Datum
Montag, 20. Juni 2022
Tagesordnungspunkte
- I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
- 1.Amtseinführung und Vereidigung der Bürgermeisterin
- 2.Einführung und Verpflichtung des Ratsmitglieds Horst Wehage
- 3.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.04.2022
- 4.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 05.04.2022
- 5.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 6.Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
- 7.Verabschiedung ausgeschiedener Mitglieder des Seniorenbeirats
- 8.Wahl der/des 2. stellvertretenden Bürgermeisterin/Bürgermeisters
- 9.Information über unerhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2021
- 10.Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Auszahlungen 2022
- 11.Information über die Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2021
- 12.Gründung der Gesellschaft "Westfalen Weser Mobilität" als Tochtergesellschaft der Westfalen Weser Beteiligungen GmbH
- 13.5. Änderung der Elternbeitragssatzung
- 14.Antrag des Jugendamtselternbeirates zur Finanzierung der Alltagshelfer:innen in Kindertageseinrichtungen im Kindergartenjahr 2022/2023
- 15.Mitgliedschaft im Bibliotheksverein Ostwestfalen-Lippe e.V.
- 16.Sachstand nach Vortrag aus dem APU zum Genehmigungsverfahren zum Bauvorhaben Kempstraße 1a (Ratsbeschluss B-Plan 1977) und Rücknahme der öffentlich nutzbaren Parkplätze "Alte Amtssparkasse"
- 17.Umwandlung von Rasenflächen in Blühstreifen, Blühwiesen oder Staudenbeete auf den städtischen Friedhöfen
- 18.Bebauungsplan Nr. 83 "Unter den Höfen" - Satzungsbeschluss
- 19.Straßen- und Wegekonzept nach § 8a KAG NRW
- 20.Investitionsplanung Straßenbau 2023 ff.
- 21.Straßensanierung Flurweg
- 22.Investitions- und Unterhaltungsplanung Abwasser 2023 ff.
- 23.Beschaffung von Fahrzeugen
- 24.Planung laufende Straßenunterhaltungsmaßnahmen 2023 ff.
- 25.9. Änderung der Abfallsatzung der Stadt Porta Westfalica
- 26.Umbesetzung von Ausschüssen
- 26.1Jugendhilfeausschuss / Jugendamtselternbeirat
- 26.2Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
- 26.3Wahl von Vertretern der Stadt Porta Westfalica in Gremien und Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten
- 26.4Antrag der AfD
- 27.Bekanntgaben
- 28.Anträge und Anfragen
- 28.1Richtlinie zur nachhaltigen öffentlichen Beschaffung und Vergabe - gemeinsamer Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen und der WP
- 28.2Klimschutzrealisierer*in / Klimaschutztechniker*in - gemeinsamer Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen und der WP
- 28.31:1-Ausstattung mit digitalen Endgeräten für Schülerinnen und Schüler ab Klasse 7 - gemeinsamer Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen und der WP
- 28.4Baumaßnahmen von Türen RH I 1. Etage
- 28.5Baustelle Feuerwehrgerätehaus Hausberge
- 28.6Beschilderung Eisberger Straße
- 28.7Umsetzung von Aufträgen im Protokoll
- II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
- 29.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 05.04.2022
- 30.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 05.04.2022
- 31.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 32.Bekanntgaben
- 33.Anträge und Anfragen
- 34.Dienstleistungsvertrag mit dem Touristikzentrum Westliches Weserbergland
„Sonderleistungen touristische Weiterentwicklung Porta Westfalica“
- 35.Abschluss eines Vorfinanzierungsvertrages zum Bebauungsplan Nr. 7 -Gewerbegebiet Nammen-, 4. Änderung –Teilbereich- in Porta Westfalica-Nammen
- 36.Organisationsuntersuchung bei der Stadt Porta Westfalica
- 37.Personalangelegenheiten;
hier: Sachgebietsleiter Bauordnungsamt
Vorlagen
- Straßensanierung Flurweg
- 9. Änderung der Abfallsatzung der Stadt Porta Westfalica
- Straßen- und Wegekonzept nach § 8a KAG NRW
- Investitionsplanung Straßenbau 2023 ff.
- Bebauungsplan Nr. 83 "Unter den Höfen" - Satzungsbeschluss
