Haupt- und Finanzausschuss (10. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
• 1.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.11.2015
• 2.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 13.11.2015
  Infotext (Ausführung der Beschlüsse)
• 3.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 4.Bürgeranträge und Beschwerden
  Infotext (Antrag auf Öffnung des Eschweges)
• 5.Vierteljahresbericht Jugendamt
  Infotext (Vierteljahresbericht HFA 25.11.2015)
• 6.Erlass der 4. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica vom 05.11.2008
  226/2015Beschluss-Vorlage (Anlage zur Vorlage 226-2015)
• 7.Auflösung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Wirtschaftsbetrieb der Stadt Porta Westfalica" mit Ablauf des 31.12.2015 und Rückführung der Aufgabenbereiche in die Kernverwaltung
  206/2015
• 8.Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Betriebssatzung für den Wirtschaftsbetrieb der Stadt Porta Westfalica
  205/2015Beschluss-Vorlage (Anlage zur Vorlage 205-2015 Satzung)
• 9.Bildung eines Bauausschusses a) Festlegung der Größe und Struktur b) Wahl der Ausschussmitglieder und stellvertretenden Ausschussmitglieder
  220/2015Beschluss-Vorlage (Anlage zur Vorlage 220-2015)Beschluss-Vorlage (Vorschläge der Fraktionen)
• 10.Neufassung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Porta Westfalica
  221/2015Beschluss-Vorlage (Anlage 1 Vorlage 221/2015)Beschluss-Vorlage (Anlage 2 Vorlage 221/2015)Beschluss-Vorlage (Anlage 3 Vorlage 221/2015)Beschluss-Vorlage (Vermerk)Beschluss-Vorlage (Zuständigkeitsordnung)
• 11.Erlass der 20. Änderungssatzung für den Rettungsdienst
  224/2015Beschluss-Vorlage (Rettungsdienstgebühren 2016 - Vorkalkulation)Beschluss-Vorlage (20. Änderungssatzung Rettungsdienst)
• 12.Anträge und Anfragen
• 12.1Zeitungsartikel "Schwarze Null"
• 12.2Bürger-App
• 13.Bekanntgaben
• II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
• 14.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 13.11.2015
• 15.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 13.11.2015
• 16.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 17.Bürgeranträge und Beschwerden
• 18.Anträge und Anfragen
• 19.Bekanntgaben
• 20.Freistellung der notwendigen finanziellen Mittel im Rahmen der Projektpartnerschaft zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie für den Radschnellweg OWL
• 21.Information zum Verkauf des Haus des Gastes und von Teilflächen des Kurparkes
• 22.Veräußerung einer Wegefläche im Gewerbegebiet Nammen
• 23.Veräußerung von Verkehrsflächen im Gewerbegebiet Nammen
• 24.Personalangelegenheiten hier: Entscheidung nach § 14 a der Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica