Gremium
Datum
Uhrzeit
Adresse
Raum/Büro: Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Kempstraße 1, 32457 Porta WestfalicaDateien
Tagesordnungspunkte
- I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
- 1.Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
- 2.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.06.2019
- 3.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 03.06.2019
- 4.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 5.Friedhofskapelle Hausberge
- 5.1Schulzentrum-Parkplatz-Situation Hoher Brink/Glockenbrink
- 6.Information über die Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2018
- 7.Änderung des Gesellschaftsvertrags der Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG sowie der Westfalen Weser Netz GmbH im Hinblick auf die Umstrukturierung des Aufsichtsrats und die Einrichtung eines Arbeitnehmerbeirats
- 8.Erwerb des Geschäftsanteils der Stadt Horn-Bad Meinberg an der GRE Gesellschaft zur rationellen Energienutzung Horn-Bad Meinberg mbH durch die Energieservice Westfalen Weser GmbH; Vorratsbeschluss zur Veräußerung des Geschäftsanteils der GRE an der Planungsgemeinschaft Bürgerwindpark Mönkeberg GmbH
- 9.Veräußerung der Beteiligung der AWP GmbH an der Bad Arolser Kommunalbetriebe GmbH
- 10.Änderung des Gesellschaftsvertrages der Besucher-Bergwerk und Museum Kleinenbremen gGmbH
- 11.ÖPNV, Fortschreibung des Nahverkehrsplanes (NVP)
- 11.1Antrag der SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen Prüfantrag auf Beförderungszuschuss für jugendliche Schüler und Studenten in den späten Abend- und Nachtstunden
- 11.2Antrag der SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen Verbesserung ÖPNV in Porta Westfalica
- 12.Verbesserung des ÖPNV in Porta Westfalica Hier: Antrag der FDP-Fraktion zum Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Stadtmarketing am 12.06.2018
- 13.2. Änderung der Elternbeitragssatzung
- 14.Eintragung der Aussichtsplattform der Porta-Kanzel auf dem Jakobsberg in Hausberge in die Denkmalliste der Stadt Porta Westfalica
- 15.Unterhaltungsmaßnahmen an Mahn- und Ehrenmale 2019
- 16.Unterhaltung der wegweisenden Beschilderung für den Radverkehr im Kreis Minden-Lübbecke - Unterhaltungsvereinbarung
- 17.Bebauungsplan Nr. 70 „Homanns Kamp“ mit gleichzeitiger Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 6 „Findelbrink“ im Stadtteil Hausberge - Satzungsbeschluss
- 18.16. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 „Sanierung und Neugestaltung des Ortskerns im Stadtteil Hausberge“ - Satzungsbeschluss
- 19.Sanierung der Toilettenanlagen in den Grundschulstandorten Kleinenbremen und Veltheim
- 20.Errichtung eines Begräbniswaldes
- 21.Kommunales Klärschlammkonzept der WWE-Gruppe
- 22.Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten a. Verbandsversammlung des Zweckverbandes Volkshochschule Minden b. Gesellschafterversammlung Minden-Herford-Verkehrsgesellschaft mbH
- 23.Sachstand neue HSP-Maßnahmen
- 24.Umbesetzung von Ausschüssen
- 24.1Antrag Umbesetzung FDP-Fraktion
- 25.Anträge und Anfragen
- 25.1Antrag der SPD Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Resolution zur Ausrufung des Klimanotstands Antrag FDP-Fraktion Klimaschutz mit Augenmaß und Vernunft durch Bürgerbeteiligung Antrag CDU Fraktion Klimagerechte Stadtentwicklung von Porta Westfalica
- 25.2Antrag SPD-Fratkion Bündnis 90/Die Grünen Reduzierung von Einwegverpackungen
- 25.3Antrag SPD-Fraktion / Bündnis 90/Die Grünen Fahrradboxen am Bahnhaltepunkt Porta Westfalica
- 25.4Antrag SPD-Fraktion u. Bündnis 90 / Die Grünen Baumfällungen und Ersatzpflanzungen
- 25.5Antrag SPD-Fraktion u. Bündnis 90/Die Grünen Kulturmittler/in
- 25.6Antrag der SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen Wohnsituation Georg Rost Straße
- 25.7Antrag CDU-Fraktion Klimaschutz, CO2 Ausstoß Minderung Kostenübernahme Schülerfahrkarten innerhalb des 2, 2,5 bzw.5 km Radius
- 26.Bekanntgaben
- II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
- 27.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 03.06.2019
- 28.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 03.06.2019
- 29.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 29.1Dringliche Entscheidung nach § 60 GO NRW hier: Ankauf einer Containeranlage zur Verlagerung von Schulklassen während der Umbauphase am Grundschulstandort Neesen
- 30.Anträge und Anfragen
- 30.1Anfrage SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen Sachstandsbericht Rathaus II
- 31.Bekanntgaben
- 32.Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Holzhausen
- 33.Verkauf von Wegeparzellen im Ortsteil Costedt
Vorlagen
- Eintragung der Friedhofskapelle Hausberge in die Denkmalliste der Stadt Porta Westfalica