Gremium
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Tagesordnungspunkte
- I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
- 1.Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
- 2.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.06.2020
- 3.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 22.06.2020
- 4.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 4.1Sonderprogramm Deckensanierung
- 4.2Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Barkhausen
- 5.Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Barkhausen
- 6.Bürgerantrag BI gegen Windkraft Am Buhn
- 7.Sachstandsbericht zum städtischen Fortschritt im Bereich des Klimaschutzes.
- 8.Gesetzliche Neuregelung der Umsatzbesteuerung öffentlich-rechtlicher Körperschaften, Verlängerung des Optionszeitraums bis zum 31.12.2022.
- 9.Information über unerhebliche überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2019
- 10.Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschluss ab 2019
- 11.Information über unerhebliche überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2020
- 12.Einbringung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2021 einschließlich Investitionsprogramm und Stellenplan
- 13.Bestellung eines Ortsheimatpflegers für den Stadtteil Möllbergen
- 14.Richtlinien der Kindertagespflege ab 01.08.2020
- 15.Medienentwicklungsplanung für die Schulen der Stadt Porta Westfalica
- 16.Kostenentwicklung in den Schulbaumaßnahmen
- 17.Investitionen im Produkt Baubetriebshof 2020/2021 ff
- 18.Geplante Baumaßnahmen für den Bereich Abwasser für das Haushaltsjahr 2021
- 19.Erlass der 21. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst
- 20.Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Porta Westfalica Lerbeck
- 21.Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 89 „Hornacker III" – Satzungsbeschluss
- 22.5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 "Bocksköppen" - Satzungsbeschluss
- 23.5. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2.1.1 „Gewerbegebiet Barkhausen, westlich des Erbeweges" gem. § 13 BauGB - Satzungsbeschluss
- 24.6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 „Tielosen“ gemäß § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) - Satzungsbeschluss
- 25.117. Änderung des Flächennutzungsplanes "Gewerbegebiet Lerbeck zwischen B 482 und L 764" - Feststellungsbeschluss
- 26.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 43 "Gewerbeflächen am Kirchweg" - Satzungsbeschluss
- 27.IKEK-Projekt Nr. 6 "Aufwertung Wesertreff" in Barkhausen - Antragstellung auf Fördermittelzuwendung und Umsetzung der Maßnahme
- 28.Machbarkeitsstudie Radverkehrsprojekte - Priorisierung der Maßnahmen, Errichtung eines Radweges an der „Aue“ und Umsetzung einer alternativen Wegebeschilderung am „Kirchsiek“
- 29.Genehmigung des Antrages auf Änderung der Rekultivierungsplanung der HSV Holzhauser Sand Vertriebs-GmbH & Co. KG auf den Flurstücken 2 u. 67, Flur 4, Gemarkung Holzhausen
- 30.Widmung einer Teilfläche der "Gustav-Pinkus-Straße" gem. § 6 StrWG NRW
- 31.Widmung von zwei Teilflächen der "Pestalozzistraße" gem. § 6 StrWG NRW
- 32.Widmung der Straße "Lohbrink" gem. § 6 StrWG NRW
- 33.Widmung der Straße "Unterm Willem" gem. § 6 StrWG NRW
- 34.Sanierung des Feuerwehrgerätehauses Holzhausen
- 35.Umbau der Feuer- und Rettungswache Hausberge
- 36.Sonderprogramm Ersatz von Buswartehallen
- 37.Einleitung von Salzabwässern in die Werra durch die K + S Minerals and Agriculture GmbH – Antrag der FDP - Fraktion vom 03.08.2020
- 38.Antrag vom Förderverein Blauer Bruch e. V.
- 39.2. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Porta Westfalica vom 17.12.2012
- 40.Umbesetzung von Ausschüssen
- 41.Anträge und Anfragen
- 41.1Antrag der FDP-Fraktion Sommerferienangebote des Landes NRW
- 41.2Antrag der SPD-Fraktion Vergnügungssteuersatzung
- 41.3Antrag der SPD-Fraktion Skateranlage
- 42.Bekanntgaben
- II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
- 43.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.06.2020
- 44.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.06.2020
- 45.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 46.Anträge und Anfragen
- 47.Bekanntgaben
- 48.Verleihung des Heimatpreises 2020
- 49.Abschluss eines Erschließungsvertrages zum Bebauungsplan Nr. 89 "Hornacker III" im Ortsteil Lerbeck
- 50.Abschluss des Erschließungsvertrages zur 5. Änderung des Bebauungplanes Nr.10 "Bocksköppen" im Ortsteil Veltheim
- 51.Erschließung Gewerbe- und Industriegebiet Nammen
- 52.1. Änderung des Erschließungsvertrages zum Bebauungsplan Nr. 5, 4. Änderung -Teilbereich- einschl. 6. Änderung –Teilbereich- in Porta Westfalica-Hausberge
- 53.Durchführungsvertrag zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 43 "Gewerbeflächen am Kirchweg"
- 54.Zuführungen zur Kapitalrücklage bei der Stadtwerke Porta Westfalica GmbH
- 55.Wochenend- und Ferienerholungsanlage Großer Weserbogen GmbH; Kaufvertrag
Vorlagen
- Neufassung der Vergnügungssteuersatzung
- Erlass der 21. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst
- Erlass der 21. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst
- Medienentwicklungsplanung für die Schulen der Stadt Porta Westfalica
- Richtlinien der Kindertagespflege ab 01.08.2020
- Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 43 "Gewerbeflächen am Kirchweg" - Satzungsbeschluss
- Widmung der Straße "Pestalozzistraße" gem. § 6 StrWG NRW