Haupt- und Finanzausschuss (2. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
• 1.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.02.2021
• 2.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Rates am 14.12.2020 (Aufgrund der delegierten Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW)
• 3.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 03.02.2021
  Infotext (HFA öffentlicher Teil 03.02.2021)
• 4.Bericht über die Ausführungen der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung des Rates vom 14.12.2020 (Aufgrund der delegierten Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW)
  Infotext (Ausführungen der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung des Rates am)
• 5.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 6.Bürgeranträge und Beschwerden
• 6.1Bürgerantrag Vollsperrung des Eschweges zwischen der Gewässerquerung und der Kreuzung Oberfeldstraße
  Beschlusstext (Bürgerantrag Vollsperrung des Eschweges zwischen der Gewässerquerung und der Kreuzung Oberfeldstraße)
• 6.1.1Ergänzende Stellungnahme zum Bürgerantrag durch die Anwohner Eschweg/Nordweg/Wulfsgagen
  Beschlusstext (Ergänzung_Bürgerantrag der Anwohner Nordweg, Wulfshagen und Eschweg)
• 6.2Bürgerantrag Öffnung des Eschwegs
  Beschlusstext (Bürgerantrag Öffnung des Eschwegs)
• 6.3Bürgerantrag - Anbringen einer Wartelinie zur Klarstellung der Rechts-vor-Links-Regelung an der Einmündung der Straße Am Park auf die Kempstraße
  Infotext (Bürgerantrag zur Regelung an der Einmündung der Straße Am Park auf die Kempstraße)
• 7.Plan-Ist-Vergleich über die wesentlichen Investitionen und Instandhaltungsmaßnahmen in 2020.
  Infotext (Soll_Ist_Vergleich 2020 weiterführende Schulen.xlsx))Infotext (Soll_Ist_Vergleich 2020 laufende Unterhaltung Straßenbauprogramm Bericht Gesamtübersicht.xlsx))Infotext (Soll_Ist_Vergleich 2020 Investitionsplanung Bauhof.xlsx)Infotext (Soll_Ist_Vergleich 2020 Unterhaltung Kanal.xlsx)Infotext (Soll_Ist_Vergleich 2020 Straßebauprogramm Investitionen Gesamtübersicht.xlsx))Infotext (Soll_Ist_Vergleich 2020 Gesamtübersicht.xlsx))Infotext (Soll_Ist_Vergleich 2020 Grundschulsanierung Gesamtübersicht.xlsx))Infotext (Soll_Ist_Vergleich 2020 Investitionen Kanal.xlsx)Infotext (Soll-Ist-Vegleich_2020 Investitionen städtische Gebäuden Gesamtübersicht.xlsx))Infotext (Soll-Ist-Vegleich_2020 energetischen Sanierungsmaßnahmen an Gebäuden Gesamtübersicht.xlsx))Infotext (Soll-Ist-Vergleich_2020 Klimaschutz Gesamtübersicht.xlsx))Infotext (Soll_Ist_Vergleich_2020 der wesentlichen Investitionen und Instandhaltungsmaßnahme PW))Infotext ((Microsoft PowerPoint - 20210222 HFA Präsentation Vorstellung Soll-Ist-Vergleich wesentliche Investiton Unterhaltung und Instand))
• 8.Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2018 Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW
  322/2020Beschluss-Vorlage (Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses zum Ergebnis der Jahresabschlussprüfung 2018 an den Rat)
• 9.Entlastung des Bürgermeisters bezüglich des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2018 Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW
  323/2020
• 10.Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2019 Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Absatz 2 GO NRW
  33/2021Beschluss-Vorlage (Entwurf Jahresabschluss 2019)
• 11.Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen 2019 - delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW
  31/2021
• 12.Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Auszahlungen 2020 - delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW
  28/2021
• 13.Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Absatz 2 GO NRW Touristische Weiterentwicklung der Stadt Porta Westfalica
  321/2020 1. Ergänzung
• 14.Aussetzung der Erhebung von Elternbeiträgen für Februar 2021; delegierte Entscheidung des Rates nach § 60 Abs. 2 GO NRW
  36/2021
• 15.Verwendung des Klimaschutzbudgets in 2021- Delegierte Entscheidung des Rates gemäß § 60 Absatz 2 Gemeindeordnung NRW.
  15/2021
• 16.Neugestaltung und Ausbau der Webpräsenz und Einführung neuer Medien Delegierte Entscheidung des Rates gemäß § 60 Absatz 2 GO NRW
  8/2021 1. Ergänzung
• 17.3. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Porta Westfalica vom 17.12.2012 – delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW
  27/2021Beschluss-Vorlage (Gegenüberstellung)Beschluss-Vorlage (Entwurf 3. Änderung)
• 18.Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica - delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW
  38/2021Beschluss-Vorlage (Microsoft Word - Entwurf der Hauptsatzung)Beschluss-Vorlage ((Microsoft Word - Gegenüberstellung))
• 19.Bestellung eines Stadtheimatpflegers und eines stellvertretenden Stadtheimatpflegers Delegierte Entscheidung des Rates gemäß § 60 Absatz 2 GO NRW
  247/2020 1. ErgänzungBeschluss-Vorlage (Grundlagenpapier für die Heimatpflege in der Stadt Porta Westfalica)
• 20.Richtlinie für die Verleihung des Heimat-Preises Delegierte Entscheidung des Rates gemäß § 60 Abs. 2 GO NRW
  251/2020 1. ErgänzungBeschluss-Vorlage (Richtlinie für die Verleihung des Heimat ab dem Jahr 2021)
• 21.SchülerTicket Westfalen Hier: Beteiligung am Pilotprojekt Delegierte Entscheidung des Rates gemäß § 60 Absatz 2 GO NRW
  250/2020 1. ErgänzungBeschluss-Vorlage (Folder_SchuelerTicket_Westfalen)
• 22.Organisation von Fahrten ins Impfzentrum Delegierte Entscheidung des Rates gemäß § 60 Absatz 2 GO NRW
  34/2021
• 23.Antrag des Stadtsportverbandes zur Verteilung der Sportpauschale im Rahmen des Förderprogrammes „Moderne Sportstätte 2022“ Delegierte Entscheidung des Rates gemäß § 60 Absatz 2 GO NRW
  301/2020 1. ErgänzungBeschluss-Vorlage (Antrag SSV Sportpauschale im Rahmen von Moderne Sportstätte 2022)Beschluss-Vorlage (Antrag WP Sportpauschale im Rahmen von Moderne Sportstätte 2022)Beschluss-Vorlage (Änderungsantrag SSV Sportpauschale für Moderne Sportstätte (00000002))
• 24.Widmung der Straße „Selhorst“ gem. § 6 StrWG NRW Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Absatz 2 GO NRW
  286/2020 1. ErgänzungBeschluss-Vorlage (Lageplan)
• 25.Bushaltestellenumbau Möllberger Straße
  7/2021Beschluss-Vorlage (Übersichtsplan 5000)Beschluss-Vorlage (Lagepläne)
• 26.Weserbrücke Eisbergen
  263/2020 1. Ergänzung
• 27.Delegierte Entscheidung des Rates gem. §60 Abs. 2 GO NRW Sanierung RLT-Anlage für Sporthalle Süd
  319/2020 1. Ergänzung
• 28.Delegierte Entscheidung des Rates gemäß §60 Absatz 2 GO NRW Neubau RLT-Anlage im Ratssaal
  320/2020 1. Ergänzung
• 29.RLT-Anlagen in den Grundschulstandorten Holzhausen und Barkhausen Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW
  270/2020 1. ErgänzungBeschluss-Vorlage (Anlage I zu Vorlage 270/2020)
• 30.Bekanntgaben
• 31.Umbesetzung von Ausschüssen Delegierte Entscheidung des Rates nach § 60 Abs.2 GO NRW
• 31.1Antrag der AfD Umbesetzung im Bauausschuss
  Infotext (Umbesetzung AfD)
• 31.2Vertretung der Katholischen Kirche im Jugendhilfeausschuss
• 31.3Antrag der FDP-Fraktion
  Beschlusstext (Antrag Umbesetzung FDP-Fraktion)
• 31.4Antrag der SPD-Fraktion
  Beschlusstext (Antrag Umbesetzung SPD-Fraktion für den BZA II Holzhausen)
• 32.Anträge und Anfragen
• 32.1Antrag der CDU-Fraktion / Junge Union Porta Westfalica W-Lan Hotspots in Porta Westfalica
  Beschlusstext (Antrag der CDU Fraktion W-Lan Hotspots in Porta Westfalica)
• 32.2Antrag der CDU-Fraktion und FDP-Fraktion Ratssitzungen als Live-Stream
  Beschlusstext (Antrag der CDU Fraktion und FDP-Fraktion Ratssitzungen als Live-Stream)
• 32.3Antrag der CDU-Fraktion Gründung eines Arbeitskreises "Wittekindsberg"
  Beschlusstext (Gründung Arbeitskreis Wittekindsberg)
• 32.4Anfrage zur Nutzung des Ratssaals während der Pandemie
• 32.5Anfrage zum Sachstand des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) Porta Westfalica Lerbeck
  Infotext (Anfrag der WP Finanzmittel ISEK Porta Westfalica Lerbeck)
• II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
• 33.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 03.02.2021
• 34.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 14.12.2020 (Aufgrund der delegierten Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW)
• 35.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 03.02.2021
• 36.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Rates am 14.12.2020 (Aufgrund der delegierten Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW)
• 37.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 38.Bürgeranträge und Beschwerden
• 39.Bekanntgaben
• 40.Anträge und Anfragen
• 41.Verleihung Kulturplakette für die Jahre 2020 und 2021 Delegierte Entscheidung des Rates nach § 60 Absatz 2 GO NRW
• 42.Pachtvertrag für die Sportanlage Nammen "Poggenbeeke"
• 43.Abschluss eines Erschließungsvertrages zum Bebauungsplanes Nr. 5 „Tielosen“, 6. Änderung -Teilbereich- in Porta Westfalica-Hausberge; Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW
• 44.1. Änderung des Erschließungsvertrages zum Bebauungsplan Nr. 79 "Nördlich der Hausberger Schweiz" in Porta Westfalica-Hausberge; Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW
• 45.Erschließung Gewerbegebiet Holtrup-Ost II „Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Absatz 2 GO NRW“
• 46.Verkauf eines Grundstücks im Ortsteil Möllbergen; Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Absatz 2 GO NRW