der Geschäftsordnung)
• 14.104. Änderung des Flächennutzungsplanes "Örtliche Hauptverkehrsstraßen in PW-Lohfeld und PW-Nammen - Feststellungsbeschluss
  137/2012 1. ErgänzungBeschluss-Vorlage (104. FNP-Änderung)Beschluss-Vorlage (Begründung 104. FNP-Änderung)
• 15.Umbesetzung von Ausschüssen
• 16.Entwicklung der Haushalts- und Finanzlage
• 17.Anträge und Anfragen
• 17.1Ausleuchtung am Schulzentrum Süd
• 17.2Arbeitskreis Energie / Baubegleitkommission
• 17.3Mindestanzahl von Parkplätzen auf dem Gelände eines Nahversorgers
• 17.4Informationsveranstaltung der EnergieAgentur NRW
• 17.5Entfernung von Büschen an der Veltheimer Straße
• 17.6Biogasanlage in Porta Westfalica
• 17.7Berichtswesen zur Budgeteinhaltung von Sachgebiets- und Abteilungsleitern
• 18.Bekanntgaben
• II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
• 19.Sachstandsbericht zum Projekt der Rekommunalisierung E.ON Westfalen-Weser AG
• 20.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 03.12.2012
• 21.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 03.12.2012
• 22.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 23.Anträge und Anfragen
• 23.1Aufsuchende Jugendarbeit
• 23.2Prüfung der Erbbaurechtsverträge
• 24.Bekanntgaben
• 25.Abschluss eines Grundstückstauschvertrages im Stadtteil Kleinenbremen