Gremium
Datum
Uhrzeit
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Raum/Büro: Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Kempstraße 1, 32457 Porta WestfalicaDateien
Tagesordnungspunkte
- I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
- 1.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.03.2018
- 2.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.04.2018
- 3.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 25.04.2018
- 4.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 4.1Dringliche Entscheidung nach § 60 GO NRW Hier: Resolution der Stadt Porta Westfalica zur Medizinstrategie der MKK Mühlenkreiskliniken
- 5.Bürgeranträge und Beschwerden
- 5.1Antrag "Wildtierverbot auf städtischen Flächen"
- 5.2Antrag auf Umwidmung in Waldfläche
- 5.3Errichtung eines Spielplatzes in der Siedlung "Am Brandskamp / Schmiesweg" in Möllbergen
- 6.Jahresabschluss 2015 des Wirtschaftsbetriebs
- 7.Umsetzung der Bibliotheksstrategie der Stadtbücherei Porta Westfalica
- 8.Stadtbücherei Porta Westfalica - Neufassung der Gebührensatzung und Änderung der Benutzungsordnung hier: Einführung einer Vergünstigung für die Inhaber der Ehrenamtskarte NRW
- 9.Musikschule Porta Westfalica - Neufassung der Gebührenordnung hier: Einführung einer Vergünstigung für die Inhaber der Ehrenamtskarte NRW
- 10.Weitere Finanzierung des Babybegrüßungspaketes hier: Antrag des Kinderschutzbundes vom 16.05.2018
- 11.Weiterfinanzierung der Beschulung von Schüler*innen aus Porta Westfalica an der Kuhlenkampschule
- 12.Erweiterung des Angebotes im Offenen Ganztag – Ferienbetreuung a) Grundsatzentscheidung zur Einrichtung einer Ferienbetreuung im Offenen Ganztag durch die Volkshochschule Minden/Bad Oeynhausen b) Änderung der Kooperationsvereinbarung zum offenen Ganztag zwischen der Volkshochschule Minden/Bad Oeynhausen und der Stadt Porta Westfalica
- 13.Teilweise Übernahme von Betreuungsbeiträgen am Grundschulverbund Neesen-Kleinenbremen, Teilstandort Kleinenbremen
- 14.Erlass der 5. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica vom 05.11.2008
- 15.Kaiser-Wilhelm-Denkmal; hier: Einrichtung eines Busshuttle und Parkplatzbewirtschaftung
- 16.Anträge und Anfragen
- 17.Bekanntgaben
- II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
- 18.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 07.03.2018
- 19.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 25.04.2018
- 20.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 25.04.2018
- 21.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 21.1Dringliche Entscheidung nach § 60 GO NRW Hier: Auftragsvergabe „Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes“
- 22.Bürgeranträge und Beschwerden
- 23.Anträge und Anfragen
- 24.Bekanntgaben
- 25.Ergebnispräsentation der Organisationsuntersucher der GPA NRW in der Abteilung Baubetriebshof / Grünflächen
- 26.Fahrzeugersatzbeschaffung, 3-Seiten Kipper
- 27.Abschluss eines Untererbbaurechtsvertrages
- 28.Änderung des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 38 "Villa Hutze"
- 29.Abschluss einer Vereinbarung über die Übernahme der Verkehrssicherungspflicht und die Instandsetzung und Unterhaltung eines Waldweges im Ortsteil Barkhausen
- 30.Verkauf einer Straßenteilfläche im Ortsteil Lerbeck
- 31.Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Barkhausen
- 32.Zustimmung zu dem Erlass einer Teilforderung
- 33.Personalangelegenheiten hier: Entscheidung nach § 14 a der Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica
Vorlagen
- Kaiser-Wilhelm-Denkmal; hier: Einrichtung eines Busshuttle und Parkplatzbewirtschaftung
- Kaiser-Wilhelm-Denkmal; hier: Einrichtung eines Busshuttle und Parkplatzbewirtschaftung