Gremium
Datum
Uhrzeit
Adresse
Raum/Büro: Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Kempstraße 1, 32457 Porta WestfalicaDateien
Tagesordnungspunkte
- I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
- Verleihung des Heimatpreises 2024
- Ehrungen v. Ratsmitgliedern aufgrund langjähriger Ratszugehörigkeit
- 1.Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
- 2.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.11.2024
- 3.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 18.11.2024
- 4.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 5.Antrag des TuS Holzhausen auf Errichtung eines Kunstrasenplatzes
- 6.Grundschulverbund Neesen-Kleinenbremen Hier: Neubau eines Schulgebäudes für den Hauptstandort auf dem Gelände der ehemaligen Porta-Schule
- 7.Grundschule Barkhausen III. Bauabschnitt Hier: Analyse und Realisierungskonzept für den Bestand Turnhalle, ehemaliges Lehrschwimmbecken, Aula und Ganztag zur weiteren Nutzung
- 8.Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Porta Westfalica GmbH
- 9.Änderung des Gesellschaftsvertrages der Minden-Herforder Verkehrsgesellschaft
- 10.Änderung der Gesellschaftsverträge der OWL-Verkehr GmbH und der WT GmbH
- 11.7. Änderungssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Porta Westfalica vom 26.11.2001
- 12.Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Porta Westfalica ab dem 01.01.2025
- 13.26. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung in der Stadt Porta Westfalica vom 22.05.1995
- 14.3. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica
- 15.8. Änderungssatzung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
- 16.16. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2002
- 17.Gewässerunterhaltungssatzung
- 18.Einbringung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 (Doppelhaushalt) einschließlich Investitionsprogramm und Stellenplan
- 19.Vorstellung des Gleichstellungsplan 2024- 2027
- 20."Digitalisierungsstrategie 2025 bis 2034 (Zeitstrahl) der Stadt Porta Westfalica" und Beauftragung von Dienstleistungen der OWL-IT zur Begleitung bei der Umsetzung
- 21.Angebot der OWL-IT zur Begleitung bei der Umsetzung der Digitalisierungsstrategie
- 22.Zustimmung zur Leistung einer zusätzlichen Auszahlung in 2024 in Zusammenhang mit der Anschaffung eines Bauwagens für die Kita am Sprengelweg
- 23.Porta-Bad hier: Sachstand und weitere Verfahrensschritte
- 24.Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 „Im Findel“ gem. § 13a BauGB hier: Aufstellungsbeschluss
- 25.Außenbereichssatzung „Schierholzstraße“ Porta Westfalica Möllbergen hier: Einleitungs- und Auslegungsbeschluss
- 26.Sanierungssatzung Bereich Georg-Rost-Straße hier: Beschluss über die Vorbereitenden Untersuchungen (VU) im Stadtumbaugebiet Porta Westfalica Lerbeck gem. § 141 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)
- 27.Sanierungssatzung Bereich Georg-Rost-Straße hier: Sanierungssatzung im Stadtumbaugebiet Porta Westfalica Lerbeck gem. § 142 Baugesetzbuch (BauGB)
- 28.Absicht der Einziehung eines städtischen Weges "Kleikämpe" in Porta Westfalica Holtrup, Flur 3, Flurstück 224
- 29.Zweite gemeinsame Erklärung gegen den geplanten Neubau der ICE Trasse Hannover-Bielefeld
- 30.Straßenbeleuchtung
- 31.Gebläsestation KA Möllbergen, zusätzlicher Mittelbedarf
- 32.Verwendung des Klimaschutzbudgets im Jahr 2025
- 33.1. Fortschreibung des Wasserversorgungskonzeptes
- 34.Umbesetzung von Ausschüssen
- 34.1Antrag der FDP-Fraktion
- 34.2Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- 35.Bekanntgaben
- 36.Anträge und Anfragen
- 36.1Einsparvorschläge für den Haushalt 2025 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
- 37.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 18.11.2024
- 38.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 18.11.2024
- 39.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 40.Bekanntgaben
- 41.Anträge und Anfragen
- 42.Beauftragung von Dienstleistungen der OWL-IT zur Beratung und Begleitung der Umsetzung der gesamtstädtischen Digitalisierungs- und Wissensmanagementstrategie
- 43.Abschluss eines städtebaulichen Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 41 "Wohnen am Gänsemarkt" in Porta Westfalica - Holzhausen
- 44.Beschluss über den Ankauf eines Grundstücks und Gebäudeteils in Lerbeck
- 45.Erwerb eines Grundstückes im Ortsteil Vennebeck
- 46.Erwerb von Grundstücken im Ortsteil Eisbergen
- 47.Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Holtrup
- 48.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 44 „Kaiserhof“ hier: Änderung Durchführungsvertrag
Vorlagen
- Projektplanung Radwegeneubau 2025
- 1. Fortschreibung des Wasserversorgungskonzeptes
- Absicht der Einziehung eines städtischen Weges "Kleikämpe" in Porta Westfalica Holtrup, Flur 3, Flurstück 224
- 7. Änderungssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Porta Westfalica vom 26.11.2001
- Gebläsestation KA Möllbergen, zusätzlicher Mittelbedarf
- Gebläsestation KA Möllbergen, zusätzlicher Mittelbedarf
- Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Porta Westfalica ab dem 01.01.2025
- 8. Änderungssatzung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
- 3. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica
- 26. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung in der Stadt Porta Westfalica vom 22.05.1995
- 17. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2002