Gremium
Datum
Montag, 15. Dezember 2025
Uhrzeit
15:00 - 19:00 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Rathaus, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica Kempstraße 1, 32457 Porta WestfalicaDateien
Tagesordnungspunkte
- I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
- Verleihung des Heimatpreises 2025
- Verabschiedung der ausgeschiedenen Ratsmitglieder
- 1.Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
- 2.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.11.2025
- 3.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 10.11.2025
- 4.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 5.Vorprüfung der Gültigkeit der Wahl der Bürgermeisterin der Stadt Porta Westfalica
- 6.Vorprüfung der Gültigkeit der Wahl der Vertretung der Stadt Porta Westfalica
- 7.Beteiligungsbericht 2022 der Stadt Porta Westfalica
- 8.Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2023
- 9.Information über die Übertragung von Ermächtigungen für die Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2024
- 10.Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen 2025 aus der Abschreibung von uneinbringlichen Forderungen
- 11.Stellenbedarf 2026
- 12.Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung (Doppelhaushalt 2025 & 2026)
- 13.Beteiligung Besucher-Bergwerk und Museum Kleinenbremen gGmbH
- 14.Beteiligung Großer Weserbogen GmbH Weiteres Vorgehen
- 15.Zuschuss für die Wochenend- und Ferienerholungsanlage Großer Weserbogen kommunale GmbH
- 16.Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Porta Westfalica
- 17.Änderung der Gebührenordnung der Schönberg Musik- und Kunstschule der Stadt Porta Westfalica
- 18.Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Kindertagespflege, Kindertageseinrichtungen und im Offenen Ganztag im Primarbereich (Elternbeitragssatzung)
- 19.Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Porta Westfalica hier: Aufnahme weiterer beratender Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss
- 20.27. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung in der Stadt Porta Westfalica vom 22.05.1995
- 21.4. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica
- 22.9. Änderungssatzung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
- 23.17. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2002
- 24.Erhöhung der Zuschüsse für städtische Seniorenfeiern
- 25.Geplante Maßnahmen zur Sanierung des Grundschulstandortes Kleinenbremen des Grundschulverbundes Neesen-Kleinenbremen
- 26.Förderprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ hier: Beschlussfassung über Förderanträge seitens der Stadt Porta Westfalica
- 27.Festlegung der kommunalen Klassenrichtzahl für das Schuljahr 2026/2027 und Verteilung der Eingangsklassen
- 28.Festlegung der Vierzügigkeit am Städtischen Gymnasium Porta Westfalica
- 29.SZ-Süd- Gymnasium- Sanierung der WC-Anlagen in der 400er Ebene
- 30.Geplante Maßnahmen zur Sanierung des Grundschulstandortes Kleinenbremen
- 31.Teil-Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes (2026)
- 32.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 45 "Pflegezentrum Neesen" - Satzungsbeschluss
- 33.Entwässerungsplanung Gewerbegebiet Holtrup
- 34.Straßenplanung Gewerbegebiet Holtrup
- 35.Richtlinie zur Förderung der hausärztlichen Versorgung in der Stadt Porta Westfalica
- 36.Bildung von Arbeitskreisen
- 37.Umbesetzung von Ausschüssen
- 37.1Anzeige Umbesetzung der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
- 37.2Antrag zur Umbesetzung Minden-Herford-Verkehrsgesellschaft mbH
- 38.Bekanntgaben
- 39.Anträge und Anfragen
- II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
- 40.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 10.11.2025
- 41.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 10.11.2025
- 42.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 42.1Mitgliedschaft im Werksarztzentrum Herford e.V.
- 43.Bekanntgaben
- 44.Anträge und Anfragen
- 45.Verleihung Sportplakette 2025
- 46.Erwerb eines Grundstückes im Ortsteil Holtrup
- 47.Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr.45 “Pflegezentrum Neesen“
Vorlagen
- Festlegung der Vierzügigkeit am Städtischen Gymnasium Porta Westfalica
- Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Kindertagespflege, Kindertageseinrichtungen und im Offenen Ganztag im Primarbereich (Elternbeitragssatzung)
- Förderprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ hier: Beschlussfassung über Förderanträge seitens der Stadt Porta Westfalica
- 9. Änderungssatzung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
- Geplante Maßnahmen zur Sanierung des Grundschulstandortes Kleinenbremen