Gremium
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Tagesordnungspunkte
- I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
- 1.Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
- 2.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.11.2021
- 3.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.11.2021
- 4.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.12.2021
- 5.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 30.11.2021
- 6.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 20.12.2021
- 7.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 8.Überörtliche Prüfung der Stadt Porta Westfalica im Jahr 2021 durch die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen - Stellungnahme der Bürgermeisterin zu den Feststellungen und Empfehlungen des Prüfungsberichts
- 9.Haushaltssatzung 2022 Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2022
- 10.Information über unerhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2020
- 11.Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2020
- 12.Bildung des Wahlausschusses a) Festlegung von Größe und Struktur b) Wahl der Beisitzer/innen und ihrer Stellvertreter/innen
- 13.Erlass der 2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica vom 23.02.2021
- 14.2. Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Porta Westfalica
- 15.Ausstattung des Grundschulverbunds Holzhausen-Vennebeck und der Gesamtschule Porta Westfalica mit Präsentationstechnik
- 16.Weiterfinanzierung der Beschulung von Schüler/-innen aus Porta Westfalica an der Kuhlenkampschule
- 17.Festlegung der kommunalen Klassenrichtzahl für das Schuljahr 2022/2023 und Verteilung der Eingangsklassen
- 18.Ausstellung "Schichtwechsel - Sichtwechsel" des Kunstkreises Porta Westfalica e.V. hier: Antrag auf finanzielle Unterstützung
- 19.Verkehrskonzept zur Verbesserung des ÖPNV in Porta Westfalica
- 20.1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 37 "Neesen, Gewerbegebiet An der Pforte" - Satzungsbeschluss
- 20.1Mitgliedschaft im Netzwerk Hochwasser- und Überflutungsschutz bei der Kommunal Agentur NRW GmbH
- 21.Umbesetzung von Ausschüssen
- 21.1Aufsichtsrat Besucherbergwerk & Museum Kleinenbremen
- 21.2Umbesetzung im Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur
- 21.3Umbesetzung AfD
- Umbesetzung AfD
- 21.4Umbesetzungen Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- 21.5Umbesetzung FDP-Fraktion
- 22.Bekanntgaben
- 23.Anträge und Anfragen
- 23.1Anfrage zum Antrag Nutzung Angelgewässer Großer Weserbogen im nichtöffentlichen Teil
- 23.2Aktion Saubere Landschaft
- 23.3Kostenaufstellung externer Kosten durch Planungsbüros
- 23.4Aufstellung über die Höhe der Energiekosten 2021
- II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
- 24.Genehmigung der Niederschrift auf der nichtöffentlichen Sitzung vom 30.11.2021
- 25.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 20.12.2021
- 26.Bericht über die Ausführungen der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 30.11.2021
- 27.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 20.12.2021
- 28.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 29.Bekanntgaben
- 30.Anträge und Anfragen
- 30.1Nutzung Angelgewässer, Großer Weserbogen Antrag der SPD-Fraktion
- 31.WWKulturpreis22 hier: Wahrnehmung Vorschlagsrecht
- 32.Antrag auf Hilfen für Vereine im Zuge der Corona-Pandemie Hier: Kyffhäuser Kameradschaft Holzhausen
- 33.Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Vennebeck
Vorlagen
- Ausstellung "Schichtwechsel - Sichtwechsel" des Kunstkreises Porta Westfalica e.V. hier: Antrag auf finanzielle Unterstützung