Datum
Mittwoch, 30. Juni 2021
Tagesordnungspunkte
- I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
- 1.Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
- 2.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 3.Mitgliedschaft im "Natur- und UNESCO Geopark TERRA.vita"
- 4.Einführung einer kreiseinheitlichen elektronischen Dokumentation im Rettungsdienst der Stadt Porta Westfalica
- 5.Besucherbergwerk und Museum Kleinenbremen gGmbH
Wirtschaftliche Situation und Perspektiven
- 6.Änderung des Gesellschaftsvertrages der Minden-Herforder Verkehrsgesellschaft mbH sowie des "Öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen den Kreisen Minden-Lübbecke und Herford sowie den kreisangehörigen Städten und Gemeinden beider Kreise"
- 7.4. Änderung der Elternbeitragssatzung
- 8.Entscheidung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung in der Kindertagespflege, in den Kindertageseinrichtungen und im Offenen Ganztag
- 9.Zukünftige Entwicklung der Musikschule Porta Westfalica sowie Teilnahme an der Musikschuloffensive des Landes Nordrhein-Westfalen
- 10.Digitalisierung der Schulen und Medienentwicklungsplanung
hier: Ausstattung des Gymnasiums Porta Westfalica mit mobilen Endgeräten
- 11.Vereinsnutzung im Porta-Bad
- 12.Neugestaltung des Skateparks Platte Weide
Investive Förderkulisse
- 13.Investitionsplanung Straßenbau 2022
- 14.Planung laufende Unterhaltung Infrastrukturvermögen 2022
- 15.EU-Wasserrahmenrichtlinie-3. Bewirtschaftungsplan Nordrhein-Westfalen 2022-2027
- 16.Umrüstung der Straßenbeleuchtung im Jahr 2022 auf LED- Leuchten
- 17.Widmung der Straße „Rektor-Garbers-Straße“ gem. § 6 StrWG NRW
- 18.Konzept zur naturnahen Unterhaltung und Pflege der städtischen Straßen- und Wegeränder – Abschlussbericht
- 19.Information über die Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2020
- 20.Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Auszahlungen 2021
- 21.Umbesetzung von Ausschüssen
- 22.Bekanntgaben
- 22.1Ausschreibungen Medienverkabelung der Schulen
- 22.2Informationen zur "Studie zum effizienten Eisenbahnverkehr im Korridor Hamm-Hannover"
- 23.Anträge und Anfragen
- 23.1Antrag der SPD-Fraktion
Vertreter/in für das Jugendparlament
- 23.2Antrag der Fraktionen SPD, CDU und FDP
Energieberatung BAFA
- 23.3Förderprogramm für die Jugendarbeit in den Sportvereinen
Antrag der Fraktionen SPD, CDU und FDP
- 23.4Antrag der SPD-Fraktion
OGS-Quote Schulaulen
- 23.5Antrag der FDP-Fraktion
Erstellung einer Richtlinie für die Geld- und Vermögensanlage der Stadt Porta Westfalica (Anlagerichtlinien)
- 23.6Antrag der AfD
In Hausberge sprudeln die Brunnen wieder
- 23.7Blühstreifen auf Friedhöfen
- 23.8Umzugskonzept Georg-Rost-Straße
- 23.9Halbjährlicher Bericht zum Jugendhilfeetat
- 23.10Anträge zur Geschäftsordnung
- II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
- 24.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 25.Bekanntgaben
- 25.1Normenkontrollverfahren / Vorkaufsrechtssatzung Haltepunkt Porta Westfalica
- 25.2Sachstand zum Bewerbungsverfahren Sachgebietsleitung Abwasser
- 25.3Sitzung des Ältestenrates am 18.08.2021
- 25.4Sachstand zum Wolfsschluchtweg
- 26.Anträge und Anfragen
- 26.1Nachbesetzung der Stelle eines/r Umweltschutzbeauftragen
Nachbesetzung der Stelle eines/r Klimaschutzmanagers/in
- 26.2Sachstand Edelweißstraße
- 26.3Bauvorhaben Prezero
- 27.Dienstleistungsvertrag mit dem Touristikzentrum Westliches Weserbergland
- 28.Abschluss eines Pachtvertrages
Sportplatz Nammen - Poggenbeeke
- 29.Verleihung der Sportplakette 2020
- 30.Verkauf eines Grundstücks im Ortsteil Lerbeck
- 31.Grundstücksangelegenheiten im Ortsteil Eisbergen
- 32.Grundstücksangelegenheiten im Ortsteil Holtrup
- 33.Berücksichtigung förderlicher Zeiten als ruhegehaltsfähige Dienstzeit
- 34.Verleihung des Ehrenamtspreises 2021
Vorlagen
- Entscheidung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung in der Kindertagespflege, in den Kindertageseinrichtungen und im Offenen Ganztag
- Sanierung Lohfelder Straße, zweiter Bauabschnitt von Lange Straße bis Schaumburger Straße
